Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg
Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg
Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) §10 Herr Ölschläger beabsichtigt die Eröffnung eines Beerdigungsinstituts. 3 März 1961 § 1 Haushaltsplan 1961 Einwohner 30. 6 1960 – 2329 (+140), Übernachtungszahlen 1960 797270 (+40454) Schuldenstand auf 1. 4 1961 – 991000 DM §4 Verlegung des Müllplatzes Dem Schwarzwaldsanatorium der BVA entstehen durch die Lage des Müllplatzes erhebliche Belästigungen insbesondere durch Fliegen. Es wird angeregt den Platz zu verlegen. Es wird ein Platz unterhalb der Sammelkläranlage ins Auge gefasst. §5 Änderung der Ortsbausatzung für das Gebiet Stockäcker Es ist ein Baugesuch von Herrn Eckert aus Stuttgart zur Erstellung eines Sanatoriums eingegangen. In einem Schreiben mehrerer Schömberger Bürger wird beantragt derartige Einrichtungen in diesem Gebiet nicht zulassen. Die Entscheidung wird in den nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatsitzung verschoben. 7 April 1961 §1 Haushaltsplan, 2te Lesung Einnahmen und Ausgaben 1961 – 789929 DM. Es sollen in 1961 keine neuen Schulden aufnehmen. §3 Wasserabgabesatzung Das Landratsamt hat Bedenken zur Wasserabgabesatzung angekündigt. Bedanken bestehen gegen die Staffelung der Gebühren. Hier wird eine Ungleichbehandlung gesehen. §4 Vereinbarung mit der Schwarzwaldwasserversorgung Es wird festgestellt, dass die Gemeinde Schömberg bereits seit dem 31. 5 1929 Mitglied des Gemeindeverbandes ist. Der Gemeindeverband liefert auf Verlangen 5s/l Wasser, Zu einer Mindestabnahme ist die Gemeinde nicht verpflichtet. Die Gemeinde erstellt die zur Übernahme notwendigen Anlagen. 6 Juni 1961 Architekt Kappler erläutert einen vorgesehen Küchenanbau an das Kurhaus. Die Kosten sollen sich auf 25.000 DM belaufen. Eine Diskussion ergibt sich über die Frage, von wem die die sog. Schuläcker für die Gemeinde erworben wurden. Der BM vertritt die Meinung, dass diese schon 1854 erworben wurden. GR Natzke ist der Meinung dass dies in der Amtszeit von BM Hermann geschehen ist. Die Frage soll anhand der Grundbücher geklärt werden. §3 Sportplatzbeleuchtung Der TSV hat die Bitte vorgetragen, den Sportplatz zu beleuchten. Das Abendtraining in der Gymnastikhalle sei wegen deren Größe nur schwer möglich. Die Angelegenheit soll weiter betrieben werden. §4 Weitere Eindolung des Eulenbachs Der BM erinnert daran, dass der Gemeinderat der Eindolung des Eulenbachs grundsätzlich zugestimmt habe. Vom Fachleuten des SAG Ulm und vom Regierungspr. wird eine weitere Bacheindolung dringend empfohlen. Die Gemeinderäte schließen sich diese Auffassung an und beschließen dies. (Es wird hier nicht erwähnt um welchen Bereich es sich handelt) 7 Juli 1961 §3 Pachtvertrag mit dem derzeitigen Pächter Haxel Seite 182
Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) Herr Haxel hat den Pachtvertrag bisher noch nicht unterschrieben, weil er eine andere Wohnung von der Gemeinde will. Vor Baubeginn der Küche muss ein Pachtvertrag mit Herrn Haxel zustande gekommen sein. §5 Friedhofserweiterung Bereits vor 10 Jahre ist eine Friedhofserweiterung ins Auge gefasst worden. Es stehen jetzt nur noch 20 Grabstellen zur Verfügung. Es wird über mögliche Grundstücke zu Erweiterung gesprochen. Es soll ein Landschaftsarchitekt mit der Aufgabe betraut werden das bisherigen Friedhofsgelände zu überprüfen und über eine Erweiterung des Friedhofs und den Standort einer Friedhofskapelle Vorschläge zu machen. 