1 Errichtung einer Außentreppe und Herrichtung des Außenbereichs ...
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Vermögenshaushalt<br />
6<br />
Bau- <strong>und</strong> Wohnungswesen, Verkehr<br />
63<br />
Gemein<strong>des</strong>traßen<br />
Haushaltsjahr 2007<br />
6300<br />
Gemein<strong>des</strong>traßen<br />
Datum: 04.07.07<br />
Haushaltsstelle<br />
Haushaltsansatz<br />
Ergebnis<br />
Haushaltssicherungskonzept<br />
Nr.<br />
Bezeichnung<br />
Erl.<br />
Nr.<br />
2007<br />
EUR<br />
2006<br />
EUR<br />
2005<br />
EUR<br />
2008<br />
EUR<br />
2009<br />
EUR<br />
2010<br />
EUR<br />
2011<br />
EUR<br />
Anordnungsbefugt<br />
33 Bauliche Veränderungen an dem Straßenzug Talstr. bis Goethestr. <strong>und</strong> der Markstr. im Rahmen der Schulwegsicherung (Rat 19.09.01, TOP 5); In<br />
den Jahren 2001/2002 sind bereits 97.450 € Ingenieurkosten zur Planung <strong>und</strong> Zuschussbeantragung verausgabt worden; Zuschuss nach GVFG/GFG<br />
(75 %)gem Besch. vom 22.04.04 für den Straßenbau = 983.000 €; Zur Erteilung <strong>des</strong> Gesamtauftrages für den 2. BA sind<br />
Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.<br />
alle Beträge in € 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Summe<br />
Gr<strong>und</strong>erwerb 1. BA 40.000 10.000 111.000 91.000 0 0 0 252.000<br />
Gr<strong>und</strong>erwerb 2. BA 0 0 0 0 29.000 67.000 0 96.000<br />
Summe Gr<strong>und</strong>erwerb 40.000 10.000 111.000 91.000 29.000 67.000 0 348.000<br />
Baukosten 1. BA 0 60.000 752.000 960.000 35.000 0 0 1.807.000<br />
Baukosten 2. BA 0 0 0 0 65.000 650.000 600.000 1.315.000<br />
Summe Baukosten 0 60.000 752.000 960.000 105.000 650.000 600.000 3.122.000<br />
Lan<strong>des</strong>zuweisung 0 0 407.000 340.000 150.000 86.000 0 983.000<br />
Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahme bei HSt. 6300.3618.2<br />
34 Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahme bei HSt. 6300.3610.0<br />
35 Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahme bei HSt. 6300.3612.8<br />
36 Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahme bei HSt. 6300.3613.7<br />
37 Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahme bei HSt. 6300.3615.5<br />
38 Durchführung der Straßenbaumaßnahme für den Lan<strong>des</strong>betrieb Straßenbau gegen Kostenerstattung (Rat 02.10.02). Die Planung ist im Jahre 2002<br />
in Auftrag gegeben worden (apl. 35.000). Der Anteil <strong>des</strong> Kreises wird von diesem direkt getragen.<br />
Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahme bei HSt. 6300.3616.4<br />
39 Die Kosten <strong>des</strong> Kreisverkehrs werden zu 69,57 % vom Lan<strong>des</strong>betrieb Straßenbau getragen. Zu dem Kostenanteil der Stadt ist am 01.08.2006 ein<br />
Zuschussantrag gestellt worden. Der Rat hat am 06.12.2006 vorab eine Selbstbindung für die Bereitstellung der Haushaltsmittel beschlossen,<br />
damit der Zuschussgeber die Genehmigung zum vorzeitigen förderunschädlichen Baubeginn erteilen konnte.<br />
Deckungsvermerk: Erhöhung um Mehreinnahmen bei HSt. 6300.3601.1 <strong>und</strong> 6300,3607.5
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