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Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

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§5 Entlohnung der Gemeindearbeiter<br />

<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />

Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />

Ein Gemeindearbeiter hat gekündigt. Er wäre aber bereit seine Kündigung rückgängig zu machen, wenn sein<br />

Stun<strong>den</strong>lohn von 1,35 DM auf 1,45 DM erhöht wird.<br />

Der Stun<strong>den</strong>lohn der <strong>den</strong> Gemeindearbeitern <strong>aus</strong>bezahlt wird liegt über dem Tarif. Man kommt aber nicht<br />

umhin <strong>den</strong> Stun<strong>den</strong>lohn der Gemeindearbeitern wenigstens in etwa <strong>den</strong> Löhnen in der Industrie anzugleichen,<br />

da sonst in absehbarer zeit keine Arbeiter mehr bei der Gemeinde zu halten seien.<br />

Beschluss: Die Löhne anzuheben<br />

6. August 1955<br />

Aktennotiz – Bürgermeisterwahl<br />

Bei der am 10. Juli 1955 durchgeführten Bürgermeisterwahl wurde Bürgermeister Brennern wieder gewählt.<br />

15. Juli 1955<br />

§2 H<strong>aus</strong>haltsplan 1955<br />

Der Entwurf des H<strong>aus</strong>halts wird übergeben. Der H<strong>aus</strong>haltsplan steht ganz im Zeichen des Kurh<strong>aus</strong>b<strong>aus</strong> für<br />

<strong>den</strong> Mittel in Höhe von ca. 900.000 DM aufgebracht wer<strong>den</strong> müssen.<br />

Der H<strong>aus</strong>halt wird festgestellt mit:<br />

im or<strong>den</strong>tlichen H<strong>aus</strong>haltsplan<br />

518.000 DM<br />

im außeror<strong>den</strong>tlichen H<strong>aus</strong>haltsplan<br />

928.700 DM<br />

20. Juli 1955<br />

§2 Eindolung des Eulenbachs<br />

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 4. 6. 1955 beschlossen <strong>den</strong> Eulenbach im Täle einzudolen. Der<br />

Eulenbach soll auf einer Strecke von ca. 50 m eingedolt wer<strong>den</strong>.<br />

2. September 1955<br />

§1 Kurh<strong>aus</strong>finanzierung<br />

III. Nachdem nun feststeht, dass der Staat für <strong>den</strong> Kurh<strong>aus</strong>bau 200.000 DM verlorenen Zuschuss, 200.000<br />

DM Darlehen und 100.000 bedingt rückzahlbares Darlehen gewähren wird, erhöht sich der Darlehensbedarf<br />

des außeror<strong>den</strong>tlichen H<strong>aus</strong>halts 1955 für <strong>den</strong> Kurh<strong>aus</strong>bau von 450.000 auf 550.000 DM.<br />

6. September 1955<br />

§1 Vergabe Rohbauarbeiten<br />

Es sind 7 Angebote abgegeben wor<strong>den</strong> die nur um 4,5% differieren. Mache Pos. erscheinen bis zu 40%<br />

überhöht. Es besteht der Eindruck dass die Angebote abgesprochen sind.<br />

Der Bürgermeister schlägt vor, bei dieser Sachlage nicht zu vergeben, sosehr auch die vorgerückte Jahreszeit<br />

dazu dränge. Eine Vergabe unter solchen Vor<strong>aus</strong>setzungen halte er unverantwortlich für die Gemeinde.<br />

Es soll mit <strong>den</strong> Firmen verhandelt wer<strong>den</strong>. Ggf. sollen weiter Angebote eingeholt wer<strong>den</strong>.<br />

§2 Kiosk in der Wartehalle Leipziger Platz<br />

Der Kiosk muss in Bälde vergeben wer<strong>den</strong>. 2 Bewerber sind aufgetreten. Zunächst muss Klarheit geschaffen<br />

wer<strong>den</strong>, was der Kiosk an Waren anbieten soll. - Keine Rauchwaren<br />

§4 Wasserleitung des Sanatoriums Schwarzwaldheim<br />

Es gibt Verträge zwischen dem Sanatorium Schwarzwaldheim und Oberlengenhardter Landwirten <strong>aus</strong> <strong>den</strong><br />

Jahren 1901 und 1930 über die Ausnutzung der Quellen. Die Leitung muss im Zuge des Kurh<strong>aus</strong>b<strong>aus</strong> verlegt<br />

wer<strong>den</strong>. Die Bundesversicherungsanstalt wäre bereit, der Gemeinde die Ausnützung der Quellen zu<br />

überlassen, wenn die Gemeinde dem Sanatorium <strong>aus</strong> ihrer Wasserversorgungsanlage zu einem stark<br />

ermäßigten Preis abgibt.<br />

Es kommt wegen der Höhe des geforderten Nachlasses zu keiner Einigung<br />

14. September 1955<br />

§1 Vergabe Rohbauarbeiten<br />

Seite 162

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