Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen:
Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)
§184 Maul- und Klauenseuche
Bei der Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche hat sich die Impfung der Viehbestände mit Serum bewährt.
13. Juni 1928
§201 Kläranlage
Im Bezug auf die für die Kanalisation zu erstellende Kläranlage hat das Abwasseramt mitgeteilt, daß es die
Vorarbeiten durchgeführt habe. Hiernach ist ein Emscherbrunnen und eine Berieselungsanlage vorgesehen.
§205 Voranschlag des Gemeindehaushalts für das Rechnungsjahr 1927
Durch außerordentliche Ausgaben für Grunderwerb, Kanalisation und Kläranlage wird der Voranschlag in
Einnahmen und Ausgaben auf 160440 RM erhöht.
§207 Alter Friedhof
Der ältere Teil des früheren Friedhofs sollte zu seiner besseren Pflege und Unterhaltung aufgeräumt werden.
Zu diesem Zweck sollen die Angehörigen der darin Beerdigten aufgefordert werden, die Grabsteine und Grabeinfassungen
zu entfernen.
§211 Sägmühlenplatz
Der Grabarbeiten für die Kanalisation wegen ist der Grasertrag des Sägmühlenplatzes verkauft worden.
§215 Gewerbeschulgeld
Ein Sohn des G. Schroth, der bei Schreinermeister Kübler hier in der Lehre ist, besucht die Gewerbeschule in
Calw. Der Vater sucht nun um Übernahme des hälftigen Schulgeldes nach.
3. Aug. 1928
§254 Straßenbau (Leipziger Platz)
Bei der Aufstellung eines Ortsbauplanentwurfs aus Anlaß der Fertigung eines Rücksicht hierauf ist die Kanalisation
in diesen Straßenzug eingelegt worden.
Dieser Umstand gab Anlaß, die Frage der Durchführung einer Straße zu erörtern. Die beteiligten Grundstücksbesitzer
dachten hierbei zunächst an die Anlegung einer Privatstraße.
Aus der Erörterung geht hervor, daß die Anlegung der Straße im öffentlichen Interesse liegt und daß es sich
beim Bau derselben nicht um eine Privatstraße handeln könne.
§256 Schule
Zur Kenntnis wird gebracht, daß der Vorstand der hiesigen 3 klassigen Schule den Titel „Oberlehrer“ führt.
§257 Schule- Instandsetzung der Räume
Beschluß:
Im Sommer 1929 in das Schulhaus eine zentrale Warmwasserheizung einzubauen.
22. Aug. 1928
§276 Kurtaxe – Umsatzsteuer
Die Rechtsbeschwerde gegen den Bescheid des Finanzgerichts bei Landesfinanzamt Stgt. wird zurückgewiesen.
Gründe: Es wird zwar anerkannt, daß die Leistungen der Gemeinde. die durch die Kurtaxe abgegolten werden,
teilweise gemeinnützig sind. Dem Zweck des Unternehmens fehlt aber das Merkmal der ausschließlichen
Gemeinnützigkeit.
Beschluß. Wie bisher auch künftig von der eingehenden Kurtaxe 2/3 für gemeinnützige Zwecke und 1/3 für
gewerbliche Leistungen zu verwenden.
§281 Ortsbausatzung (Heilstätten)
Für den Zweck der Errichtung einer Ortsbausatzung hinsichtlich des Baugebiets für die Erstellung von Heilstätten
u. ä. durch soziale Versicherungsträger und Organisationen ähnlicher Art wurde ein Übersichtsplan
übergeben.
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