4 .August 1961 §5 Bauvorhaben des Vereins für Volksheilstätten auf dem Bühl Der Verein plant ein Rehabilitationszentrum mit einem 5 stockigen Wohnheim mit 70 Betten und einem Wirtschaftsgebäude. Dem Planverfasser wird zu verstehen gegeben, dass ein 5 stockiger Bau auf dem höchsten Punkt Schömbergs als abwegig angesehen wird. §11 Verfassungsmäßigkeit der Einwohnersteuer Das die Verfassungsmäßigkeit der Einwohnersteuer in Frage steht, beschließt der Gemeinderat die Steuer für das Rechnungsjahr 1961 auszusetzen. §13b Umgehungsstraße Nach Eingabe der Gemeindeverwaltung teilt das Straßenbauamt Calw mit, dass die Entwurfsplanung für die Umgehungsstraße in Aussicht genommen sei. Der Bürgermeister stellt mit Genugtuung fest, dass die Angelegenheit zumindest wieder ins Rollen gebracht worden sei. 8. September 1961 §6 Wünsche der Einwohner der Tannmühle Von den Bewohnern des Ortsteils Tannmühle sind einige Wünsche an das Bürgermeisteramt herangetragen worden. So hätten sie gerne eine Anschlagtafel für die Schömberger Bekanntmachungen und eine Sondererlaubnis zur Befahrung der Privatstraße über den Bühl. 1 Dezember 1961 §4b Bildankauf von Kunstmaler Max Reimer Nach dem Herr Reimer nochmals mit der Bitte an die Gemeinde herangetreten ist, zwei weitere der im Kurhaus aufgehängten Gemälde zu erwerben, wird beschlossen, ihm ein Landschaftsgemälde abzukaufen. §4d Bauvorhaben des Vereins für Volksheilstätten Das Projekt ist dem Ersuchen den Bürgermeisteramtes entsprechend überarbeitet worden. Eine Stellungnahme des Kreisbaumeisteramtes Calw liegt noch nicht vor. Der Bürgermeister gibt zu erkennen, dass die gegenwärtige Versorgungslage, vor allem beim Wasser, größere Projekte nicht mehr zulasse. Frühestens in 3 Jahren könne die in Angriff genommenen Sanierung soweit fortgeschritten sein, daß auch die Versorgung zusätzlicher großer Anstalten garantiert werden könne. Da die Kurtaxordnung die Patienten der Volksheilstätten von der Kurtaxpflicht ausnimmt und seither nur ein Verwaltungskostenbeitrag von 700 DM entrichtet wurde, ist das Bürgermeisteramt an den Verein mit dem Ersuchen um eine angemessene Beteiligung herangetreten. §4e Baugrundstück Levenas Der Erwerber hatte sich seinerzeit, aus Anlass seines Antrags zur Befreiung nach Art. 1a BauO. für das vom ihm erworbene Gelände zur Errichtung einer Heilstätte bereit erklärt die Parz. 157/4 mit ca. 28a an die Gemeinde Schömberg zu Errichtung einer Wintersportanlage zu übereignen. Er ist nun bereit dies vertraglich zu regeln. Ende des Bandes 20. 4 1956 – 1. 12 1961 Seite 183
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<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />
Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />
Herr Haxel hat <strong>den</strong> Pachtvertrag bisher noch nicht unterschrieben, weil er eine andere Wohnung von der<br />
Gemeinde will. Vor Baubeginn der Küche muss ein Pachtvertrag mit Herrn Haxel zustande gekommen sein.<br />
§5 Friedhofserweiterung<br />
Bereits vor 10 Jahre ist eine Friedhofserweiterung ins Auge gefasst wor<strong>den</strong>. Es stehen jetzt nur noch 20<br />
Grabstellen zur Verfügung.<br />
