Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg
Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg
Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) Der Bürgermeister verweist noch auf das Beispiel der Liebenzeller Straße, wo heute noch die Straße auf Privateigentum verläuft, ohne dass jemals Schwierigkeiten aufgetreten sind. Beschluss: Die Anlieger werden aufgefordert binnen 3 Tagen die benötigten Flächen vertraglich abzutreten, sonst werden die Bauarbeiten eingestellt, da eine Mindestbreite für die Straße vorhanden sein muß. §4 Vergaben für Kurhausbau Wie in den vorangegangenen Sitzungen werden Bauarbeiten vergeben auf die hier nicht weiters eingegangen wird. 17. Oktober 1956 §1 Bausachen a) Die Herren Blaich, Fritz, Selhorst und Bernharrdt haben ein Baugesuch zur Erstellung eines Kurheimes ( privater Krankenantalt) an der Schwarzwaldstraße gestellt. b) Der Oberkirchenrat beabsichtigt auf einem Grundstück der Gemeinde am Kirchweg ein Kurpfarrhaus mit kleinem Gemeindesaal zu errichten. Da die Verwirklichung des Bauvorhabens sehr im Sinne des Gemeinderats liegt, wurden verschiedene Befreiungen genehmigt. d) Hermann Rentschler, Schreinermeister aus Maisenbach beabsichtigt seinen Glaserbetrieb von Maisenbach nach Schömberg zu verlegen. Vorgesehen ist ein Platz der zuerst an den Fabrikanten Hohmann aus Pforzheim verkauft werden sollte. Herr Hohmann ist von seiner Kaufabsicht zurückgetreten, da ihm der Platz infolge der geplanten Umgehungsstraße nicht mehr geeignet erscheint. c) Bauanfrage des Franz Fuchs, (zur Zeit Patient in Schömberg) Herr Fuchs beabsichtigt eine private Krankenanstalt zu errichten und beantragt Befreiungen. Der Gemeinderat beschließt diese Bauanfrage nicht zuzustimmen, Begründung: Ein Bedürfnis zur Erstellung weiterer privater Krankenanstalten zur Belegung mit Kranken liegt nicht mehr vor. Die stürmische Entwicklung muss in ruhigere Bahnen gelenkt werden. -Es folgen noch weiter ausführliche Begründungen- 23. November 1956 §9-g Verteilung der Büroräume im Rathaus Durch den Wegzug des Bürgermeisters A.D. Hermann kann eine Neueinteilung der dringend benötigten Büroräume erfolgen. Der Bürgermeister schlägt vor: a) Frl. Hermann erhält als Wohnraum ein Zimmer im DG und die Küche. b) Die Büroräume des Notars einschl. Grundbuchamt werden in die bisherigen Wohnräume der Familie Hermann verlegt. c) Die Landespolizei erhält als weiteres Dienstzimmer das bisherige Grundbuchamt. Wenn die Ölheizung einmal im Rathaus eingebaut würde, könnte der jetzige Kohlenkeller zu einem weiteren Dienstzimmer für die Polizei ausgebaut werden. d) Die Gemeindekasse erhält das Zimmer in dem sich augenblicklich das Notariat befindet. In diesem Zimmer soll auch der Gehilfe untergebracht werden. §9h Bau des ev. Kurpfarrhauses Der Oberkirchenrat bittet den Schenkungsvertrag über den Bauplatz abzuschließen. Der Bürgermeister schlägt vor, keinen Schenkungsvertrag , sondern einen regulären Kaufvertrag abzuschließen und den Kaufpreis dem Oberkirchenrat als Beitrag der Gemeinde für den Einbau einer Schwesternwohnung zur Verfügung zu stellen. Es soll damit dokumentiert werden, dass die Gemeinde für den Einbau einer Schwesternwohnung einen ansehnlichen Betrag geleistet habe und ein Anrecht au die Aufrechterhaltung der Schwesternwohnung erwerbe. Dieser Vorschlag wird einstimmig zum Beschluss erhoben. Seite 166
