VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

VII.112.1
Hinweise zur Erstellung der Vertragsmuster für FFH-Vorprüfungen,
FFH-Verträglichkeitsprüfungen und FFH-Ausnahmeprüfungen
im Straßen- und Brückenbau (HOAI Teil VI)
Beschreibung der Leistung
(1) Allgemeines
Sofern FFH-Vorprüfungen, FFH-Verträglichkeitsprüfungen und FFH-Ausnahmeprüfungen zeitgleich
mit einer UVS bzw. einem LBP erbracht werden sollen, ist es in der Regel sinnvoll, diese Leistungen
an den selben Auftragnehmer zu vergeben, der die UVS bzw. den LBP erarbeitet.
Die erforderlichen Angaben zur FFH–Vorprüfung sind ausschließlich auf der Grundlage vorhandener
Unterlagen und Daten zum Vorkommen von Arten und Lebensräumen sowie akzeptierter
Erfahrungswerte zur Reichweite und Intensität von Beeinträchtigungen zu erarbeiten. Ist im Rahmen
einer FFH- Vorprüfung nur mit erheblichem zusätzlichem Aufwand eindeutig feststellbar, ob ein Natura
2000–Gebiet beeinträchtigt werden könnte, sollte vereinfachend von einer nicht auszuschließenden
Beeinträchtigung und damit von der Notwendigkeit einer FFH-Verträglichkeitsprüfung ausgegangen
werden. In diesem Sinne stellt die Erarbeitung der Angaben zur FFH– Vorprüfung daher i.d.R. keine
eigenständige landschaftsplanerische Leistung dar und erfolgt im Rahmen der Grundleistungen von
REA, UVS oder LBP. Verursacht die Erstellung der Angaben zur FFH– Vorprüfung in besonders
gelagerten Fällen einen im Verhältnis zu den Grundleistungen wesentlichen zusätzlichen Arbeits– und
Zeitaufwand, so sind die Regelungen zu dem hier gegenständlichen Vertragsmuster einschlägig.
Bei der Vergabe ist zu beachten, dass es sich bei den Unterlagen zur FFH-Vor- und FFH-
Verträglichkeitsprüfung ausschließlich, bei den Unterlagen zur FFH–Ausnahmeprüfung nur teilweise
(u.a. Kohärenzausgleich, Bewertung der Alternativen aus Sicht der Belange von Natura 2000) um
landschaftsplanerische Leistungen handelt.
(2) Anwendung der Mustertexte
Als Bestandteil des Vertrages sind für die Beschreibung der Leistung die in § 3 des Vertragsmusters
(VII.112) aufgeführten Mustertextes zu verwenden sowie die technischen Vertragsbedingungen
(VII.112.2) zu vereinbaren.
(3) Prüfungsgegenstand
Gemäß dem „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau (Leitfaden FFH-
VP) – Ausgabe 2004“ ist das jeweilige NATURA-2000-Gebiet Prüfungsgegenstand.
Der detailliert zu untersuchende Bereich ist entsprechend den Vorgaben des Leitfadens FFH-VP
abzugrenzen. Anhaltspunkte hierfür sind z.B. Störung ökologischer Funktionen, Trenneffekte, Lärmund
Schadstoffausbreitung. Die räumliche Abgrenzung ist abhängig vom Relief, von der
Empfindlichkeit des Schutzgebiets sowie von der Nutzungsstruktur. Vorgaben für diese Abgrenzung
können ggf. einer Umweltverträglichkeitsstudie entnommen werden.
(4) Darstellungsmaßstab
Der Darstellungsmaßstab ist entsprechend den „Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-
Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau (Musterkarten FFH-VP) – Ausgabe 2004“ im
Einzelfall festzulegen.
(5) Standarddatenbogen als Unterlage des AG
Der Auftraggeber stellt den Standarddatenbogen für das jeweilige NATURA-2000-Gebiet zur
Verfügung. Die Bereitstellung weiterer Daten durch den Auftraggeber bleibt hiervon unberührt.
(6) Besondere Leistungen
Sofern planungsrelevante Grundlagendaten (z. B. Standarddatenbögen, Grunddaten) unvollständig
bzw. für eine ausreichende Beurteilung nicht geeignet sind, sind Ergänzungen erforderlich, die dann
als Besondere Leistungen zu erbringen und gesondert zu vergüten sind.
Leistungen, wie Erhebungen einzelner Lebensräume bzw. einzelner Pflanzen- und Tierarten,
Detailausarbeitung in besonderen Maßstäben, Vorstellung der Planung vor Dritten usw. sind als
Besondere Leistungen zu vereinbaren (vgl. VII.100.3 (7) VHF).
Ist zum Zeitpunkt der Vergabe die Notwendigkeit von unmittelbar im Zusammenhang mit den zu
beauftragenden Leistungen stehenden Besonderen Leistungen (z. B. faunistische Untersuchungen
entsprechend VII.113 VHF) absehbar, dann sollen diese in die Leistungs-/Honoraranfrage und die
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