VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

VII.109.1
Hinweise zur Erstellung der Vertragsmuster für Umweltverträglichkeitsstudien im
Straßen- und Brückenbau (HOAI Teil VI)
Beschreibung der Leistung
(1) Allgemeines
Die Erarbeitung einer UVS ist in der Regel dann erforderlich, wenn es mehrere sich grundsätzlich
unterscheidende Planungsvarianten (insbesondere Trassenvarianten) gibt, die in einem Raumordnungsverfahren
landesplanerisch zu beurteilen sind bzw. für die eine Linienbestimmung nach § 16
FStrG erforderlich ist. Die Vergabe einer UVS entsprechend Anlage 1 Nr. 1.1 zur HOAI kann i.d.R. nur
bei einem „variantenbezogenen Ansatz“ in wirtschaftlicher Weise erfolgen, da hierbei der Untersuchungsbereich
relativ knapp bemessen werden kann (Anhaltswerte bieten die in VII.110.1 (11) VHF
genannten Werte für das Plangebiet bei Neubau. Die Werte gelten jeweils ab der äußersten noch in
Frage kommenden Lage der Trasse).
Stehen die in der UVS zu untersuchenden Trassenvarianten bzw. –korridore noch nicht fest, dann hat
sich eine zweistufige Vorgehensweise bewährt:
1. Ausarbeitung einer Planungsraumanalyse (entspricht der bisherigen Raumempfindlichkeitsanalyse
- REA) für einen großzügig bemessenen Planungsraum anhand vorhandener Unterlagen (TK
1:25.000, Schutzgebietskarten, FNP, Landschaftspläne, Biotopkartierung, ABSP, Luftbilder, Artenschutzkartierung
usw.). Das Leistungsbild orientiert sich an den Leistungsphasen 1 - 3 des § 3 Abs. 2
des Vertragsmusters (VII.109).
2. Anschließend Erarbeitung der UVS für die nach dem Ergebnis der Planungsraumanalyse ernsthaft
in Frage kommenden bzw. „sich aufdrängenden“ Trassen bzw. Trassenkorridore.
Bei der nachfolgenden UVS sind dann bei der Festlegung des Leistungsbildes die Vorleistungen der
vorangegangenen Planungsraumanalyse zu berücksichtigen. In der Regel sollte bei einer zweistufigen
Bearbeitung die UVS erst nach Abschluss der Planungsraumanalyse gesondert vergeben werden.
(2) Anwendung der Mustertexte
Als Bestandteil des Vertrages sind für die Beschreibung der Leistung die in § 3 des Vertragsmusters
(VII.109) aufgeführten Mustertexte zu verwenden bzw. an die Projektsituation anzupassen sowie die
technischen Vertragsbedingungen (VII.109.2) zu vereinbaren.
(3) Festlegung des Untersuchungszeitraumes
Der Untersuchungszeitraum für die Durchführung der Bestandsaufnahme (siehe Nr. 6 der technischen
Vertragsbedingungen) ist so festzulegen, dass Qualitäts- und Aussagekraftverluste sowie Erhebungsdefizite
bei der Bestandsaufnahme und Fehleinschätzungen bei der Bestandsbewertung weitestgehend
ausgeschlossen werden.
(4) Benennung landesrechtlicher Bestimmungen
Die gemäß Nr. 2 der technischen Vertragsbedingungen zu beachtenden landesrechtlichen Bestimmungen
(z. B. Zusammenarbeitserlasse) sind in § 2 des Vertrages zu benennen.
(5) Abgrenzung des Untersuchungsraumes
Der Untersuchungsraum (entspricht dem in Leistungsphase 1 der Anlage 1 Nr. 1.1.1 Abs. 2 zur HOAI
genannten Untersuchungsbereich) ist entsprechend der Planungsstufe (d. h. in Abhängigkeit von Naturhaushalt
und Landschaftsbild, Straßenkategorie, Verkehrsmengen) abzugrenzen. Die Größe des
Untersuchungsraumes wird bestimmt durch die Netzkonzeption und die räumlichen Parameter der
voraussichtlichen Wirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG. Die Abgrenzung
des Untersuchungsraumes ist in einer Karte darzustellen; diese ist zwischen Auftraggeber und
Auftragnehmer zu vereinbaren.
Mit zunehmender Konkretisierung der Planung ist die Abgrenzung des Untersuchungsraumes zu
überprüfen und ggf. anzupassen. Um geeignete Standorte für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
festlegen zu können, kann es erforderlich werden, den Untersuchungsraum um den Raum zu erweitern,
in dem die Realisierung dieser funktionsbezogenen Maßnahmen möglich ist. Die Abgrenzung
des angepassten bzw. erweiterten Untersuchungsraumes ist einschließlich etwaiger Auswirkungen
auf das Honorar zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zu vereinbaren. Dabei wird Bezug genommen
auf den im Vordruck VII.109.3 festgelegten Untersuchungsraum.
© VHF Bayern - Stand Juni 2010 1 von 2