5. Dezember 1956 Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderats. Der Bürgermeister gibt einen kurzen Überblick über die Struktur und Finanzlage der Gemeinde. Seinen Ausführungen war zu entnehmen, dass dem Gemeinderat unter Berücksichtigung der ständigen Einnahmen und Ausgaben ein Betrag von 90000 DM zum verplanen zur Verfügung stehe. 14. Dezember 1956 §2 Fronmeister Christian Bäuerle scheidet aus dem Dienst der Gemeinde aus. - Ehrung, Ausschreibung der Stelle §3 Einstellung eines Gärtners Nachdem Gärtner Enderle ausgeschieden ist diese Stelle vakant. Die Stelle soll ausgeschrieben werden. Ein Gewächshaus ist angedacht. Eine Wohnung kann gestellt werden. 11. Januar 1957 §1 Finanzlage der Gemeinde – Rückstände 1957 Die Gemeinde könne nicht mehr länger die außergewöhnlich hohen Außenständen dulden. Die Steuermoral sei derart schlecht, dass einschneidende Maßnahmen zur Einbringung angewendet werden müssten. Bei diesen Außenständen sei es überhaupt verwunderlich, dass die Gemeindekasse bisher ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen konnte. §2 Kindergarten Das Problem Kindergarten ist nach dem Wegzug der Familie Engelhardt im Mai 1956, die die Wohnung im Kindergarten innehatte akut geworden. Architekten kommen zu der Ansicht, dass eine durchgreifenden Instandsetzung notwendig ist. Es werden Kosten bis zu 25000 DM genannt. Der Bürgermeister glaubt, dass es bei diese Sachlage richtiger wäre, den Kindergarten zu einem angemessenen Preis zu verkaufen, mit einem Beitrag aus dem Landesjugendplan und eigenen Mitteln der Gemeinde einen neuen Kindergarten zu erstellen. Er glaubt mit 50000 DM auszukommen. Eine Wohnung ist nicht unbedingt notwendig. Der Bürgermeister hält den gegenwärtigen Standort des Kindergartens für ungeeignet. Es folgt eine längere Diskussion über Notwendigkeit, Platz und Geldfragen. §5-2 Heilstättenbau der Bundesbahnversicherungsanstalt Die Bundesbahnversicherungsanstalt hat Schömberg als Standort für ihren Heilstättenneubau gewählt. Es soll eine Heilstätte mit ca. 250 Betten und sämtlichen Nebengebäuden einschließlich 24 Wohnungen mit einem Kostenaufwand von ca. 10 Mill. DM gebaut werden. 1 Febr. 1957 §1 Kurausschuß In Verfolgung eines Beschlusses vom 14. 12. 1956 soll ein Kurausschuß eingerichtet werden. Der Kurausschuß soll beratenden Charakter haben. Hier geht es vor allem um die personelle Besetzung des Ausschusses in über 2 Seiten. 1 März 1957 §1 Besetzung der Schulleiterstelle Für die freie Schulleiterstelle haben sich 2 Lehrkräfte beworben: 1. der Lehrer Ernst Güse, von Wüstenrot 2. die hiesige Lehrerin Paula Simon Seite 167
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<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />
Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />
Der Bürgermeister verweist noch auf das Beispiel der Liebenzeller Straße, wo heute noch die Straße auf<br />
Privateigentum verläuft, ohne dass jemals Schwierigkeiten aufgetreten sind.<br />
Beschluss: Die Anlieger wer<strong>den</strong> aufgefordert binnen 3 Tagen die benötigten Flächen vertraglich abzutreten,<br />
sonst wer<strong>den</strong> die Bauarbeiten eingestellt, da eine Mindestbreite für die Straße vorhan<strong>den</strong> sein muß.<br />
§4 Vergaben für Kurh<strong>aus</strong>bau<br />
Wie in <strong>den</strong> vorangegangenen Sitzungen wer<strong>den</strong> Bauarbeiten vergeben auf die hier nicht weiters eingegangen<br />
