1 Errichtung einer Außentreppe und Herrichtung des Außenbereichs ...
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Vermögenshaushalt<br />
6<br />
Bau- <strong>und</strong> Wohnungswesen, Verkehr<br />
63<br />
Gemein<strong>des</strong>traßen<br />
Haushaltsjahr 2007<br />
6300<br />
Gemein<strong>des</strong>traßen<br />
Datum: 04.07.07<br />
Haushaltsstelle<br />
Haushaltsansatz<br />
Ergebnis<br />
Haushaltssicherungskonzept<br />
Nr.<br />
Bezeichnung<br />
Erl.<br />
Nr.<br />
2007<br />
EUR<br />
2006<br />
EUR<br />
2005<br />
EUR<br />
2008<br />
EUR<br />
2009<br />
EUR<br />
2010<br />
EUR<br />
2011<br />
EUR<br />
Anordnungsbefugt<br />
40 Ausbau <strong>des</strong> Knotenpunktes zu einem Kreisverkehr. Die Kosten werden zu 68,57 % vom LB Straßenbau getragen. Zu dem verbleibenden städtischen<br />
Anteil ist am 01.08.2006 ein 75 %iger Zuschuss nach GVFG beantragt worden. Nach Bewilligung soll der Bauauftrag erteilt werden. Dazu sind<br />
Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.<br />
Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahmen bei HSt. 6300.3614.6 <strong>und</strong> 6300.3608.4<br />
41 Durchführung der Straßenbaumaßnahme einschl. Anlegung von Busspuren für den Lan<strong>des</strong>betrieb Straßenbau gegen Kostenerstattung (Rat<br />
02.10.02). Die Vorplanung ist im Jahre 2002 in Auftrag gegeben worden. Für die Nebenanlagen ist im Oktober 2006 ein Einplanungsantrag für<br />
Mittel nach GVFG gestellt worden. Zur Erteilung eines Gesamtauftrages sind Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.<br />
Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahmen bei HSt. 6300.3609.3 <strong>und</strong> 6300.3619.1<br />
42 Die Einziehung der Brückenstraße <strong>und</strong> der provisorische Ausbau der Karlsraße <strong>und</strong> Wiesenstraße haben sich verzögert. Die Maßnahme mit<br />
Kostenerstattung wird im Jahre 2008 neu veranschlagt.<br />
43 Endausbau der südlichen Nebenanlagen zwischen Dörspebrücke <strong>und</strong> Südring = 67.000 € <strong>und</strong> Planung <strong>des</strong> Einmündungsbereichs der Bahnstraße in<br />
die K 23 = 5.000 €<br />
44 2007: Bestandspläne <strong>und</strong> Planung, 2008: Durchführung der Baumaßnahme<br />
45 Kosten der Auflassungsschriften<br />
46 Bau eines Stichweges der Immickestraße zur Schaffung weiterer Bebauungsmöglichkeiten. Die 2006 veranschlagten Mittel wurden nicht in<br />
Anspruch genommen<br />
47 Endausbau der Straße von Zum Hornbruch in südlicher Richtung. Zu den Ausbaukosten hat die LEG im Jahre 2006 einen Kostenbeitrag von 65.000<br />
€ geleistet. Dieser Betrag wird im Jahre 2007 aus der Allgemeinen Rücklage entnommen.<br />
48 Endausbau der Straße<br />
49 Planungskosten, Baukosten in 2009<br />
50 Schlussvermessung <strong>und</strong> Auflassungsschriften<br />
51 Endausbau <strong>des</strong> von der Hohlen Straße in östliche Richtung abzweigenden Stichweges