Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

hp.heimat.schoemberg.de
von hp.heimat.schoemberg.de Mehr von diesem Publisher
23.11.2013 Aufrufe

Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) Das Oberschulamt schlägt den Lehrer Ernst Güse vor. Nach den Erfahrungen des Oberschulamts seien Frauen auf die Dauer bei der Belastung mit den Aufgaben der Schulleitung wesentlich stärker gesundheitlich gefährdet als Männer. Der Bürgermeister führt aus, dass nach den Bestimmungen der Gemeinderat bei der Besetzung der Schulleiterstelle gehört werde. Er sei mit Pfarrer Killgus in Wüstenrot gewesen und hat nur Gutes über Herrn Güse gehört. Die Auffassung des Oberschulamts betreffend Frauen in Schulleiterpositionen könne er sich nicht zu eigen machen, da sie im Zuge der Zeit überholt sei. Es folgt eine längere Diskussion in der der Gemeinderat zu keiner einheitlichen Meinung kommt. Er überlässt dem Oberschulamt die Besetzung §5-b Fronmeisters Zum 1. 4 1957 wird Herr Karl Kugele als Fronmeister eingestellt, - Herr Willi Maisenbacher tritt die Stelle als Klärwärter an §5-c Kurgärtner Gärtnermeister Friedrich Schraft z. Z. Im Waldsanatorium beschäftigt wird als Gemeindegärtner eingestellt. Herr Schraft hat als Bedingung gemacht, dass in absehbarer Zeit ein Gewächshaus erstellt wird. §6 Deckengemälde für das Kurhaus Die grundsätzliche Frage ob Decken- und Wandgemälde in der Eingangshalle angebracht werden sollen wird einstimmig bejaht. Es liegen 2 Entwürfe vor von: Prof. Finsterlin aus Stuttgart und Herrn Weinhold aus Calw Die Linie von Herrn Prof. Finsterlin sagt dem Gemeinderat mehr zu. §7 Sammelkläranlage Die erwartete Auflage zum Umbau der Sammelkläranlage ist eingetroffen. Die Kosten für den Umbau werden auf 220000 DM geschätzt. 18. März 1957 §1 Bewirtschaftung des Kurhauses für die Bewirtschaftung des Kurhauses gibt es 3 Bewerber. Das Ehepaar Dietrich aus Stgt-Heumaden erhält den Vorzug, Es wird eine Umsatzpacht von 5% vereinbart. Dem Pächter steht das Restaurant mit 180 Sitzplätzen, die Terrasse mit ca. 600 Sitzplätzen und die Milchbar zur Verfügung. Daneben trete von Fall zu Fall noch die Bewirtschaftung des kleinen und großen Saales, wobei sich aber die Gemeinde die Verfügung über beide Säle auf alle Fälle vorbehalte. §8 Kurhauseinweihung Die Fertigstellung und damit die Einweihung des Kurhauses ist in greifbarer Nähe gerückt. Die Einweihungsfeierlichkeiten sollen am 18. und 19. Mai 1957 stattfinden. Am 18.5.1957 offizieller Teil mit geladenen Gästen, umrahmt von einer Festmusik, Am 19. 5 1957 Abends einer Aufführung einer Oper oder Operette 5.4.1957 §1 Heilstättenbau der Bundesversicherungsanstalt Die Schwierigkeiten beim Erwerb der Grundstücke sind ausgeräumt. Probleme gab es bei Kaufpreis und der Genehmigung durch das Landwirtschaftsamt. Der Kaufpreis für die über 6 ha große Fläche beträgt 20.000 DM. Die Gemeinde muss auf ihre Kosten eine Ortsbauplan erstellen. Mit der Verwirklichung des Projekts ist auch die Zufahrtsstraße auszubauen. Das bedeutet, dass der Wiesenweg vom Hause Schlitz bis Ortsende beim Hause Zajac von der Gemeinde ausgebaut und sofort mit Wasser und Kanalisation versehen wird. Die Diskussion im Gemeinderat kommt zu folgendem Beschluß: Seite 168

Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) Vom Haus Schlitz bis zur Heilstätte Calmette wird der Wiesenweg (heute Römerweg) mit einer Breite von 5m ausgebaut, Wasser und Kanalisation werden sofort verlegt. Die Kosten werden von der BVA vorfinanziert und mit den von der BVA zu leistenden Abgaben (Kurtaxe, Wasserzins) verrechnet. Den übrigen Teil der Zufahrtsstraße baut die BVA mit etwa 3,5m auf ihre Kosten. Den notwendigen Grunderwerb für den Straßenbau besorgt die Gemeinde. Sie übernimmt auch die Grunderwerbs- und Vermessungskosten. Der Ausbau der Straße hat entsprechend der Empfehlungen des Straßenbauamts Calw bestehend aus 20cm Rüttelschotter. 10 cm Planungswalzung und halber Teerung zu erfolgen. Wasserversorgung: Es soll eine neue Wasserleitung von der Calmbacher Straße über die Siedlung bis zur Klinik gebaut werden. Die Kosten für die Leitung und den Hochbehälter übernimmt die BVA Kanalisation: Die Kosten für die Anschlußleitung übernimmt die BVA. Als Beitrag für die Erweiterung der Kläranlage erhält die Gemeinde 15000 DM. §2 Kurveranstaltungen Der Bürgermeister unterbreitet für das Rechnungsjahr 1957 einen Vorschlag für die Kurveranstaltungen. Er sieht für jeden Monat eine Großveranstaltung vor und umfasst 9 Schauspiele, 4 Operetten, 4 bunte Abende, 9 szenische Vortragsabende, 1 Parkbeleuchtung, 1 Konzert von Erwin Lehn, 40 Kurkonzerte, 10 sonstige Veranstaltungen, und 4 Konzerte des Süd. Kammerorchesters. Bei der Durchführung des Programms fallen Kosten von ca. 42800DM an, dem Eintrittsgelder von ca. 21500 DM gegenüber stehen. Verhandlungen sind bereits aufgenommen. Mit dem Landestheater Tübingen sind 2 Aufführungen zu einem Honorar von 750 DM vereinbart, Für die Einweihung des Kurhauses habe er bereits das süd. Kammerorchesters unter Friedrich Tilegant und das Stadttheater Pforzheim mit der Operette „Der Vogelhändler“ gewonnen. §3-d Baugelände des Robert Öhlschläger Herr Robert Öhlschläger hat beantragt sein Gelände in den Hausäckern zur Bebauung zu zulassen. Er legt einen Bebauungsvorschlag vor, nach dem ihm 28 Bauplätze zu Verfügung stehen würden. Der Feststellung eine Ortsbauplanes soll näher getreten werden, wenn es gelingt die Zufahrtsverhältnisse befriedigend zu lösen. (Es wird von Bauplatzpreisen von 3,00 bis 3,50 DM/m2 unerschlossen und 6- 8 DM/m2 erschlossen- gesprochen) 26. April 1957 §1 Vorberatung Haushaltsplan 1957 Kurgebühren: Es ist angestrebt den Rabatt für Sozialversicherte von 24 auf 15 % zu senken, was zu einem Mehraufkommen von 40 000 DM führen würde. Gewerbesteueraufkommen: Das Gewerbesteueränderungsgesetz verursacht einen Steuerausfall von 35% Fremdenverkehrsabgabe: Über eine Einführung sollte beraten werden. Es wird mit Einnahmen im Haushalt von 663 000 DM gerechnet §2 Abgabe zur Förderung des Fremdenverkehrs. Nachdem der Gemeinderat auf die Einführung der Kurförderungsabgabe gedrängt und auch das Wirtschaftsministerium anlässlich des Nachfinanzierungsgesuches für den Kurhausbau deren Einführung angeregt hat, gibt der Bürgermeister eine Überblick über die Gesetzesbestimmungen. Der Gemeinderat ging bei seinem Drängen davon aus, dass die realsteuerbefreiten Krankenanstalten mit erfasst werden. Nach den Ausführungen des Bürgermeisters ist es fraglich ob die steuerbefreiten Betriebe zu der Abgabe herangezogen werden können, so dass die übrigen gewerbetreibenden Betriebe allein zahlen müssten. (Dieses Thema wird auf über 1 Seite ausführlich behandelt) Beschluss: Die Verabschiedung zurückzustellen Seite 169

<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />

Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />

Das Oberschulamt schlägt <strong>den</strong> Lehrer Ernst Güse vor. Nach <strong>den</strong> Erfahrungen des Oberschulamts seien Frauen<br />

auf die Dauer bei der Belastung mit <strong>den</strong> Aufgaben der Schulleitung wesentlich stärker gesundheitlich<br />

gefährdet als Männer.<br />

Der Bürgermeister führt <strong>aus</strong>, dass nach <strong>den</strong> Bestimmungen der Gemeinderat bei der Besetzung der<br />

