Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen - Heimat Schömberg

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Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) Zur Erlangung von Entwürfen wird die Technische Hochschule Karlsruhe (Herr Professor Eiermann) die Aufgabe als Semesteraufgabe (Prüfungsaufgabe) bearbeiten lassen. Die Kurverwaltung Schömberg wird die von der Technischen Hochschule Karlsruhe vorgeschlagenen drei besten Entwürfe einem Bauausschuss, dem Bürgermeister Brenner, 2 Gemeinderatsmitgliedern, Kreisbaumeister Klumpp und Architekt Georg Kappler Schömberg angehören, zur Auswahl des für die Ausführung in Frage kommenden Entwurfs vorlegen. Die Kurverwaltung Schömberg wird in Anerkennung der Leistung den drei besten Entwürfen, Preise in Höhe, von zusammen -: DM zuerkennen. Die Verteilung der Preise erfolgt nach dem Ermessen der TH-Karlsruhe. Weiterbearbeitung der Aufgabe: Im Falle der Verwirklichung des Projekts behält sich die Kurverwaltung Schömberg die Entscheidung über die Weiterbearbeitung sowohl der Planung als der Bauleitung vor. Eigentum und Urheberrecht: Die mit Preisen bedachten Arbeiten gehen mit allen Rechten in das Eigentum der Kurverwaltung Schömberg über. Das Urheberrecht einschl. des Rechts der Veröffentlichung der Entwürfe bleibt jedem Verfasser erhalten. Die Kurverwaltung Schömberg ist berechtigt die Entwürfe ganz oder teilweise zu verwerten. Bei der Planung ist auf nachstehende Forderungen besonderer Wert zu legen: 1. Einfügung in das Orts- und Landschaftsbild, die allgemein übliche Bauweise und den Charakter des Kurorts. 2. Einwandfreie Betriebs- und grundrisstechnische Gestaltung. 3. Knappe, in echtem Sinne zeitgemäße, architektonische Gesamthaltung. 4. Auf die Wirtschaftlichkeit, als Voraussetzung für die Durchführung des Projekts wird besonderer Wert gelegt. Das Programm wird nach eingehender Beratung vom Gemeinderat gebilligt. Für die Fragen des Kurhausbaues wird eine Kommission gebildet. 10. April 1953 §10 Untergänger Die Stelle eines Untergängers der Gemeinde ist seit längerer Zeit unbesetzt. Das Katasteramt in Calw drängt auf Wiederbesetzung. Auf Vorschlag wird GR Maisenbacher in dieses Amt gewählt §12 Umbenennung Reutegässle Die Anlieger des Reutegässle bitten in einer Zuschrift um Umbenennung des Reutegässle, da sie der Meinung sind, dass diese Bezeichnung einen zweitrangigen Charakter habe. §14 Ausscheiden der Kindergärtnerin Die Kindergärtnerin Frl. Brigitte Siegler ist zum Herbst dieses Jahres die Leitung des Kindergartens in Liebenzell in Aussicht gestellt worden. § 15 Löhne der Gemeindearbeiter Die Gemeinde ist zur Zeit mit Taglöhnern schlecht bestellt. Der derzeitige Stand reicht nicht aus um die anfallenden Arbeiten bewältigen zu können. Neue Kräfte sind nicht zu bekommen. Kündigungen sind in Aussicht gestellt. Nach eingehender Aussprache, in der zum Ausdruck kommt, dass die Bezahlung der Gemeindearbeiter den heutigen Verhältnissen entsprechend nicht ausreichend ist, wird beantragt die Stundenlöhne zu erhöhen. Männer bis zu 1,20 DM/Std. Frauen 0,85DM/Std. wobei bei diesen die Vers-Beiträge von der Gemeinde übernommen wird. § 16 Urlaubsregelung 1953 Hier werden als Historie nur die Namen der damals bei der Gemeinde beschäftigten aufgeführt: Seite 150

