Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg
Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg
Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) §117 Kureinrichtungen Die Gemeinde steht vor verschiedenen Neuerungen im Kurwesen, so vor der Frage der Erstellung eines Kurhauses, eines Schwimmbads u. a. Da empfiehlt es sich, die Einrichtungen in anderen Kurorten zu besichtigen. 8. Juli 1937 §140 Kursachen, Stand der Kursaalfrage Aus der Erörterung geht hervor, daß der hohen Kosten wegen wohl vom Bau eines größeren, besser ausgestatteten Kursaales wird abgesehen werden müssen und daß den derzeitigen Anforderungen auch der Bau eines einfacheren Saales genügen könnte zu mal bei dem Charakter des hiesigen Kurortes und der 4-Gliederung (Kurgäste in den 3 großen Sanatorien und solche in Fremdenheimen) Gemeinschaftsfeiern weniger in Frage kommen. §142 Gemeindepolizei Nach Erlassen der Innenministerien dürfen Gemeinden bis 2000 Einwohner keine eigenen Gemeindepolizei- Vollzugsbeamte haben. Dies hat zur folge, daß nunmehr auch der mit der üblichen regelmäßigen Überwachung der Polizeistunde beauftragte Hilfsamtsbote seine Tätigkeit nicht mehr ausüben darf. Er wird deshalb entlassen. 4. August 1937 §156 Turnplatz für die Schule Nach den neuesten Bestimmungen erhalten, sämtliche Schulklassen täglich mindestens 10 Minuten Turnen im Freien. Da der Platz vor und hinter der Schule dazu nicht geeignet ist, wird der Schule der Platz bei den Liegehallen für diese Zwecke überlassen. 18. August 1937 §177 Haushaltsplan für 1937 Ausgaben ordentlicher Haushalt Gemeindeverwaltung 116024 RM Ausgaben Kurverwaltung 30440 RM 24.Sept. 1937 §194 Wirtschaftskonzession Georg Karle hier hat sein Wirtschaftsanwesen zum Lamm hier an Karl Friedrich Schwab, Metzgermeister in Pforzheim verkauft. Dieser hat nun ein Gesuch um Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Gastwirtschaft in dem Anwesen Geb. Nr. 44 20. Okt. 1937 §196 und 198 Unfruchtbarkeitsmachung Ein weiterer Fall. Es geht hier um die Übernahme der Kosten durch die Gemeinde. Die Maßnahme wird nicht begründet §215 Gewerbesteuer und Grundsteuer der Privatkrankenanstalten Neue Gesetze sehen verschiedene Steuerbefreiungen vor. Die beiden hiesigen Privatkrankenanstalten „Neue Heilanstalt“ und „Sanatorium Schömberg“, die bisher voll grund- gebäude- und gewerbesteurpflichtig waren, scheinen Anträge auf Steuerbefreiung gestellt zu haben. Volle Steuerbefreiung angenommen, würde die Gemeinde gegenüber 1936 eine Ausfall von rd. 11130 DM erleiden. Bei einem Gesamtaufkommen von 38830 RM sind das rund 30 %. Um diesen Ausfall durch Katastersteuern wieder zu decken, müßten statt 21% Gemeindeumlage 30% erhoben werden. §218 Wasserversorgung Zur Frage der Wasserversorgung haben schon wiederholt Beratungen stattgefunden. Dies hat zu folgendem Ergebnis geführt: Ein Anschluß an die Schwarzwaldwasserversorgung ist aus verschiedenen Gründen nicht möglich, Es muß deshalb die eigene Anlage der Gemeinde ausgebaut werden. Dazu ist nötig: Die Elektrifizierung des Betriebs Die Erstellung eines Quellsammlers mit einem Fassungsvermögen von 300 m3 Seite 82
Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) Eine Entsäuerungs- und Entkeimungsanlage sowie Die Erstellung eines Pumphauses über dem Quellsammler Die Vorbereitungen für die Finanzierung und den Ausbau der Wasserversorgungsanlage sind zu treffen. 15. Dez 1937 §235 Geldanlage Für Zweckvermögen können weitere 5000 RM angelegt werden. §245 Turn und Sportplatz In einem Runderlaß werden die Gemeindeverwaltungen auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Pflege von Leibesübungen in erhöhtem Maße Beachtung zu schenken. Eine gemeindeeigene Übungsstätte ist nicht vorhanden. Dagegen hat der Turnverein eine solche geschaffen. Die Umstände geben Veranlassung, nochmals mit dem Turnverein zu unterhandeln und an die Gemeinde Oberlengenhardt mit dem Ansinnen heranzutreten, den Platz der Gemeinde Schömberg käuflich zu überlassen. Nun hat sich die Gemeinde Oberlengenhardt bereit erklärt den Platz zu verkaufen. Die Parzellen 295/2. 296/1 und 296/2 haben eine Fläche von 66a 69m2. Er liegt auf Gemarkung Oberlengenhardt. Entschließung: Die Schuld des Turnvereins (aus dem Ausbau des Platzes) bei der Darlehenskasse zu übernehmen wenn der Turnverein sich bereit erklärt sein Turngebäude bei der katholischen Kirche für den Fall zu entfernen , daß die Gemeinde das ihr gehörige Gelände für andere Zwecke braucht. Das Grundstück von der Gemeinde Oberlengenhardt zu erwerben. §246 Friedhofsordnung Der Reichsminister des Inneren hat „Richtlinien für die Gestaltung der Friedhöfe“ aufgestellt. Die Gemeinden sind angewiesen diese Friedhofsordnung innerhalb eines Jahres entsprechend aufzustellen. Die wird so festgestellt. §255 HJ-Heim, Zweckverband zur Finanzierung Nach einem Runderlaß des Innenministeriums haben die Gemeinden bei der Schaffung von Heimen für die HJ mitzuhelfen. Zur Erleichterung und Durchführung dieser Aufgabe sollten die Gemeinden sich zu einem Zweckverband zusammenschließen. Das hiesige HJ-Heim genügt und entspricht den Anforderungen in keiner Weise. Auch die hiesige Gemeinde muß deshalb ein neues Heim beschaffen. Aus eigener Kraft ist dies in absehbarer Zeit nicht möglich. Entschließung: Dem Zweckverband zur Beschaffung von HJ-Heimen im Kreis Calw (Calw Neuenbürg, Nagold) beizutreten. 1938 Der Gemeinderat setzt sich zusammen aus: Bürgermeister Hermann 1. Beigeordneter: Breitling; 2. Beigeordneter: Lörcher Gemeinderäte: Brechtel, König, Bischoff, Schröter, Wankmüller, Kusterer 2. Febr. 1938 §4 Feuerwehrangelegenheiten Es wird bekannt gegeben, daß der Führer der Wehr, Friedrich Burkhardt, Kaufmann, auf 1. April 1938 seine Rücktritt – alters- und gesundheitshalber – erklärt hat. §5 HJ- Heim Zweckverband zur Finanzierung Dem in Bildung begriffenen Zweckverband zur gemeinschaftlichen Finanzierung von HJ- Heimen im politischen Kreis Calw sind nun auch die Gemeinden des Kreises Neuenbürg beigetreten. Über den Zeitpunkt und die Reihenfolge, in der die Heime in den einzelnen Gemeinden erstellt werden, ist noch nichts bekannt. Seite 83
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<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />
Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />
§117 Kureinrichtungen<br />
Die Gemeinde steht vor verschie<strong>den</strong>en Neuerungen im Kurwesen, so vor der Frage der Erstellung eines Kurh<strong>aus</strong>es,<br />
eines Schwimmbads u. a. Da empfiehlt es sich, die Einrichtungen in anderen Kurorten zu besichtigen.<br />
8. Juli 1937<br />
§140 Kursachen, Stand der Kursaalfrage<br />
