Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl
Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl
Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
30<br />
Im Folgenden werden die 13 besuchten Haftanstalten<br />
dargestellt.<br />
n 1. JVA Mannheim (Baden-Württemberg)<br />
(besucht am 11. 9. 2012)<br />
Kurzdarstellung: Die Gebäude der <strong>Abschiebungshaft</strong> <strong>in</strong>nerhalb<br />
der JVA Mannheim wurden 1996 <strong>in</strong> Conta<strong>in</strong>erbauweise<br />
errichtet. Der Bereich ist durch e<strong>in</strong>en Sichtschutz vom übrigen<br />
JVA Gelände abgetrennt. Derzeit besteht e<strong>in</strong>e Haftkapazität<br />
von 66 Plätzen für Männer. Während unseres Besuches<br />
befanden sich 11 Personen <strong>in</strong> <strong>Abschiebungshaft</strong>. Die Bewachung<br />
erfolgt durch Personal der JVA.<br />
Unterbr<strong>in</strong>gung: Doppelhafträume mit Toiletten und Waschgelegenheiten<br />
<strong>in</strong> der Zelle, abgetrennt. An den Zellentüren<br />
s<strong>in</strong>d die Namen verzeichnet. Die Räume s<strong>in</strong>d mit Bett, Stühlen<br />
und Tisch ausgestattet. Weiterh<strong>in</strong> gibt es e<strong>in</strong>en Sp<strong>in</strong>t und<br />
e<strong>in</strong> Fernsehgerät. Wenn die Zellen verschlossen s<strong>in</strong>d, gibt<br />
es e<strong>in</strong>en (Not)Rufknopf, der e<strong>in</strong> Signal im Büro des wachhabenden<br />
Beamten auslöst. Duschmöglichkeiten s<strong>in</strong>d auf dem<br />
Gang und <strong>in</strong> den Zeiten der Zellenöffnung zugänglich.<br />
Trennungsgebot: Der <strong>Abschiebungshaft</strong>bereich <strong>in</strong>nerhalb<br />
der JVA Mannheim ist von der Restliegenschaft durch e<strong>in</strong>en<br />
Zaun und Sichtschutz getrennt. Besuche werden jedoch zusammen<br />
mit Untersuchungshäftl<strong>in</strong>gen organisiert. Auch s<strong>in</strong>d<br />
die Hausarbeiter, die für die Re<strong>in</strong>igung und das Verteilen<br />
der Mahlzeiten zuständig s<strong>in</strong>d, Strafgefangene. Die Unterbr<strong>in</strong>gung<br />
der weiblichen Inhaftierten <strong>in</strong> der JVA Schwäbisch<br />
Gmünd zusammen mit Untersuchungshäftl<strong>in</strong>gen verstößt<br />
gegen das Trennungsgebot.<br />
Duschzeiten zwischen 14:30 und 16:00 Uhr frei zugänglich.<br />
Es s<strong>in</strong>d ke<strong>in</strong>e Handys erlaubt. Besuchszeiten s<strong>in</strong>d von Mo–Fr<br />
zwischen 08:00 und 11.00 Uhr.<br />
Im Widerspruch dazu wird <strong>in</strong> der Antwort der Bundesregierung<br />
auf die Große Anfrage der L<strong>in</strong>ken ausgeführt: „Des Weiteren<br />
können die Abschiebungshäftl<strong>in</strong>ge ohne Überwachung telefonieren;<br />
Telefonzeiten s<strong>in</strong>d täglich von 8:00 bis 16:00 Uhr und<br />
zu den Hofzeiten (s.u.), am Wochenende nur zu den Hofzeiten.“ 65<br />
Essen: Das Essen wird zentral <strong>in</strong> der JVA gekocht und dann<br />
durch Hausarbeiter (Strafgefangene) verteilt. Auch die Säuberung<br />
der Flure und anderer Räume, außer den Zellen, obliegt<br />
den Hausarbeitern. Es gibt auf den Fluren jeweils e<strong>in</strong>e Küche,<br />
