Untitled - Stadt Grünhain-Beierfeld

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Nummer 1 – Jahrgang 2007
Mittwoch, 17. Januar 2007
Spiegelwaldbote
Hinweise der Redaktion:
Die Ausgabe Nr. 2, Jahrgang 2007, unseres Amtsblattes
„Der Spiegelwaldbote“ erscheint am
Mittwoch, dem 31. Januar 2007.
Beiträge hierfür sind bis spätestens Freitag, den
19.01.2007, in der jeweiligen Gemeindeverwaltung
abzugeben.
Redaktionsschluss ist der 22.01.2007.
im Stadtteil Beierfeld:
Frau Hilde Beuthner
Frau Brigitte Fichtner
Herrn Paul Zinner
Frau Wally Oelsner
Herrn Joachim Güttge
Ihre Redaktion „Der Spiegelwaldbote“
am 25. Januar zum 84. Geb.
am 25. Januar zum 82. Geb.
am 26. Januar zum 94. Geb.
am 27. Januar zum 84. Geb.
am 30. Januar zum 82. Geb.
im Stadtteil Grünhain:
Herrn Horst Rudolph am 17. Januar zum 83. Geb.
Frau Jutta Fischer am 21. Januar zum 86. Geb.
Frau Gertrud Leistner am 22. Januar zum 98. Geb.
Herrn Gotthard König am 28. Januar zum 87. Geb.
Frau
Hildegard Schneider am 30. Januar zum 90. Geb.
Herrn Günther Schubert am 30. Januar zum 81. Geb.
in Bernsbach:
Herrn Horst Poller
Frau Herta Weißflog
Frau Helene Schulz
Herrn Johannes Göthel
am 24. Januar zum 85. Geb.
am 26. Januar zum 87. Geb.
am 26. Januar zum 85. Geb.
am 27. Januar zum 83. Geb.
Das Fest der „Goldenen Hochzeit“ begehen
am 26. Januar 2007
Dietmar und Martina Ullmann aus Bernsbach.
Herzlichen Glückwunsch allen Jubilaren.
Pressemitteilung des Sächsischen
Staatsministeriums für Finanzen
Fahrzeugzulassung erst nach Bezahlung der
Kraftfahrzeugsteuerrückstände
Ab 1. Januar 2007 überprüfen alle sächsischen Kfz-Zulassungsstellen
bei der Bearbeitung von Zulassungsanträgen
automatisch, ob der Antragsteller seine Kraftfahrzeugssteuer
vollständig beglichen hat.
Nur wenn das der Fall ist, wird das Fahrzeug zugelassen.
Um unnötige Wege zu ersparen, empfiehlt das Finanzministerium,
eventuelle Kraftfahrzeugsteuerschulden vor
dem Gang zur Zulassungsbehörde zu begleichen.
Dies kann nur durch Überweisung an das Finanzamt erfolgen,
denn die Zulassungsbehörden nehmen solche Zahlungen
nicht entgegen.
Da die Gutschrift auf dem Konto des Finanzamts regelmäßig
erst nach einigen Tagen erfolgt, kann die Zulassungsbehörde
das Fahrzeug schon dann zulassen, wenn die
Bezahlung der Kraftfahrzeugsteuerrückstände durch Kontoauszug
oder Bareinzahlungsquittung des Kreditinstitutes
nachgewiesen wird.
Ein abgestempelter Überweisungsauftrag reicht als Beleg
jedoch nicht aus.
Sollte ein Dritter wie z. B. der Autohändler, ein Zulassungsdienst
oder der Ehegatte mit der Zulassung beauftragt
sein, so muss dieser eine Vollmacht vorlegen, in der sich
der Halter mit der Bekanntgabe eventuell bestehender
Kraftfahrzeugsteuerrückstände gegenüber dem Dritten
einverstanden erklärt.
Ohne diese Vollmacht kann das Fahrzeug nicht zugelassen
werden. Die Regelung dient dem Schutz der persönlichen
steuerlichen Daten.
Vordrucke für dieses Verfahren liegen in den Finanzämtern
und Zulassungsbehörden aus. Sie sind auch im Internet
neben weiteren Informationen zum Verfahren unter der
Internet-Adresse www.amt24.sachsen.de abrufbar.
Bei der Zulassung eines Fahrzeugs besteht in Sachsen
seit dem 1. Juli 2006 die Pflicht zur Abgabe einer Einzugsermächtigung
für die Kraftfahrzeugsteuer. Die Zulassungsstellen
der Landkreise Chemnitzer Land, Leipziger Land,
Bautzen sowie der Kreisfreien Stadt Chemnitz prüfen seitdem
auch, ob Rückstände bei der Kraftfahrzeugsteuer bestehen.
Die Zulassung ist dort neben der verpflichtenden Einzugsermächtigung
zusätzlich bereits von der Begleichung
etwaiger Rückstände abhängig.