VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

VII.108.1
Hinweise zur Erstellung des Vertrags Technische Ausrüstung Ingenieurbauwerke
(HOAI Teil 4 Abschnitt 2)
(Hinweis: Die Honorarermittlung für die Planung der technischen Ausrüstung ist in der HOAI
verbindlich geregelt.)
Beschreibung der Leistung
(1) Für die Beschreibung der Leistung steht kein Vertragsmuster zur Verfügung. Die
Leistungsbeschreibung/Aufgabenstellung ist frei zu formulieren. Es ist das neutrale Vertragsmuster
VII.100 zu verwenden.
Ermittlung des Honorars
(2) Allgemeines
Leistungen bei der Technischen Ausrüstung von Ingenieurbauwerken sind nach Teil 4 Abschnitt 2
HOAI zu vergüten, wenn sie einer der dort genannten 8 Anlagengruppen zuzuordnen sind (z. B. die
Betriebseinrichtungen eines Straßentunnels; sie gehören zur Anlagengruppe nach § 51 Abs. 2 Nr. 7
HOAI, „nutzungsspezifische Anlagen … in Ingenieurbauwerken). Das Honorar und die
Berechnungsfaktoren sind in § 7 des Vertrages (Vordruck VII.100) i.V.m. Vordruck VII.100.2
festzulegen (vgl. § 7 HOAI).
Die Honorare für die Technische Ausrüstung von Verkehrsanlagen (z. B. Lichtsignalanlagen,
Verkehrsbeeinflussungsanlagen, Straßenbeleuchtung) sind nicht in Teil 4 Abschnitt 2 HOAI erfasst.
Diese Leistungen sind, soweit sie mit der Objektplanung für Ingenieurbauwerken erbracht werden,
nach Teil 3 Abschnitt 4 HOAI zu vergüten. Soweit diese Leistungen gesondert erbracht werden, kann
ein Honorar frei vereinbart werden.
(3) Anrechenbare Kosten
Als Hilfe für die Ermittlung der anrechenbaren Kosten steht der Vordruck VII.108.2 mit den
erforderlichen Hinweisen zur Verfügung. Dieser ist dem Vertrag beizufügen.
Die anrechenbaren Kosten sind gemäß § 6 Abs. 1 HOAI auf der Grundlage der Kostenberechnung
oder, soweit diese nicht vorliegt, auf der Grundlage der Kostenschätzung zu ermitteln.
(4) Honorarzone
Für die Zuordnung der Honorarzone nach § 54 Abs. 2 HOAI steht für gängige Objekte als Regel die
Objektliste in der Anlage 3 zur HOAI zur Verfügung.
(5) Technische Ausrüstung für Ingenieurbauwerke mit erheblichen Längenabmessungen und/oder
Wiederholungen
Bei Ingenieurbauwerken mit erheblichen Längenabmessungen und weitgehend gleichbleibenden
Planungsparametern (z. B. Tunnelbauwerken), bei denen kein ausgewogenes Verhältnis zwischen
dem Honorar, das nach den vollen anrechenbaren Kosten ermittelt wird, und den Leistungen des
Auftragnehmers besteht, ist § 7 Abs. 3 HOAI anzuwenden, d. h. die Mindestsätze der HOAI dürfen
durch schriftliche Vereinbarung unterschritten werden. Bei Tunnelbauwerken mit zwei oder mehr
Röhren ist darüber hinaus zu prüfen, ob § 11 HOAI anzuwenden ist.
(6) Leistungen im Bestand
Ein Zuschlag kommt nur dann in Betracht, wenn Eingriffe in die vorhandene Ausrüstung
vorgenommen werden (s. § 2 Nr. 6 und 7 HOAI). Der Ersatz einer Technischen Ausrüstung durch eine
neue gilt nicht als Umbau oder Modernisierung im Sinne von § 2 Nr. 6 und 7 HOAI. Soll kein Zuschlag
vereinbart werden, ist dies gemäß § 35 (1) HOAI auszuschließen.
© VHF Bayern 2008 - Stand Juni 2010