die von den Inhaftierten aber nicht benutzt werden darf, aus<br />
hygienischen Gründen, wie uns gesagt wurde. Demnach besteht<br />
ke<strong>in</strong>e Möglichkeit, sich Speisen selbst zuzubereiten.<br />
Mediz<strong>in</strong>ische Versorgung: Die ärztliche Versorgung <strong>in</strong> der<br />
<strong>Abschiebungshaft</strong>abteilung <strong>in</strong> Mannheim wird durch e<strong>in</strong>en<br />
niedergelassenen Arzt gewährleistet, der regelmäßig Sprechstunden<br />
anbietet. Bei den ärztlichen Untersuchungen ist ke<strong>in</strong><br />
Dolmetscher anwesend. Bei Bedarf werden auch Fachärzte<br />
außerhalb aufgesucht, jedoch ohne Dolmetscher. E<strong>in</strong> Psychologe<br />
der JVA betreut den Abschiebungsbereich mit. Es ist<br />
davon auszugehen, dass auch diese Betreuung ohne Dolmetscher<br />
geschieht. Im Haftbereich gibt es auch e<strong>in</strong>en Sanitätsraum,<br />
der stundenweise mit e<strong>in</strong>em Sanitäter besetzt ist.<br />
Bewegungsfreiheit <strong>in</strong>nerhalb des Gewahrsams: Die Möglichkeit<br />
des offenen Flures ist <strong>in</strong> der JVA Mannheim nicht<br />
vorgesehen. D.h. die Inhaftierten s<strong>in</strong>d, bis auf den Hofgang<br />
(13.00 bis 14:30 Uhr), und den Aufschluss zwischen 14.30 und<br />
16.00 Uhr (Duschmöglichkeiten) e<strong>in</strong>geschlossen. Begründet<br />
wird dies damit, dass es sonst zu viel Unordnung geben würde.<br />
Die Möglichkeit des Umschlusses ist gegeben.<br />
Tagesablauf <strong>Abschiebungshaft</strong>Mannheim 66<br />
07:00 Uhr Aufschluss Vollzähligkeitskontrolle<br />
Tageslistenabgabe<br />
Müllentgegennahme<br />
Frühstück<br />
07:30 Uhr E<strong>in</strong>schluss<br />
Freizeitmöglichkeiten/Entgeltliche Arbeitsmöglichkeiten:<br />
Hofgang <strong>h<strong>in</strong>ter</strong> dem Haftgebäude mit der Möglichkeit, Basketball,<br />
Fußball, Tischtennis zu spielen. Da es ke<strong>in</strong>en Schatten<br />
gibt, ist es im Sommer sehr heiß. Sonntags besteht die Möglichkeit,<br />
den Gottesdienst zu besuchen. Weitere Freizeitmöglichkeiten<br />
gibt es nicht. Es gibt ke<strong>in</strong>erlei entgeltliche Arbeitsmöglichkeiten.<br />
Kontaktmöglichkeiten nach außen: Es gibt e<strong>in</strong> Telefon<br />
im Haftbereich und e<strong>in</strong>es im Außenbereich. <strong>Pro</strong>blematisch<br />
ist, dass das TelCo-System nur mit Guthaben möglich ist, so<br />
dass mittellose Inhaftierte davon ke<strong>in</strong>en Gebrauch machen<br />
können. Zudem ist das Telefon auf dem Haftflur nur zu den<br />
08:00 Uhr<br />
11:15 Uhr<br />
11:30 Uhr<br />
11:50 Uhr<br />
12:00 Uhr<br />
13:00 Uhr<br />
14:30 Uhr<br />
16:00 Uhr<br />
16:30 Uhr<br />
17:00 Uhr<br />
Aufschluss<br />
Aufschluss<br />
E<strong>in</strong>schluss<br />
Aufschluss<br />
E<strong>in</strong>schluss<br />
Nachtverschluss<br />
Umschluss<br />
Mittagsessenausgabe<br />
E<strong>in</strong>sammeln des<br />
Essgeschirrs<br />
Hofgang<br />
Hofgang Ende, Duschen<br />
Umschluss<br />
Abendessen<br />
Vollzähligkeitskontrolle<br />
65. Große Anfrage DIE LINKE, a.a.O., S. 114.<br />
66. Tabelle aus: Große Anfrage DIE LINKE, a.a.O., S. 115.