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VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

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Die einheitlichen Maßgaben zum Ausfüllen dieser Bekanntmachung mit IV.3 VHF sind umzusetzen.<br />

IV.1<br />

Bekanntmachungen sind auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>s Amtes für amtliche Veröffentlichungen <strong>de</strong>r Europäischen<br />

Gemeinschaften in Luxemburg (unter http://simap.europa.eu) zu veröffentlichen. Die Formulare können<br />

dabei direkt in <strong>de</strong>r Rubrik „Auftraggeber-Seite“ online bearbeitet und abgegeben wer<strong>de</strong>n. Bei erstmaliger<br />

Nutzung <strong>de</strong>r Online-Formulare ist eine vorherige Anmeldung und Registrierung erfor<strong>de</strong>rlich.<br />

Bei Nutzung <strong>de</strong>r Online-Bearbeitung und -Abgabe können die Fristverkürzungen gemäß § 7 Abs. 1 VOF<br />

angewandt wer<strong>de</strong>n.<br />

Die Formulare können im Ausnahmefall aber auch heruntergela<strong>de</strong>n und per E-Mail, Post o<strong>de</strong>r Telefax an<br />

das Amt für Veröffentlichungen versandt wer<strong>de</strong>n.<br />

Für <strong>de</strong>n Inhalt <strong>de</strong>r Veröffentlichung bleibt die Vergabestelle verantwortlich. Es empfiehlt sich <strong>de</strong>shalb, die<br />

Veröffentlichung im Amtsblatt entsprechend zu kontrollieren.<br />

Für die Verfahren zur Vergabe von Bau-, Liefer- und insbeson<strong>de</strong>re Dienstleistungsaufträgen im Bereich<br />

<strong>de</strong>r Verteidigung und Sicherheit sind mit Durchführungsverordnung (EU) 842/2011 eigene<br />

Standardformulare eingeführt wor<strong>de</strong>n; sie sind auf o.g. websi<strong>de</strong> enthalten. Bei <strong>de</strong>r Anwendung ist bis zum<br />

Inkrafttreten <strong>de</strong>r VSVgV <strong>de</strong>r Erlass <strong>de</strong>s BMWT vom 26.07.2011 Az IB6-260004 maßgebend.<br />

Für <strong>de</strong>n Bereich <strong>de</strong>r Staatsbauverwaltung gibt es zurzeit kein Beschafferprofil im Sinne von § 9 Abs. 4, 5<br />

VOF.<br />

Bekanntmachungen können nach Absendung an das Amt für amtliche Veröffentlichungen <strong>de</strong>r EG auch<br />

im Inland (Staatsanzeiger und die entsprechen<strong>de</strong>n Fachorgane <strong>de</strong>r Kammern) veröffentlicht wer<strong>de</strong>n.<br />

Hierfür kann das entsprechen<strong>de</strong> Muster IV.4 VHF verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n. Die dort erfor<strong>de</strong>rlichen Angaben<br />

müssen dabei mit <strong>de</strong>n Veröffentlichungen im Amtsblatt <strong>de</strong>r EG übereinstimmen.<br />

Für Wettbewerbe bei Maßnahmen im Bun<strong>de</strong>sfernstraßenbau hat die Veröffentlichung auch auf <strong>de</strong>m<br />

Internetportal <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sverwaltung (http://www.bund.<strong>de</strong>) zu erfolgen. Bei Veröffentlichung auf dieser<br />

Bun<strong>de</strong>splattform ist das Standardformular 12 „Wettbewerbsbekanntmachung“ zu verwen<strong>de</strong>n.<br />

Sofern sich nach Versand <strong>de</strong>r Bekanntmachung die Notwendigkeit von Än<strong>de</strong>rungen zur Korrektur<br />

fehlerhafter Angaben ergibt, Verfahren eingestellt wer<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r dgl., können Bekanntmachungen, sofern<br />

diese online abgegeben wur<strong>de</strong>n, mit Hilfe <strong>de</strong>s Standardformulars 14, „Bekanntmachung über zusätzliche<br />

Informationen, Informationen über nicht abgeschlossene Verfahren o<strong>de</strong>r Berichtigung“ überarbeitet<br />

wer<strong>de</strong>n. Bei Än<strong>de</strong>rungen ist zu beachten, dass sich dadurch ggfs die Fristen entsprechend verän<strong>de</strong>rn<br />

könnten und <strong>de</strong>shalb anzupassen sind.<br />

Nach Maßgabe von § 5 RPW kommt <strong>de</strong>r Bekanntmachung/Auslobung (IV.3 VHF) eine hohe Be<strong>de</strong>utung<br />

zur Sicherstellung <strong>de</strong>s Verfahrensablaufs zu. Die Ausfüllhilfe gibt <strong>de</strong>n Min<strong>de</strong>stumfang nach VOF und<br />

Anlage 1 RPW vor, <strong>de</strong>r grundsätzlich einzuhalten ist.<br />

Die Bekanntmachung/Auslobung hat dabei auch <strong>de</strong>n Anspruch einer ein<strong>de</strong>utigen und klaren<br />

Aufgabenbeschreibung zu erfüllen. Es dürfen nur solche Vorgaben als bin<strong>de</strong>nd einzuhalten ausgelobt<br />

wer<strong>de</strong>n, von <strong>de</strong>nen unter keinen Umstän<strong>de</strong>n abgewichen wer<strong>de</strong>n darf. Bei Bedarf kann die<br />

Aufgabenbeschreibung auch zusammen mit <strong>de</strong>n übrigen Formalien (Teilnahmeantrag, etc) separat<br />

abrufbar zur Verfügung gestellt wer<strong>de</strong>n.<br />

Die Auflistung <strong>de</strong>r Wettbewerbsleistungen ist in <strong>de</strong>m im Einzelfall notwendigen Maß, Umfang und<br />

Detaillierungsgrad zu formulieren, damit die Wettbewerbsarbeiten gleichermaßen zweifelsfrei erstellt,<br />

beurteilt und untereinan<strong>de</strong>r verglichen wer<strong>de</strong>n können.<br />

Vorbefasste Personen<br />

Sofern sich <strong>de</strong>r AG vor Einleitung <strong>de</strong>s Wettbewerbes beraten o<strong>de</strong>r unterstützen lässt, ist im Einzelfall<br />

eine Bedingung aufzunehmen, die die Teilnahme vorbefasster Bewerber gemäß § 4 Abs. 5 VOF regelt.<br />

Die AG haben damit sicherzustellen, dass <strong>de</strong>r Wettbewerb durch diese Vorbefassung nicht verfälscht<br />

wird.<br />

Ist dies nicht diskriminierungsfrei regelbar, ist die Person von <strong>de</strong>r Teilnahme nach § 4 Abs. 2 RPW<br />

auszuschließen.<br />

Verfassererklärung<br />

Für die mit <strong>de</strong>r Wettbewerbsarbeit abzugeben<strong>de</strong> Verfassererklärung wird ein Muster (IV.9 VHF)<br />

vorgehalten, das die Teilnehmer immer mit <strong>de</strong>r Wettbewerbsarbeit einzureichen haben.<br />

© VHF Bayern – Stand Juli 2010 Seite 7 von 12

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