VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

IV.1
0. Allgemeines
Dieser Leitfaden ist ablauforientiert gefasst.
0.1 Warum Wettbewerb?
Ein Wettbewerb optimiert den Prozess über das “Wie“ bei der Suche nach der gestalterisch, energetisch,
funktionell, wirtschaftlich, künstlerisch … besten Lösung und schafft dabei bereits ein positives Bild und
breite Akzeptanz für das Projekt in der Öffentlichkeit. Das Preisgericht findet diese besten Lösungen
heraus, der Auslober entscheidet, welche der Lösungen er verwirklichen will.
§ 1 RPW definiert den Wettbewerb als „Auslobungsverfahren, die … dem Auftraggeber einen Plan oder
eine Planung verschaffen, deren Auswahl durch ein Preisgericht … erfolgt“ und der darauf abzielt,
„alternative Ideen und optimierte Konzepte für die Lösung von Planungsaufgaben und den geeigneten
Auftragnehmer … zu finden.“
Gegenstand von Wettbewerben für Neuplanungen wie auch für Planungen am Bestand können also sein:
Gebäude, Städtebauliche Planungen
Grunddaten der Stadtplanung und Stadtentwicklung,
Eckdaten für Flächennutzungs- und Bebauungsplanung,
Freianlagen- und Landschaftsplanung,
Innenraumplanung- und Ausstattung,
Ingenieurbauwerke,
Verkehrsanlagen,
technische Fachplanungen,
Kunst und Design
Wettbewerbe können auch fachübergreifende (interdisziplinäre) Aufgabenstellungen umfassen.
Um insbesondere energieeffizientes und nachhaltiges Bauen auch interdisziplinär zu betonen, sollen wo
immer möglich, fachübergreifende Wettbewerbe ausgelobt werden, um der zunehmend stärker ins
Gewicht fallenden Bedeutungen des Zusammenspiels von Architektur, Städtebau, Brückenbau,
Tragwerksplanung, technischer Gebäudeausrüstung und Bauphysik zukunftweisend Rechnung zu tragen.
0.2 Anwendung der RPW und allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
Die verpflichtende Anwendung der RPW für Maßnahmen des Landes und des Bundes ist mit
entsprechenden Modifikationen in der Bekanntmachung der OBB vom 01.04.2009 IIZ5-4634-001/09
geregelt.
Bei den RPW handelt es sich um im Sinne des § 15 Abs. 2 VOF veröffentlichte, einheitliche Richtlinien im
verwaltungsinternen Geltungsbereich, stehen also in der Normenhierarchie nachrangig zum GWB, zur
VgV und zur VOF. Bestimmungen der RPW erhalten zwischen den Beteiligten nur dann den Charakter
einer Rechtsnorm, wenn auf sie in der Auslobung ausdrücklich Bezug genommen wird.
Vorrangiger Grundsatz aller Wettbewerbsverfahren ist die Gleichbehandlung der Bewerber nach § 1
Abs.3 RPW sowohl beim Zugang zum Wettbewerb als auch im Verfahren (gleiche Bedingungen, Fristen
und Informationen) und die Wahrung der Anonymität bis zur Entscheidung des Preisgerichts, bei
mehrphasigen Wettbewerben bis zum Abschluss des gesamten Verfahrens.
Die Grundsätze des EU-Rechts für Wettbewerbe (verankert in Art. 72 (Auswahl der Teilnehmer), Art. 73
(Zusammensetzung Preisgericht) und Art. 74 (Entscheidung Preisgericht) der RL 2004/18/EG) finden
sich in den RPW wieder und gelten für alle Wettbewerbsverfahren.
Die angemessene Beteiligung von kleineren Büroorganisationen und Berufsanfängern (§ 1 Abs. 5 RPW /
§ 2 VOF) ist nur über die Definition der Eignungskriterien möglich. Nicht angemessene Anforderungen an
die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit (Umsätze, personelle oder sachliche Büroausstattung) sind daher zu
vermeiden. Dagegen ist stärkeres Gewicht auf die qualitativen Kriterien zu legen. Der Grad der
© VHF Bayern – Stand Juli 2010 Seite 2 von 12