Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl

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Abschiebungshaft ist nach den Entwicklungen der nachprüfbaren
Zahlen, um etwa 25 % zurückgegangen. Wie sieht es
aber mit der Haftquote im gesamten aufenthaltsbeendenden
Prozess aus, der ja über die letzten Jahre auch stark rückläufig
war? Ist diese ggf. auch rückläufig gewesen? Dies kann man
anhand des vorliegenden Zahlenmaterials eindeutig mit
„Nein“ beantworten. Es gibt keinerlei signifikante Veränderung
bei der Haftquote.
Abschiebungshaft kann zur Sicherung der Ausreisepflicht
beantragt und verhängt werden. Sie kann demnach bei Abschiebungen,
Zurückschiebungen und Zurückweisungen
verhängt werden. Nimmt man diese Zahlen dieser drei Ausreiseinstrumente,
so hat auch ihr Volumen um etwa 22% abgenommen,
also ähnlich der Abschiebungshaft. Schaut man
sich aber die entsprechenden Haftquoten am Gesamtprozess
an, so lagen diese zwischen 2008 und 2011 im Schnitt bei 40 %.
D.h. 40 % der Personen wurden vor ihrer Abschiebung, Zurückschiebung
oder Zurückweisung in Haft genommen. Man
kann also durchaus von einer quantitativen Verringerung der
Abschiebungshaft sprechen, nicht aber von einer qualitativen
bzw. strukturellen.
Abschiebungen/Zurückschiebungen/Zurückweisungen/Luft-Land-Seeweg (2008 bis 2011)
Jahr 2008 90 2009 91 2010 92 2011 93 2012 94
Abschiebung,
Luft
7.778
7.289
6.907
7.188
6.919
Abschiebung,
Land
616
536
648
729
722
Abschiebung,
See
k.A.
5
3
k.A.
10
Zurückschiebung,
Luft
1.894
4.981
4.380
643
933
Zurückweisung,
Luft
3.103
2.935
3.407
3.352
3.814
Zurückschiebung,
Land
3.757
4.740
3.942
4.561
3.389
Zurückweisung,
Land
4.091
311
0
0
0
Zurückschiebung/
Zurückweisung,
See
134
120
246
103
110
Insgesamt
21.373
20.917
19.533
16.576
15.897
Inhaftierungen
8.805
8.366
7.324
6.646
k. A.
Anteilig in %
41%
40%
37,5%
40%
k. A.
90. BT Drs. 16/12568
91. BT Drs. 17/644
92. BT Drs. 17/5460
93. BT Drs. 17/8834
94. BT Drs. 17/12442