VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

Auftragsnummer:
VII.34
§ 1
Gegenstand des Vertrages
1.1 Gegenstand dieses Vertrages sind K o o r d i n a t i o n s l e i s t u n g e n nach § 3 der Verordnung
über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen – BaustellV – für die Baumaßnahme:
(genaue Bezeichnung der Baumaßnahme)
Die Baumaßnahme wird im Auftrag des Bundes für die Gaststreitkräfte durchgeführt und aus
deren Heimatmitteln finanziert. *
§ 2
Grundlagen des Vertrages
2.1 Die Allgemeinen Vertragsbestimmungen Gebäude (AVB) sind Bestandteil dieses Vertrages. Abweichend
von den Bestimmungen zu §§ 13, 14 (Kündigung) und § 15 (Haftung und Verjährung) der
AVB gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere zum Dienstvertragsrecht (§§ 611 ff
BGB).
2.2 Der Auftragnehmer hat über § 1 AVB hinaus folgende technische und sonstige Vorschriften, Regelwerke
und Erlasse zu beachten:
Die Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) – u.a. die RAB 01, RAB 10, RAB 30, RAB
31, RAB 32 und RAB 33 – in der zum Leistungszeitpunkt gültigen Fassung (www.baua.de)
„Umweltrichtlinien Öffentliches Auftragwesen“ der Bayer. Staatsregierung in der jeweils geltenden
Fassung
2.3 Die Baumaßnahme ist ein verfahrensfreies Bauvorhaben nach Art. 57 BayBO. * / genehmigungsfrei
nach Art. 58 BayBO. *
Die Baumaßnahme unterliegt dem Vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nach Art. 59 Bay-
BO. * / dem Genehmigungsverfahren nach Art. 60 BayBO. * / dem Zustimmungsverfahren nach
Art. 73 Abs. 1 BayBO. */dem Kenntnisgabeverfahren nach Art. 73 Abs. 4 BayBO. *
§ 3
Unterlagen zum Vertrag
Dem Auftragnehmer werden mit Vertragsabschluss folgende Unterlagen in - facher Ausfertigung
übergeben:
der genehmigte Bauantrag nach RLBau *
die baufachlich genehmigte und festgesetzte HU-Bau *
die Entscheidungsunterlage – Bau */ die KVM – Bau */ die AA – Bau * gemäß *
die Entwurfsunterlage-Bau * / Bauunterlage *
die Bestandspläne des Gebäudes */ des Gebäudekomplexes* mit Stand vom *
Ausführungsplanung *, Leistungsverzeichnisse *, Termin- und Ablaufplanung *
in Papierform *
digital *
gemäß beigefügter Planliste *
© VHF Bayern – Stand März 2012 3