VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

VIII.B.4
Mit einem angemessenen Zuschlag auf das im ersten Schritt bestimmte Grundhonorar, kann nach
amtlicher Begründung ein „Im Ergebnis ... ausgewogener vertraglicher Interessensausgleich ... der
den Schwierigkeiten des ... Einzelfalles gerecht wird“, vereinbart werden.
Maßstab für den erhöhten Aufwand, ist die Bemessungsbandbreite des § 35 HOAI. Bei der
Verhandlung sind dabei die Hinweise zu den Vertragsmustern zu beachten. Die nachstehende
Hilfstabelle bietet eine Handreichung für die Bestimmung des Zuschlags, im Einzelfall kann hiervon –
den individuellen Umständen Rechnung tragend – abgewichen werden.
Aufwand aus der
Erschwernis bei Umbauten /
Modernisierungen
sehr gering gering durchschnittlich
hoch
sehr hoch
Honorarzuschlag in % 0 - 15 15 - 30 30 - 50 50 - 65 65 - 80
Allgemeingültiges für die vertraglichen Vereinbarungen eines Zuschlages
Die Vertragsfreiheit und die Maßgabe des § 35 Abs. 1 („Für Leistungen ...“) lässt nicht nur zu, im
Regelfall den Zuschlag auf alle beauftragten Leistungsphasen anzuwenden, sondern ggfs. einzelne
Leistungsphasen vom Zuschlag auszunehmen, die Zuschlagsregelung auf bestimmte
Leistungsphasen zu beschränken, oder für die einzelnen Leistungsphasen unterschiedliche
Zuschlagssätze zu vereinbaren. Beispielsweise muss in den Phasen 6 und 7 nicht zwingend immer
ein Mehraufwand entstehen. Es ist also am Einzelfall ausgerichtet zu prüfen, in welchen Phasen
tatsächlich ein Mehraufwand entsteht.
Wird eine bestehende bauliche Anlage umgebaut und gleichzeitig mit einem Neubau ergänzt /
erweitert, also mehrere Objekte vorliegen, sind die Grundsätze des § 11 HOAI zu beachten. Dies ist
dann erforderlich, wenn die jeweiligen Objektplanungen aufgrund der ggfs. unterschiedlichen
Schwierigkeitsgrade verschiedenen Honorarzonen zuzuordnen wären.
Die Bestimmung eines Zuschlags ist immer einzelfallbezogen in der Dokumentation der
Vergabeverhandlung zu erläutern. Dies ist von hoher Bedeutung, da die Rechtslage erlaubt, diesen
Zuschlag zu einem späteren Zeitpunkt in jeder Richtung einvernehmlich zu ändern.
Instandhaltungen und Instandsetzungen
Auch hier gelten zunächst die Bestimmungen in den Hinweisen zu den Vertragsmustern.
Nach der Definition in § 2 Nr. 9 und 10 HOAI liegt hier der Natur der Sache nach der Aufwand, der
nach Maßgabe des Verordnunggebers zu bewerten ist, allein bei der Umsetzung in der Phase 8
(Objekt-/Bauüberwachung). Insofern besteht hier kein Unterschied zur HOAI a. F.
Ausgeschlossen ist diese Regelung bei den Leistungsbildern Ingenieurbau, Verkehrsanlagen und
Tragwerksplanung (§§ 42 Abs. 2, 46 Abs. 3 und 49 Abs. 3 HOAI).
Voraussetzung für den Anspruch auf einen solchen Zuschlag ist dessen vertragliche Vereinbarung,
die allerdings im Gegensatz zur Konsequenz aus § 35 Abs. 1 S. 2 HOAI nicht bereits bei Auftragserteilung
getroffen werden muss.
Auch diese Zuschlagsbestimmung ist immer einzelfallbezogen in der Dokumentation der
Vergabeverhandlung zu erläutern. Dies ist von hoher Bedeutung, da die Rechtslage erlaubt, diesen
Zuschlag zu einem späteren Zeitpunkt in jeder Richtung einvernehmlich zu ändern.
© VHF Bayern – Stand Juli 2010 2