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Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

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§6 Kurzeitung „Der Liegestuhl“<br />

<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />

Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />

....... Nachdem die Insertionsfreudigkeit der <strong>Schömberg</strong>er Kurheime und Geschäftsleute von Nr. zu Nr.<br />

nachgelassen hat, die Nachfrage nach Kurzeitungsexemplaren aber immer größer gewor<strong>den</strong> ist, ist die<br />

gebilligte Höhe der anfallen<strong>den</strong> Kosten längst überschritten. Zuschuß je Ausgabe 450 – 720 DM. Der<br />

Bürgermeister ist der Meinung, dass die Kurzeitung zumindest noch für dieses Rechnungsjahr beibehalten<br />

wer<strong>den</strong> sollte<br />

Der Gemeinderat ist damit einverstan<strong>den</strong><br />

8. Januar 1954<br />

§6 Ortspolizeiverordnung<br />

1954<br />

In Schreiben an Ärzte und Kurheimbesitzer: In letzter Zeit ist immer wieder das Verhalten von Patienten<br />

beanstandet wor<strong>den</strong>. So wurde vor allem darüber geklagt,dass viele Patienten anscheinend nicht unterrichtet<br />

sind, dass das Ausspucken in <strong>Schömberg</strong> nicht geduldet wer<strong>den</strong> kann.<br />

Vorschlag zur Änderung der ortspolizeilichen Verordnung:<br />

....... Es ist insbesondere verboten, in Lokalen, auf Straßen und Gehwegen .... <strong>aus</strong>zuspucken oder<br />

Gegenstände wegzuwerfen, die eine Ansteckungsgefahr bergen.<br />

§8 Abgabe zur Förderung des Frem<strong>den</strong>verkehrs<br />

Bürgermeister Brenner erläutert das Gesetz und <strong>den</strong> Entwurf einer Mustersatzung. Die Aussprache zeigte,<br />

dass der Gemeinderat nicht geneigt ist, diese Abgabe einzuführen<br />

§11 Ehrenbürgerrecht<br />

Auf Antrag wird einstimmig beschlossen: <strong>den</strong> Herren Gustav Hermann und Fritz Keser das Ehrenbürgerrecht<br />

zu verleihen und eine entsprechende Urkunde <strong>aus</strong>zuhändigen. Herr Hermann war vom 25. Oktober 1907 bis 1.<br />

Nov. 1945 Bürgermeister der Gemeinde. Herr Direktor Keser war vom 18. 5. 1919 bis 29. April 1933<br />

Gemeinderat. Beide Herren haben sich um die Gemeinde im allgemeinen und ihre Entwicklung zum Kurort<br />

im Besonderen besondere Verdienste erworben.<br />

5. Februar 1954<br />

§7d Verschie<strong>den</strong>es – Wartehalle Leipziger Platz<br />

Auf Anfrage zur Versetzung der Wartehalle, erklärt der Bürgermeister, dass zahlreiche Verhandlungen auch an<br />

Ort und Stelle stattgefun<strong>den</strong> hätten und dass nach anfänglicher Einigkeit Herr Kusterer immer wieder einen<br />

Rückzieher gemacht habe.<br />

Die Gemeinderäte wollen noch einen Versuch machen.<br />

§11 Einsprachen gegen die Einwohnersteuer<br />

Gegen die in <strong>Schömberg</strong> erhobene Einwohnersteuer wurde immer wieder Einspruch erhoben.<br />

Folgende Einsprachen bzw. Nachlassgesuche liegen vor: ....<br />

Nach kurzer Erörterung wird bis auf eine Ausnahme <strong>den</strong> Einsprachen stattgegeben.<br />

5. März.1954<br />

§1 Erweiterung des Ortsbauplans Stockäcker<br />

Der von Dipl. Ing. Hudelmaier gefertigte und vom Gemeinderat festgestellte Ortsbauplan für das Gebiet<br />

Stockäcker sah nur eine Bebauung bis zur Waldstraße vor. Das Bauvorhaben der Kreisbaugenossenschaft zur<br />

Erstellung eines dritten sechser Wohnblocks bedingt eine Erweiterung des Ortsbauplans. Aber auch die immer<br />

größer wer<strong>den</strong>de Nachfrage nach Bauplätzen lässt es dem Bürgermeister angezeigt erscheinen, <strong>den</strong><br />

Ortsbauplan abzuändern und auf das ganze Gebiet Stockäcker <strong>aus</strong>zudehnen.<br />

Beschluss: Den bestehen<strong>den</strong> Ortsbauplan abzuändern<br />

§5b Waagmeister<br />

Seite 153

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