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Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

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§7 Straßenumbenennung<br />

<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />

Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />

Beschluss: Das Reutegässle wird in Sägmühlenweg umbenannt.<br />

4. September 1953<br />

§1 H<strong>aus</strong>haltssatzung, H<strong>aus</strong>haltsplan 1953<br />

Unter anderem wird <strong>aus</strong>geführt: In Anbetracht der ungeheuren Aufgaben, die infolge der besonderen Struktur<br />

<strong>Schömberg</strong>s von der Gemeinde gemeistert wer<strong>den</strong> müssen, war sie gezwungen, ihre Realsteuerhebesätze<br />

schon ab 1949 bei der Grundsteuer A von 140% auf 180% und bei der Grundsteuer B von 120% auf 160% zu<br />

erhöhen. Des weiteren wurde auf Anregung des Landratsamts im vorigen Jahr die Grundsteuer A auf 200%<br />

erhöht und die Einwohnersteuer eingeführt.<br />

Die Tatsache, dass von <strong>den</strong> anwesen<strong>den</strong> Patienten mindestens 90% Sozialversicherte sind, bedinge auch für<br />

die Steuerzahler eine Rücksichtnahme<br />

Des weiteren kommt hinzu, dass durch Gesetz <strong>den</strong> Sanatorien Grundsteuer- und Gewerbesteuerfreiheit<br />

gewährt ist.<br />

§12 Neubesetzung de Stelle der Kindergärtnerin<br />

Nachdem die Kindergärtnerin Siegeler <strong>aus</strong> <strong>den</strong> Diensten der Gemeinde scheidet, ist die Stelle neu zu besetzen.<br />

Die Wahl des Gemeinderats fällt auf Frau Waltraud Speer <strong>aus</strong> Bad-Dürrheim<br />

18. September 1953<br />

§1 Wasserversorgung<br />

Zur Verbesserung der Wasserversorgung empfiehlt die VEDEWA:<br />

Erschließung der Hardtbergquelle und Verlegung einer Quellzuleitung bis zum Pumpwerk, Erstellen eines<br />

Sammelbehälters, einer Entsäuerungsanlage und ein neues Turbinenagregat<br />

Beschluss: Die VEDEWA soll Pläne <strong>aus</strong>arbeiten. Die Finanzierung soll geklärt wer<strong>den</strong>.<br />

23. Oktober 1953<br />

§6 Errichtung einer Verkaufsstelle des Konsumvereins<br />

Der Konsumverein Calmbach hat die Erlaubnis zu Errichtung einer Verkaufsstelle in <strong>Schömberg</strong> erhalten. Die<br />

Rechtslage lässt keine Prüfung der Bedürfnisfrage mehr zu. Der Standpunkt des Gemeinderats kann somit<br />

nicht mehr berücksichtigt wer<strong>den</strong>.<br />

Hinweis: Es gab große Widerstände und Eingaben von <strong>Schömberg</strong>er Geschäftsläuten.<br />

24. November 1953<br />

§1 Kurh<strong>aus</strong>bau<br />

......... Der Bürgermeister führt weiter <strong>aus</strong>, dass die Pläne der Karlsruher Stu<strong>den</strong>ten doch wesentliche Vorteile<br />

gebracht und wie Herr Professor Eiermann sie gewertet haben will, als Ideenbeiträge wertvolle Dienste<br />

geleistet haben.<br />

Man ist sich vor allen Dingen über folgende Punkte klar gewor<strong>den</strong>:<br />

1. Platzfrage<br />

2. Raumbedarf und Raumeinteilung<br />

3. Bauart und Außengestaltung<br />

Es käme jetzt darauf an, an Hand der Auswertung und gewonnen Erkenntnisse eine Vorplanung mit<br />

Kostenvoranschlag erstellen zu lassen.<br />

Es folgt eine länger Diskussion mit unterschiedlichen Argumenten vor allem auch zu der Frage ob mehrere<br />

Architekten mit der Vorplanung beauftragt wer<strong>den</strong> sollen.<br />

Beschluss: Professor Eiermann und Architekt Kappler mit je einem getrennten Entwurf zu beauftragen.<br />

4. Dezember 1953<br />

Seite 152

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