Auszug aus den Gemeinderatsprotokollen: Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt) Bürgermeister Brenner, Georg Rapp, Lieselotte Hermann, Margot Kling, Brigitte Siegler, Fritz Erlenmaier, Christian Bäuerle, Fritz Fuchs, Paul Günther, Georg Kraft, Gottlob Müssle, Otto Rentschler, Eugen Willmann, 8. Mai 1953 Bericht: Besuch Prof. Eiermann -Kurhaus Professor Eiermann war mit einer kleine Abordnung seiner Studenten in Schömberg. Ortsbesichtigung. Prof. Eiermann teilt mit, dass er die Vorplanung übernehmen will. Termin bis ca. Anfang Juli. 12. Juni 1953 §1 Haushaltsplan Bürgermeister Brenner gibt einen ausführlichen Rückblick über die geleisteten Arbeiten und Ausgaben der vergangenen Jahre. (mehrere Seiten. Hier nur Auszug) 1950: Erwerb des Schuppens der Darlehenskasse für die Feuerwehr samt Grundstück, Kanalisation Siedlung 1951: Schulhaus 1952: Aktienerwerb bei der EVS, Umbau des alten Schulhauses, Schuldentilgung, Umbau Talstraße Kurverwaltung: Ausbau der Kuranlagen, Anlage des Kleingolfplatzes, Prospekte (2. Auflage 22000) Der Haushaltsplan für 1953 schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 372995 DM ab, Darin ist der Haushaltsplan der Kurverwaltung in Höhe vom 80250 DM. 26. Juni 1953 Wohnraumbewirtschaftung Nachdem Gemeinderat Freimüller den Vorsitz in der gemeinderätlichen Abteilung, die die Aufgabe der Gemeindewohnungsbehörde wahrzunehmen hat, abgelehnt hat, ist diese nicht mehr arbeitsfähig. Der anwesende Reg. Rat Dr. Laub vom Landratsamt erläutert die gesetzlichen Bestimmungen und betont die überall bestehenden Schwierigkeiten auf dem Gebiet der Wohnraumbewirtschaftung. GR Freimüller sieht diese Schwierigkeiten als so erheblich an, dass sie kaum gemeistert werden können. Auf keinem Fall könne sie jedoch dem Bürgermeister übertragen werden. Dies sieht GR Bäuerle völlig anders. Es kommt zu Streitigkeiten und mehreren Abstimmungen die am Ende zum Ausschluss des GR Bäuerle an den nächsten 4 Gemeinderatssitzungen 17 7 1953 §1 Reissachgerechtigkeit Nach der zwischen der Staatsfinanzverwaltung und der Gemeinde Schömberg am 31. 5 1910 abgeschlossenen Vertrag über die Umwandlung des der Gemeinde Schömberg zustehenden Reissachrechts in den Staatswaldungen der Markung Schömberg, wurde der Gemeinde Schömberg anstelle des ihr zustehenden Rechts auf Gewinnung von Abfallreissach und Rinde von der Staatsverwaltung eine jährliche Geldrente von 800 Mark geleistet. Der Vertrag wird jeweils auf 5 Jahre abgeschlossen. Beschluss: Verlängerung um weitere 5 Jahre. §3 Kanalisation Bühlhof Die Behandlung eines Baugesuchs des Vereins für Volksheilstätten zur Erstellung eines Neubaus für die Arbeitsheilstätte auf dem Bühl wird abhängig von der Klärung der Frage der Abwasserbeseitigung gemacht. Angestrebt wird ein Anschluss an die Ortskanalisation. Der Bürgermeister gibt weiter zu bedenken, dass, wie vor allem die heftigen Regenfälle der letzten Zeit gezeigt haben, für eine ordnungsgemäße Abführung des Tagwassers am Bühlhof gesorgt werden müsse. Das Oberflächenwasser könne unmöglich in die Kanalisation eingeführt werden. ...... Beschluss: eine Kanalisationsleitung für den Bühlhof vorzusehen und Pläne zu erstellen. Seite 151

<strong>Auszug</strong> <strong>aus</strong> <strong>den</strong> <strong>Gemeinderatsprotokollen</strong>:<br />

Wichtige und weniger wichtige Beschlüsse und Ereignisse (gekürzt)<br />

Bürgermeister Brenner, Georg Rapp, Lieselotte Hermann, Margot Kling, Brigitte Siegler, Fritz Erlenmaier,<br />

Christian Bäuerle, Fritz Fuchs, Paul Günther, Georg Kraft, Gottlob Müssle, Otto Rentschler, Eugen Willmann,<br />

8. Mai 1953<br />

Bericht: Besuch Prof. Eiermann -Kurh<strong>aus</strong><br />

Professor Eiermann war mit einer kleine Abordnung seiner Stu<strong>den</strong>ten in <strong>Schömberg</strong>. Ortsbesichtigung. Prof.<br />

