VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

VII.109.2
Technische Vertragsbedingungen für
Umweltverträglichkeitsstudien im Straßen- und Brückenbau
1 Geltungsbereich
Die „Besonderen Vertragsbedingungen für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßen- und Brückenbau”
betreffen folgende Fachbeiträge:
- Planungsraumanalyse (entspricht der bisherigen Raumempfindlichkeitsanalyse – REA) als
Grundlage einer nachfolgenden Umweltverträglichkeitsstudie in der Planungsstufe Linienfindung
i.d.R. mit den Leistungsphasen 1 bis 3 der Nr. 1.1.1 der Anlage 1 zur HOAI
- die Umweltverträglichkeitsstudie - UVS - in der Planungsstufe Linienfindung mit den Leistungsphasen
1 bis 5 Nr. 1.1.1 der Anlage 1 zur HOAI
2 Qualitätsansprüche
Die Landschaftsplanerischen Leistungen sind nach dem UVPG * , dem BNatSchG * i.V.m. den jeweils in
Frage kommenden Naturschutzgesetzen der Länder, den HNL-S * , den ”Eingriffsregelung-
Empfehlungen” * sowie den einschlägigen vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung
herausgegebenen Regelungen (Rundschreiben u. a.) 1) zu bearbeiten.
Insbesondere kommen hierfür in Frage
„Hinweise zu § 16 FStrG” * ,
„RE” * ,
„Planfeststellungsrichtlinien” * .
Ferner sind die Landschaftsplanerischen Leistungen auf der Grundlage landesrechtlicher Bestimmungen
(z. B. Zusammenarbeitserlasse) zu erarbeiten.
Abweichungen bedürfen der vorherigen Anordnung oder Zustimmung des Auftraggebers.
Alle Arbeiten sind von qualifizierten Fachkräften unter Leitung und Verantwortung eines Landschaftsarchitekten
bzw. eines Diplomingenieurs der Landespflege durchzuführen. Er ist dem Auftraggeber
zu benennen. Die eingesetzten Materialien, Hilfsmittel und Verfahren müssen dem Stand der
Technik entsprechen und umweltverträglich sein.
Straßenplanung und landschaftsplanerische Fachbeiträge sind in enger gegenseitiger Abstimmung zu
erarbeiten. Straßenplaner und Landschaftsplaner müssen daher vom Beginn der Straßenplanung an
in allen Phasen eng zusammenarbeiten.
Die Aussagen der landschaftsplanerischen Fachbeiträge und der Straßenplanung müssen auf einander
abgestimmt sein.
Die landschaftsplanerischen Fachbeiträge bauen aufeinander auf. Soweit Sachverhalte bereits in einem
vorangegangenen Fachbeitrag bearbeitet wurden, bilden die Ergebnisse die Grundlage für den
nachfolgenden Fachbeitrag. Dabei ist stets zu prüfen, ob eine Aktualisierung oder Vertiefung erforderlich
ist.
*)
1)
Siehe Anhang
Siehe hierzu das jeweils aktuelle "Verzeichnis der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau, Straßenverkehr des
Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung (Rundschreibenverzeichnis StB)", veröffentlicht jährlich im Verkehrsblatt
© VHF Bayern - Stand Juni 2010 1 von 6