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1 Errichtung einer Außentreppe und Herrichtung des Außenbereichs ...

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Vermögenshaushalt<br />

6<br />

Bau- <strong>und</strong> Wohnungswesen, Verkehr<br />

63<br />

Gemein<strong>des</strong>traßen<br />

Haushaltsjahr 2007<br />

6300<br />

Gemein<strong>des</strong>traßen<br />

Datum: 04.07.07<br />

Haushaltsstelle<br />

Haushaltsansatz<br />

Ergebnis<br />

Haushaltssicherungskonzept<br />

Nr.<br />

Bezeichnung<br />

Erl.<br />

Nr.<br />

2007<br />

EUR<br />

2006<br />

EUR<br />

2005<br />

EUR<br />

2008<br />

EUR<br />

2009<br />

EUR<br />

2010<br />

EUR<br />

2011<br />

EUR<br />

Anordnungsbefugt<br />

40 Ausbau <strong>des</strong> Knotenpunktes zu einem Kreisverkehr. Die Kosten werden zu 68,57 % vom LB Straßenbau getragen. Zu dem verbleibenden städtischen<br />

Anteil ist am 01.08.2006 ein 75 %iger Zuschuss nach GVFG beantragt worden. Nach Bewilligung soll der Bauauftrag erteilt werden. Dazu sind<br />

Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.<br />

Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahmen bei HSt. 6300.3614.6 <strong>und</strong> 6300.3608.4<br />

41 Durchführung der Straßenbaumaßnahme einschl. Anlegung von Busspuren für den Lan<strong>des</strong>betrieb Straßenbau gegen Kostenerstattung (Rat<br />

02.10.02). Die Vorplanung ist im Jahre 2002 in Auftrag gegeben worden. Für die Nebenanlagen ist im Oktober 2006 ein Einplanungsantrag für<br />

Mittel nach GVFG gestellt worden. Zur Erteilung eines Gesamtauftrages sind Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.<br />

Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahmen bei HSt. 6300.3609.3 <strong>und</strong> 6300.3619.1<br />

42 Die Einziehung der Brückenstraße <strong>und</strong> der provisorische Ausbau der Karlsraße <strong>und</strong> Wiesenstraße haben sich verzögert. Die Maßnahme mit<br />

Kostenerstattung wird im Jahre 2008 neu veranschlagt.<br />

43 Endausbau der südlichen Nebenanlagen zwischen Dörspebrücke <strong>und</strong> Südring = 67.000 € <strong>und</strong> Planung <strong>des</strong> Einmündungsbereichs der Bahnstraße in<br />

die K 23 = 5.000 €<br />

44 2007: Bestandspläne <strong>und</strong> Planung, 2008: Durchführung der Baumaßnahme<br />

45 Kosten der Auflassungsschriften<br />

46 Bau eines Stichweges der Immickestraße zur Schaffung weiterer Bebauungsmöglichkeiten. Die 2006 veranschlagten Mittel wurden nicht in<br />

Anspruch genommen<br />

47 Endausbau der Straße von Zum Hornbruch in südlicher Richtung. Zu den Ausbaukosten hat die LEG im Jahre 2006 einen Kostenbeitrag von 65.000<br />

€ geleistet. Dieser Betrag wird im Jahre 2007 aus der Allgemeinen Rücklage entnommen.<br />

48 Endausbau der Straße<br />

49 Planungskosten, Baukosten in 2009<br />

50 Schlussvermessung <strong>und</strong> Auflassungsschriften<br />

51 Endausbau <strong>des</strong> von der Hohlen Straße in östliche Richtung abzweigenden Stichweges

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