Eiermann teilt mit, dass er die Vorplanung übernehmen will. Termin bis ca. Anfang Juli.<br />

12. Juni 1953<br />

§1 H<strong>aus</strong>haltsplan<br />

Bürgermeister Brenner gibt einen <strong>aus</strong>führlichen Rückblick über die geleisteten Arbeiten und Ausgaben der<br />

vergangenen Jahre. (mehrere Seiten. Hier nur <strong>Auszug</strong>)<br />

1950: Erwerb des Schuppens der Darlehenskasse für die Feuerwehr samt Grundstück, Kanalisation Siedlung<br />

1951: Schulh<strong>aus</strong><br />

1952: Aktienerwerb bei der EVS, Umbau des alten Schulh<strong>aus</strong>es, Schul<strong>den</strong>tilgung, Umbau Talstraße<br />

Kurverwaltung:<br />

Ausbau der Kuranlagen, Anlage des Kleingolfplatzes, Prospekte (2. Auflage 22000)<br />

Der H<strong>aus</strong>haltsplan für 1953 schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 372995 DM ab, Darin ist der<br />

H<strong>aus</strong>haltsplan der Kurverwaltung in Höhe vom 80250 DM.<br />

26. Juni 1953<br />

Wohnraumbewirtschaftung<br />

Nachdem Gemeinderat Freimüller <strong>den</strong> Vorsitz in der gemeinderätlichen Abteilung, die die Aufgabe der<br />

Gemeindewohnungsbehörde wahrzunehmen hat, abgelehnt hat, ist diese nicht mehr arbeitsfähig.<br />

Der anwesende Reg. Rat Dr. Laub vom Landratsamt erläutert die gesetzlichen Bestimmungen und betont die<br />

überall bestehen<strong>den</strong> Schwierigkeiten auf dem Gebiet der Wohnraumbewirtschaftung. GR Freimüller sieht<br />

diese Schwierigkeiten als so erheblich an, dass sie kaum gemeistert wer<strong>den</strong> können. Auf keinem Fall könne<br />

sie jedoch dem Bürgermeister übertragen wer<strong>den</strong>.<br />

Dies sieht GR Bäuerle völlig anders.<br />

Es kommt zu Streitigkeiten und mehreren Abstimmungen die am Ende zum Ausschluss des GR Bäuerle an<br />

<strong>den</strong> nächsten 4 Gemeinderatssitzungen<br />

17 7 1953<br />

§1 Reissachgerechtigkeit<br />

Nach der zwischen der Staatsfinanzverwaltung und der Gemeinde <strong>Schömberg</strong> am 31. 5 1910 abgeschlossenen<br />

Vertrag über die Umwandlung des der Gemeinde <strong>Schömberg</strong> zustehen<strong>den</strong> Reissachrechts in <strong>den</strong><br />

Staatswaldungen der Markung <strong>Schömberg</strong>, wurde der Gemeinde <strong>Schömberg</strong> anstelle des ihr zustehen<strong>den</strong><br />

Rechts auf Gewinnung von Abfallreissach und Rinde von der Staatsverwaltung eine jährliche Geldrente von<br />

800 Mark geleistet. Der Vertrag wird jeweils auf 5 Jahre abgeschlossen.<br />

Beschluss: Verlängerung um weitere 5 Jahre.<br />

§3 Kanalisation Bühlhof<br />

Die Behandlung eines Baugesuchs des Vereins für Volksheilstätten zur Erstellung eines Neub<strong>aus</strong> für die<br />

Arbeitsheilstätte auf dem Bühl wird abhängig von der Klärung der Frage der Abwasserbeseitigung gemacht.<br />

Angestrebt wird ein Anschluss an die Ortskanalisation. Der Bürgermeister gibt weiter zu be<strong>den</strong>ken, dass, wie<br />

vor allem die heftigen Regenfälle der letzten Zeit gezeigt haben, für eine ordnungsgemäße Abführung des<br />

Tagwassers am Bühlhof gesorgt wer<strong>den</strong> müsse. Das Oberflächenwasser könne unmöglich in die Kanalisation<br />

eingeführt wer<strong>den</strong>. ......<br />

Beschluss: eine Kanalisationsleitung für <strong>den</strong> Bühlhof vorzusehen und Pläne zu erstellen.<br />

Seite 151

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