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Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

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§3 Umgemeindung Tannmühle<br />

<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />

Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />

Die Bewohner der Tannmühle haben schriftlich <strong>den</strong> Antrag auf Umgemeindung zur Gemeinde Calmbach<br />

gestellt.<br />

11 September 1959<br />

$2 Ausbau der Poststraße<br />

Es geht hier um die Strecke vom Leipziger Platz bis zu <strong>den</strong> Wohnblocks der Kreisbaugenossenschaft. Im<br />

H<strong>aus</strong>halt sind 26000 DM eingesetzt. Die Angebote belaufen sich auf ca. 60000 DM. Es wird darüber<br />

gesprochen nur ein kürzeres Stück <strong>aus</strong>zubauen und zu warten bis die Gelder <strong>aus</strong> dem Ausgleichsstock<br />

kommen. Diskutiert wird auch über die Linienführung. Es gibt Probleme mit dem Grunderwerb. Es wird<br />

darüber gesprochen zu warten bis das Gesetz über Straßenanliegerleistungen verabschiedet ist.<br />

§3 Ausbau der Sammelkläranlage<br />

Der Kostenvoranschlag beläuft sich auf 420000 DM. Die Finanzierung ist sicher gestellt.<br />

2 Oktober 1959<br />

§3 Müllabfuhr<br />

Der BM ist der Auffassung, dass von der staubfreien Müllabfuhr nicht mehr abgewichen wer<strong>den</strong> sollte.<br />

Daneben könnte einmal im Monat eine sperrige Müllabfuhr stattfin<strong>den</strong> die die Genossenschaftsbank mit<br />

ihrem LKW vornehmen würde. Die Verwaltung wird beauftragt eine Müllabfuhrsatzung <strong>aus</strong>zuarbeiten.<br />

§4 Gehweg beim Café Theurer<br />

Der Eigentümer des Café Theurer beantragt <strong>den</strong> Gehweg von der Metzgerei Spielberger bis zum Café<br />

Theurer durchzuführen. Wenn die Gemeinde die Bordsteine stellt wür<strong>den</strong> die anderen Arbeiten vom<br />

Eigentümer übernommen. Dem stimmen die Gemeinderäte zu<br />

16 November 1959<br />

§1 Müllabfuhr - Satzung<br />

Die Kosten für die wöchentliche Abfuhr und die monatliche Sperrmüllabfuhr wer<strong>den</strong> sich auf 10920 DM<br />

belaufen. (ohne Kosten für Müllplatz) Diese Kosten sollen über Gebühren wieder hereingeholt wer<strong>den</strong>. Dazu<br />

wird nach Diskussion beschlossen:<br />

Gebühren je Jahr<br />

Einzelpersonenh<strong>aus</strong>halte:<br />

sonstige H<strong>aus</strong>haltungen<br />

4 DM,<br />

10 DM<br />

für Sanatorien und Kurheime:<br />

für jedes Frem<strong>den</strong>bett 5 DM und für je<strong>den</strong> Bediensteten<br />

§9a Untergänger<br />

3 DM<br />

Auf die Ausschreibung der Stelle hat sich niemand gemeldet. Herr Maisenbacher würde die Arbeit weiter<br />

übernehmen, wenn er eine höhere Vergütung erhält.<br />

Bei dieser Gelegenheit gibt der BM bekannt, dass nach einem Gesetzentwurf zukünftig alle Vermessungsund<br />

Vermarktungskosten vom Vermessungsamt getragen und vom Grundstückseigentümer direkt erhoben<br />

wer<strong>den</strong> sollen.<br />

§9b Kurkonzerte im Kurh<strong>aus</strong> – Eintritt-<br />

Es fan<strong>den</strong> an 2 Sonntagen Zählung der frem<strong>den</strong> Besucher statt. Die Zählung erbrachte 71-80 fremde Besucher.<br />

Bei dieser Sachlage ist der BM der Auffassung die Erhebung von Eintrittsgelder vorerst zurückzustellen.<br />

3. Dezember 1959<br />

Aus dem Anlass des Ausschei<strong>den</strong>s einiger Gemeinderäte und der Einführung neuer Gemeinderäte gibt der<br />

BM einen Überblick über die wichtigsten Angelegenheiten der letzten 6 Jahre. Er erwähnt hier besonders:<br />

Seite 177

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