Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl
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Botschaften und Konsulaten sowie im Rahmen der geltenden<br />
gesetzlichen Bestimmungen und Verfahrensregen auch zu<br />
Familienangehörigen auf.“ E<strong>in</strong>e unabhängige haupt- oder ehrenamtliche<br />
Verfahrensberatung gibt es <strong>in</strong> der JVA Frankfurt<br />
nicht. Auch f<strong>in</strong>det ke<strong>in</strong>e regelmäßige Rechtsberatung statt.<br />
Kontakte zu Rechtsanwälten könne, wenn dies gewünscht<br />
wird, über den Sozialdienst oder die Ausländerberatung hergestellt<br />
werden.<br />
E<strong>in</strong>zelgewahrsam/Besonders gesicherter Haftraum (bgH):<br />
Die JVA Frankfurt I verfügt über e<strong>in</strong>en besonders gesicherten<br />
Haftraum mit Fixierungsmöglichkeiten.<br />
Haftanstalt Bützow<br />
© JVA Büren<br />
n 7. JVA Bützow (Mecklenburg-Vorpommern)<br />
(besucht am 4. 10. 2012)<br />
Kurzdarstellung: Das Haftgebäude wurde zwischen 1835<br />
und 1839 erbaut. Es verfügt <strong>in</strong>sgesamt über 533 Haftplätze<br />
für Männer und Frauen. Der Flur für die <strong>Abschiebungshaft</strong><br />
verfügt über 19 Haftplätze. Frauen werden <strong>in</strong> Eisenhüttenstadt<br />
untergebracht. Während unseres Besuches waren sechs<br />
Personen <strong>in</strong> <strong>Abschiebungshaft</strong>. Die Bewachung erfolgt durch<br />
JVA Personal.<br />
Unterbr<strong>in</strong>gung: Die Zellen s<strong>in</strong>d mit e<strong>in</strong>em Doppelstockbett,<br />
Tisch, Stühlen, Sp<strong>in</strong>d und Waschbecken ausgestattet. Die Toilette<br />
ist auch <strong>in</strong> der Zelle und nicht abgetrennt. Man kann sie<br />
auch durch das Guckloch sehen. Die sanitären E<strong>in</strong>richtungen<br />
s<strong>in</strong>d im 20. Jahrhundert nachgerüstet worden und s<strong>in</strong>d stark<br />
sanierungsbedürftig. Die Zellen verfügen über e<strong>in</strong> kle<strong>in</strong>es<br />
Fenster direkt unterhalb der Decke. In den beiden besichtigten<br />
Zellen war dies aus Milchglas. Es gibt ke<strong>in</strong>e Fernseher<br />
auf den Zellen, es sei denn, die Inhaftierten besitzen e<strong>in</strong>en<br />
eigenen. Der <strong>Abschiebungshaft</strong>trakt ist e<strong>in</strong> Flur <strong>in</strong>nerhalb<br />
der JVA. Das Gebäude ist ähnlich der JVA Rendsburg, also<br />
nach oben und unten offen. Das Haftgebäude ist dreistöckig.<br />
Der <strong>Abschiebungshaft</strong>flur, <strong>in</strong> der Mitte liegend, ist durch<br />
Bretter oben und unten vom restlichen Vollzug abgeschirmt.<br />
Duschmöglichkeiten bestehen montags und freitags. Es bestehe<br />
ke<strong>in</strong> ungeh<strong>in</strong>derter Zugang zu den Duschen, da diese<br />
auch von den Untersuchungshäftl<strong>in</strong>gen mitbenutzt werden.<br />
Trennungsgebot: Der <strong>Abschiebungshaft</strong>bereich ist durch<br />
e<strong>in</strong>e Holzverkleidung vom eigentlichen Haftbereich abgetrennt.<br />
Am E<strong>in</strong>gangsbereich zur <strong>Abschiebungshaft</strong> bef<strong>in</strong>den<br />
sich aber nur Gitter, da<strong>h<strong>in</strong>ter</strong> wiederum Zellen für Untersuchungshäftl<strong>in</strong>ge.<br />
Die Essensverteilung erfolgt durch Hausarbeiter<br />
(Strafgefangene).<br />
Bewegungsfreiheit <strong>in</strong>nerhalb des Gewahrsams: Zwischen<br />
08:00 und 09:00 Uhr Aufenthalt im Freien. 09:00 bis<br />
11.00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr „offener Flur“. Ab 18:00 Uhr<br />
ist E<strong>in</strong>schluss.