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Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

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<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />

Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />

§275 Charlottenhöhe<br />

Der Verein für Volksheilstätten hat seine Rechenschaftsbericht für das Jahr 1930 mitgeteilt.<br />

Der Inhalt wird zur Kenntnis genommen und festgestellt, daß die Kurkosten in der Heilstätte nicht billiger zu<br />

stehen kommen als hier in <strong>den</strong> Kurhäusern und Pensionen.<br />

§278 Kurbetrieb<br />

Der Vorsitzende berichtet über die Auswirkungen der Notverordnungen im Kurbetrieb und Frem<strong>den</strong>verkehr.<br />

Diese Schwierigkeiten haben <strong>den</strong> Reiseverkehr etwas gehemmt, andererseits hat die Notverordnung über die<br />

Auslandsreisen viele vom Besuch des Auslands abgehalten. Für die deutschen Kur- und Badeorte wirkt sich<br />

diese VO zweifellos günstig <strong>aus</strong>. Um eine zu frühe Aufhebung zu verhindern, ist eine Eingabe an das Reichswirtschaftsministerium<br />

gemacht wor<strong>den</strong>.<br />

26. August 1931<br />

§296 Apotheke<br />

Im Wege der Zwangsvollstreckung sollen die Grundstücke des Johann Völlnagel die dem Betrieb der Apotheke<br />

dienen versteigert wer<strong>den</strong>.<br />

Hieran ist die Gemeinde insofern interessiert, Als die Apothekenkonzessionsinhaber die Mietzins vor<strong>aus</strong>bezahlt<br />

haben und die Gemeinde für einen evtl. Ausfall haftbar machen wollen.<br />

28. Sept. 1931<br />

§315 Apotheke<br />

Längere Abhandlung und wirtschaftliche Überlegungen über <strong>den</strong> evtl. Kauf des H<strong>aus</strong>es Nr. 237 (Völlnagel).<br />

Die Gemeinde ist verpflichtet die Räume für die Apotheke zu stellen. Es wird erwartet daß ab 1932 eine Vollapotheke<br />

eingerichtet wird.<br />

§318 Sanatorium Schwarzwaldheim - Steuer –<br />

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs ist das Schwarzwaldheim ab 1929 von der Gemeindeumlage<br />

freigestellt. Dieses verlang die Rückzahlung der Steuern ab 1929. Der Vorsitzende hat eine Eingabe gemacht,<br />

diesen Steuer<strong>aus</strong>fall bei der Bemessung des Zuschusses <strong>aus</strong> dem Ausgleichsstock zu berücksichtigen..<br />

§324 Desinfektionsanstalt<br />

Die Vorarbeiten für <strong>den</strong> Bau einer Desinfektionsanstalt sind nun so weit gediehen, daß mit dem Bau demnächst<br />

begonnen wer<strong>den</strong> kann.<br />

Architekt Rest legt 2 Entwürfe vor. Der eine beschränkt sich auf die Einrichtung einer Sputumdesinfektion,<br />

der andere sieht auch Räume für eine Bettendesinfektion vor.<br />

Der Gemeinderat entscheidet sich für die kleinere Lösung.<br />

§325 Bettler- und Stromertum<br />

Dies bildet eine schwere Belastung für die Einwohnerschaft. Ein Mittel, es zu bekämpfen, wäre die Einführung<br />

und Ausgabe von Wohlfahrtsmarken die <strong>den</strong> Bettlern an Stelle von Bargeld <strong>aus</strong>zuflaggen wären und die<br />

diese im Rath<strong>aus</strong> einzulösen hätten gegen eine Gutschein für Speisen<br />

9. Okt. 1931<br />

§327 – 329 Neuwahl des Ortsvorstehers<br />

Infolge Ablaufs der Wahlzeit des seitherigen Amtsinhabers Bürgermeister Gustav Hermann ist die Neuwahl<br />

eines Ortsvorstehers für die hiesige Gemeinde notwendig gewor<strong>den</strong>.<br />

Bürgermeister Hermann erklärt sich bereit eine Wiederwahl unter <strong>den</strong> bisherigen Bedingungen anzunehmen.<br />

Zur Frage der Ausschreibung wird vom Gemeinderat beschlossen: Die Stelle nicht <strong>aus</strong>zuschreiben.<br />

§330 Apotheke<br />

Das Gebäude des Joh. Vollnagel wurde von der Kreditbank Calw zum Preis von 16000 RM ersteigert. Damit<br />

sind die Rechte der Gemeinde gedeckt.<br />

Für ein Unterkommen nach Verselbstständigung der Apotheke zu sorgen ist nicht mehr Sache der Gemeinde.<br />

§336 Besoldungskürzung<br />

Seite 46

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