Gutachten als Download - Expertenkommission Forschung und ...
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EFI GUTACHTEN<br />
2013<br />
vorwort<br />
Die <strong>Expertenkommission</strong> <strong>Forschung</strong> <strong>und</strong> Innovation legt mit dem Jahresgutachten 2013<br />
aktuelle Analysen, Bewertungen <strong>und</strong> Empfehlungen zur Gestaltung des deutschen <strong>Forschung</strong>s-<br />
<strong>und</strong> Innovationssystems vor.<br />
Deutschlands F&I-Politik kann auf wichtige Erfolge verweisen, die ihr international hohe<br />
Anerkennung verschafft haben. Deutschland hat das Drei-Prozent-Ziel für die nationale<br />
FuE-Intensität im Jahr 2011 fast erreicht. <strong>Forschung</strong> <strong>und</strong> Innovation deutscher Unternehmen<br />
haben einen erheblichen Beitrag zur Stabilität des deutschen Arbeitsmarkts <strong>und</strong><br />
zu anhaltenden Exporterfolgen geleistet. Wissenschaft <strong>und</strong> Hochschulen profitieren von<br />
den Maßnahmen der letzten Jahre. Auch in Zukunft muss Deutschland <strong>Forschung</strong> <strong>und</strong><br />
Innovation weiter stärken, um auf diesem Erfolgspfad zu bleiben.<br />
Es gibt jedoch nicht nur Erfolge zu berichten: Nicht alle Ziele für die noch laufende<br />
Legislaturperiode sind erreicht worden – die Einführung der steuerlichen FuE-Förderung<br />
<strong>und</strong> eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital waren im Koalitionsvertrag<br />
der B<strong>und</strong>esregierung verankert worden, zu einer Umsetzung kam es jedoch nicht.<br />
Darüber hinaus gibt es aber auch drängende Aufgaben in der Gestaltung der Kooperation<br />
zwischen B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Ländern <strong>und</strong> in anderen Politikbereichen.<br />
Die <strong>Expertenkommission</strong> nimmt in Kapitel A1 die im Herbst 2013 anstehende B<strong>und</strong>estagswahl<br />
zum Anlass, Handlungsfelder zu benennen, die in der kommenden Legislaturperiode<br />
besondere Aufmerksamkeit erhalten sollten.<br />
In weiteren Beiträgen zu aktuellen Themen der F&I-Politik diskutiert die <strong>Expertenkommission</strong><br />
zunächst (Kapitel A2) die Vor- <strong>und</strong> Nachteile von Open Access-Publikationen<br />
<strong>und</strong> befürwortet ein Zweitveröffentlichungsrecht, um den Zugang zu wissenschaftlicher<br />
Information zu verbessern.<br />
Die <strong>Expertenkommission</strong> begrüßt die mittlerweile beschlossene Einführung eines europäischen<br />
Patents mit einheitlicher Wirkung <strong>und</strong> des zugehörigen Patentgerichts (Kapitel<br />
A3). Diese Reform stellt insbesondere für kleine <strong>und</strong> mittlere Unternehmen (KMU) eine<br />
Verbesserung dar. Allerdings ist die Harmonisierung des Patentsystems in Europa damit<br />
keineswegs abgeschlossen. Neben einer Senkung der Patentierungskosten ist darauf zu<br />
achten, dass bei der Prüfung von Patentanmeldungen strenge Qualitätsmaßstäbe angelegt<br />
werden. Nur so kann das Patentsystem auf Dauer gesellschaftlich wünschenswerte<br />
Innovationsanreize schaffen.<br />
Wie gut Unternehmergeist in Deutschland gedeihen kann, zeigt die Entwicklung von<br />
Gründungen in Berlin (Kapitel A4). Mit ihrer prosperierenden IT- <strong>und</strong> Internetszene verfügt<br />
die Stadt über eine günstige Wettbewerbsposition innerhalb der Zukunftsbranche