wird.<br />
17. Oktober 1956<br />
§1 B<strong>aus</strong>achen<br />
a) Die Herren Blaich, Fritz, Selhorst und Bernharrdt haben ein Baugesuch zur Erstellung eines<br />
Kurheimes ( privater Krankenantalt) an der Schwarzwaldstraße gestellt.<br />
b) Der Oberkirchenrat beabsichtigt auf einem Grundstück der Gemeinde am Kirchweg ein Kurpfarrh<strong>aus</strong><br />
mit kleinem Gemeindesaal zu errichten.<br />
Da die Verwirklichung des Bauvorhabens sehr im Sinne des Gemeinderats liegt, wur<strong>den</strong> verschie<strong>den</strong>e<br />
Befreiungen genehmigt.<br />
d) Hermann Rentschler, Schreinermeister <strong>aus</strong> Maisenbach beabsichtigt seinen Glaserbetrieb von<br />
Maisenbach nach <strong>Schömberg</strong> zu verlegen. Vorgesehen ist ein Platz der zuerst an <strong>den</strong> Fabrikanten Hohmann<br />
<strong>aus</strong> Pforzheim verkauft wer<strong>den</strong> sollte. Herr Hohmann ist von seiner Kaufabsicht zurückgetreten, da ihm der<br />
Platz infolge der geplanten Umgehungsstraße nicht mehr geeignet erscheint.<br />
c) Bauanfrage des Franz Fuchs, (zur Zeit Patient in <strong>Schömberg</strong>)<br />
Herr Fuchs beabsichtigt eine private Krankenanstalt zu errichten und beantragt Befreiungen.<br />
Der Gemeinderat beschließt diese Bauanfrage nicht zuzustimmen, Begründung:<br />
Ein Bedürfnis zur Erstellung weiterer privater Krankenanstalten zur Belegung mit Kranken liegt nicht mehr<br />
vor. Die stürmische Entwicklung muss in ruhigere Bahnen gelenkt wer<strong>den</strong>.<br />
-Es folgen noch weiter <strong>aus</strong>führliche Begründungen-<br />
23. November 1956<br />
§9-g<br />
Verteilung der Büroräume im Rath<strong>aus</strong><br />
Durch <strong>den</strong> Wegzug des Bürgermeisters A.D. Hermann kann eine Neueinteilung der dringend benötigten<br />
Büroräume erfolgen. Der Bürgermeister schlägt vor:<br />
a) Frl. Hermann erhält als Wohnraum ein Zimmer im DG und die Küche.<br />
b) Die Büroräume des Notars einschl. Grundbuchamt wer<strong>den</strong> in die bisherigen Wohnräume der Familie<br />
Hermann verlegt.<br />
c) Die Landespolizei erhält als weiteres Dienstzimmer das bisherige Grundbuchamt. Wenn die<br />
Ölheizung einmal im Rath<strong>aus</strong> eingebaut würde, könnte der jetzige Kohlenkeller zu einem weiteren<br />
Dienstzimmer für die Polizei <strong>aus</strong>gebaut wer<strong>den</strong>.<br />
d) Die Gemeindekasse erhält das Zimmer in dem sich augenblicklich das Notariat befindet. In diesem<br />
Zimmer soll auch der Gehilfe untergebracht wer<strong>den</strong>.<br />
§9h Bau des ev. Kurpfarrh<strong>aus</strong>es<br />
Der Oberkirchenrat bittet <strong>den</strong> Schenkungsvertrag über <strong>den</strong> Bauplatz abzuschließen. Der Bürgermeister schlägt<br />
vor, keinen Schenkungsvertrag , sondern einen regulären Kaufvertrag abzuschließen und <strong>den</strong> Kaufpreis dem<br />
Oberkirchenrat als Beitrag der Gemeinde für <strong>den</strong> Einbau einer Schwesternwohnung zur Verfügung zu stellen.<br />
Es soll damit dokumentiert wer<strong>den</strong>, dass die Gemeinde für <strong>den</strong> Einbau einer Schwesternwohnung einen<br />
ansehnlichen Betrag geleistet habe und ein Anrecht au die Aufrechterhaltung der Schwesternwohnung<br />
erwerbe.<br />
Dieser Vorschlag wird einstimmig zum Beschluss erhoben.<br />
Seite 166