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Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

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<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />

Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />

Dies zu ermöglichen wird beschlossen:<br />

Den Reinertrag der Kurtaxe dem Kurverein mit der Maßgabe zu überlassen, daß über die Verwendung derselben<br />

eine vom Gemeinderat bestimmte Kommission beschließt.<br />

In diese Kommission sind zu berufen:<br />

Den Ortsvorsteher, als Vorsitzen<strong>den</strong>,<br />

2 Vertreter der Neuen Heilanstalt<br />

2 Vertreter des Sanatoriums <strong>Schömberg</strong><br />

2 Vertreter des Sanatoriums Schwarzwaldheim<br />

2 private Kurärzte<br />

2 Vertreter des Gemeinderats<br />

2 Vertreter des Kurvereins- Ausschusses<br />

§393 Katholische Kirche<br />

Es wird beschlossen: Der katholischen Kirche als Bauplatz eine Fläche beim Rath<strong>aus</strong> anzubieten.<br />

§394 Kanalisation und Kläranlage<br />

Bezüglich der Durchführung wird in die Erörterung eingetreten. Weiterhin wer<strong>den</strong> die Deckungsmöglichkeiten<br />

und Gebührenfragen besprochen.<br />

16. Dez. 1927<br />

§404 Drogerie Eckstein<br />

Erwin Eckstein, Kaufmann hier, hat die Anzeige erstattet, daß er in seinem H<strong>aus</strong> in der Liebenzeller Str. 263<br />

einen Handel mit Drogen eröffnen werde.<br />

§407 Kanalisation und Kläranlage<br />

die Frage der Ausführung und Finanzierung des Unternehmens wird weiter besprochen.<br />

1928<br />

4. Jan. 1928<br />

§6 Kurtaxe – Umsatzsteuer<br />

Die Gemeinde ist durch das Finanzamt Neuenbürg bezüglich der von ihr zur Erhebung kommen<strong>den</strong> Kurtaxe<br />

zur Umsatzsteuer herangezogen wor<strong>den</strong>.<br />

Beschluß: gegen <strong>den</strong> Bescheid Rechtsbeschwerde einzulegen.<br />

§8 Baukostenbeitrag an die Ev. Kirche<br />

Das Ev. Pfarramt hat einen Beitrag zu kirchlichen Bauten beantragt. Es bezieht sich dabei auf einen Beschluß<br />

des Gemeinderats vom 4. Nov.<br />

Das Pfarramt legt eine lange Liste von als notwendig bezeichneten Einrichtungen vor. (zus. ca 40 – 50000<br />

RM)<br />

Beschluß. Die Höhe des Beitrags erst festzusetzen, wenn feststeht, was der Kirchengemeinderat <strong>aus</strong>zuführen<br />

beschlossen hat und wie hoch sich die Kosten belaufen wür<strong>den</strong>.<br />

§15 Gasversorgung<br />

Mehr und mehr wird von <strong>den</strong> Gemein<strong>den</strong> ohne Gaswerk eine Gasfernversorgung angestrebt. Wie sich die<br />

Gaswerke zu diesem Zweck zusammengeschlossen haben, wollen sich auch die Gasabnehmergemein<strong>den</strong> zusammenschließen.<br />

An die hiesige Gemeinde ist die Einladung zum Beitritt und zur Gründungsversammlung<br />

ergangen.<br />

Beschluß: Von einem Beitritt zunächst abzusehen.<br />

25. Jan. 1928<br />

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