Schulleiterstelle gehört werde. Er sei mit Pfarrer Killgus in Wüstenrot gewesen und hat nur Gutes über Herrn<br />

Güse gehört. Die Auffassung des Oberschulamts betreffend Frauen in Schulleiterpositionen könne er sich<br />

nicht zu eigen machen, da sie im Zuge der Zeit überholt sei.<br />

Es folgt eine längere Diskussion in der der Gemeinderat zu keiner einheitlichen Meinung kommt. Er überlässt<br />

dem Oberschulamt die Besetzung<br />

§5-b<br />

Fronmeisters<br />

Zum 1. 4 1957 wird Herr Karl Kugele als Fronmeister eingestellt, - Herr Willi Maisenbacher tritt die Stelle<br />

als Klärwärter an<br />

§5-c<br />

Kurgärtner<br />

Gärtnermeister Friedrich Schraft z. Z. Im Waldsanatorium beschäftigt wird als Gemeindegärtner eingestellt.<br />

Herr Schraft hat als Bedingung gemacht, dass in absehbarer Zeit ein Gewächsh<strong>aus</strong> erstellt wird.<br />

§6 Deckengemälde für das Kurh<strong>aus</strong><br />

Die grundsätzliche Frage ob Decken- und Wandgemälde in der Eingangshalle angebracht wer<strong>den</strong> sollen wird<br />

einstimmig bejaht.<br />

Es liegen 2 Entwürfe vor von:<br />

Prof. Finsterlin <strong>aus</strong> Stuttgart und Herrn Weinhold <strong>aus</strong> Calw<br />

Die Linie von Herrn Prof. Finsterlin sagt dem Gemeinderat mehr zu.<br />

§7 Sammelkläranlage<br />

Die erwartete Auflage zum Umbau der Sammelkläranlage ist eingetroffen. Die Kosten für <strong>den</strong> Umbau wer<strong>den</strong><br />

auf 220000 DM geschätzt.<br />

18. März 1957<br />

§1 Bewirtschaftung des Kurh<strong>aus</strong>es<br />

für die Bewirtschaftung des Kurh<strong>aus</strong>es gibt es 3 Bewerber. Das Ehepaar Dietrich <strong>aus</strong> Stgt-Heuma<strong>den</strong> erhält<br />

<strong>den</strong> Vorzug, Es wird eine Umsatzpacht von 5% vereinbart. Dem Pächter steht das Restaurant mit 180<br />

Sitzplätzen, die Terrasse mit ca. 600 Sitzplätzen und die Milchbar zur Verfügung. Daneben trete von Fall zu<br />

Fall noch die Bewirtschaftung des kleinen und großen Saales, wobei sich aber die Gemeinde die Verfügung<br />

über beide Säle auf alle Fälle vorbehalte.<br />

§8 Kurh<strong>aus</strong>einweihung<br />

Die Fertigstellung und damit die Einweihung des Kurh<strong>aus</strong>es ist in greifbarer Nähe gerückt. Die<br />

Einweihungsfeierlichkeiten sollen am 18. und 19. Mai 1957 stattfin<strong>den</strong>.<br />

Am 18.5.1957 offizieller Teil mit gela<strong>den</strong>en Gästen, umrahmt von einer Festmusik,<br />

Am 19. 5 1957 Abends einer Aufführung einer Oper oder Operette<br />

5.4.1957<br />

§1 Heilstättenbau der Bundesversicherungsanstalt<br />

Die Schwierigkeiten beim Erwerb der Grundstücke sind <strong>aus</strong>geräumt. Probleme gab es bei Kaufpreis und der<br />

Genehmigung durch das Landwirtschaftsamt. Der Kaufpreis für die über 6 ha große Fläche beträgt 20.000<br />

DM.<br />

Die Gemeinde muss auf ihre Kosten eine Ortsbauplan erstellen.<br />

Mit der Verwirklichung des Projekts ist auch die Zufahrtsstraße <strong>aus</strong>zubauen. Das bedeutet, dass der<br />

Wiesenweg vom H<strong>aus</strong>e Schlitz bis Ortsende beim H<strong>aus</strong>e Zajac von der Gemeinde <strong>aus</strong>gebaut und sofort mit<br />

Wasser und Kanalisation versehen wird.<br />

Die Diskussion im Gemeinderat kommt zu folgendem Beschluß:<br />

Seite 168

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!