Es wird über mögliche Grundstücke zu Erweiterung gesprochen. Es soll ein Landschaftsarchitekt mit der<br />
Aufgabe betraut wer<strong>den</strong> das bisherigen Friedhofsgelände zu überprüfen und über eine Erweiterung des<br />
Friedhofs und <strong>den</strong> Standort einer Friedhofskapelle Vorschläge zu machen.<br />
4 .August 1961<br />
§5 Bauvorhaben des Vereins für Volksheilstätten auf dem Bühl<br />
Der Verein plant ein Rehabilitationszentrum mit einem 5 stockigen Wohnheim mit 70 Betten und einem<br />
Wirtschaftsgebäude. Dem Planverfasser wird zu verstehen gegeben, dass ein 5 stockiger Bau auf dem<br />
höchsten Punkt <strong>Schömberg</strong>s als abwegig angesehen wird.<br />
§11 Verfassungsmäßigkeit der Einwohnersteuer<br />
Das die Verfassungsmäßigkeit der Einwohnersteuer in Frage steht, beschließt der Gemeinderat die Steuer für<br />
das Rechnungsjahr 1961 <strong>aus</strong>zusetzen.<br />
§13b Umgehungsstraße<br />
Nach Eingabe der Gemeindeverwaltung teilt das Straßenbauamt Calw mit, dass die Entwurfsplanung für die<br />
Umgehungsstraße in Aussicht genommen sei. Der Bürgermeister stellt mit Genugtuung fest, dass die<br />
Angelegenheit zumindest wieder ins Rollen gebracht wor<strong>den</strong> sei.<br />
8. September 1961<br />
§6 Wünsche der Einwohner der Tannmühle<br />
Von <strong>den</strong> Bewohnern des Ortsteils Tannmühle sind einige Wünsche an das Bürgermeisteramt herangetragen<br />
wor<strong>den</strong>. So hätten sie gerne eine Anschlagtafel für die <strong>Schömberg</strong>er Bekanntmachungen und eine<br />
Sondererlaubnis zur Befahrung der Privatstraße über <strong>den</strong> Bühl.<br />
1 Dezember 1961<br />
§4b Bildankauf von Kunstmaler Max Reimer<br />
Nach dem Herr Reimer nochmals mit der Bitte an die Gemeinde herangetreten ist, zwei weitere der im<br />
Kurh<strong>aus</strong> aufgehängten Gemälde zu erwerben, wird beschlossen, ihm ein Landschaftsgemälde abzukaufen.<br />
§4d Bauvorhaben des Vereins für Volksheilstätten<br />
Das Projekt ist dem Ersuchen <strong>den</strong> Bürgermeisteramtes entsprechend überarbeitet wor<strong>den</strong>. Eine Stellungnahme<br />
des Kreisbaumeisteramtes Calw liegt noch nicht vor. Der Bürgermeister gibt zu erkennen, dass die<br />
gegenwärtige Versorgungslage, vor allem beim Wasser, größere Projekte nicht mehr zulasse. Frühestens in 3<br />
Jahren könne die in Angriff genommenen Sanierung soweit fortgeschritten sein, daß auch die Versorgung<br />
zusätzlicher großer Anstalten garantiert wer<strong>den</strong> könne.<br />
Da die Kurtaxordnung die Patienten der Volksheilstätten von der Kurtaxpflicht <strong>aus</strong>nimmt und seither nur ein<br />
Verwaltungskostenbeitrag von 700 DM entrichtet wurde, ist das Bürgermeisteramt an <strong>den</strong> Verein mit dem<br />
Ersuchen um eine angemessene Beteiligung herangetreten.<br />
§4e Baugrundstück Levenas<br />
Der Erwerber hatte sich seinerzeit, <strong>aus</strong> Anlass seines Antrags zur Befreiung nach Art. 1a BauO. für das vom<br />
ihm erworbene Gelände zur Errichtung einer Heilstätte bereit erklärt die Parz. 157/4 mit ca. 28a an die<br />
Gemeinde <strong>Schömberg</strong> zu Errichtung einer Wintersportanlage zu übereignen. Er ist nun bereit dies vertraglich<br />
zu regeln.<br />
Ende des Bandes 20. 4 1956 – 1. 12 1961<br />
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