Aus der Erörterung geht hervor, daß der hohen Kosten wegen wohl vom Bau eines größeren, besser <strong>aus</strong>gestatteten<br />
Kursaales wird abgesehen wer<strong>den</strong> müssen und daß <strong>den</strong> derzeitigen Anforderungen auch der Bau eines<br />
einfacheren Saales genügen könnte zu mal bei dem Charakter des hiesigen Kurortes und der 4-Gliederung<br />
(Kurgäste in <strong>den</strong> 3 großen Sanatorien und solche in Frem<strong>den</strong>heimen) Gemeinschaftsfeiern weniger in Frage<br />
kommen.<br />
§142 Gemeindepolizei<br />
Nach Erlassen der Innenministerien dürfen Gemein<strong>den</strong> bis 2000 Einwohner keine eigenen Gemeindepolizei-<br />
Vollzugsbeamte haben.<br />
Dies hat zur folge, daß nunmehr auch der mit der üblichen regelmäßigen Überwachung der Polizeistunde beauftragte<br />
Hilfsamtsbote seine Tätigkeit nicht mehr <strong>aus</strong>üben darf. Er wird deshalb entlassen.<br />
4. August 1937<br />
§156 Turnplatz für die Schule<br />
Nach <strong>den</strong> neuesten Bestimmungen erhalten, sämtliche Schulklassen täglich mindestens 10 Minuten Turnen im<br />
Freien. Da der Platz vor und hinter der Schule dazu nicht geeignet ist, wird der Schule der Platz bei <strong>den</strong> Liegehallen<br />
für diese Zwecke überlassen.<br />
18. August 1937<br />
§177 H<strong>aus</strong>haltsplan für 1937<br />
Ausgaben or<strong>den</strong>tlicher H<strong>aus</strong>halt Gemeindeverwaltung 116024 RM<br />
Ausgaben Kurverwaltung 30440 RM<br />
24.Sept. 1937<br />
§194 Wirtschaftskonzession<br />
Georg Karle hier hat sein Wirtschaftsanwesen zum Lamm hier an Karl Friedrich Schwab, Metzgermeister in<br />
Pforzheim verkauft. Dieser hat nun ein Gesuch um Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Gastwirtschaft<br />
in dem Anwesen Geb. Nr. 44<br />
20. Okt. 1937<br />
§196 und 198 Unfruchtbarkeitsmachung<br />
Ein weiterer Fall. Es geht hier um die Übernahme der Kosten durch die Gemeinde. Die Maßnahme wird nicht<br />
begründet<br />
§215 Gewerbesteuer und Grundsteuer der Privatkrankenanstalten<br />
Neue Gesetze sehen verschie<strong>den</strong>e Steuerbefreiungen vor. Die bei<strong>den</strong> hiesigen Privatkrankenanstalten „Neue<br />
Heilanstalt“ und „Sanatorium <strong>Schömberg</strong>“, die bisher voll grund- gebäude- und gewerbesteurpflichtig waren,<br />
scheinen Anträge auf Steuerbefreiung gestellt zu haben.<br />
Volle Steuerbefreiung angenommen, würde die Gemeinde gegenüber 1936 eine Ausfall von rd. 11130 DM erlei<strong>den</strong>.<br />
Bei einem Gesamtaufkommen von 38830 RM sind das rund 30 %. Um diesen Ausfall durch Katastersteuern<br />
wieder zu decken, müßten statt 21% Gemeindeumlage 30% erhoben wer<strong>den</strong>.<br />
§218 Wasserversorgung<br />
Zur Frage der Wasserversorgung haben schon wiederholt Beratungen stattgefun<strong>den</strong>. Dies hat zu folgendem<br />
Ergebnis geführt:<br />
Ein Anschluß an die Schwarzwaldwasserversorgung ist <strong>aus</strong> verschie<strong>den</strong>en Grün<strong>den</strong> nicht möglich,<br />
Es muß deshalb die eigene Anlage der Gemeinde <strong>aus</strong>gebaut wer<strong>den</strong>. Dazu ist nötig:<br />
Die Elektrifizierung des Betriebs<br />
Die Erstellung eines Quellsammlers mit einem Fassungsvermögen von 300 m3<br />
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