VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

VII.11.0
1.1.5 des Vertragsmusters zuzuordnen. Zu den Übertragungsnetzen zur
Übermittlung von Daten, Sprache, Text und Bild gehören auch die
erforderlichen passiven und aktiven Netzbetriebseinrichtungen.
Vertragsabschluss
Allgemein
Kostenverpflichtungen für Planungsleistungen dürfen nur insoweit
eingegangen werden, wie dies zur Aufstellung der Haushaltsunterlage-Bau /
Entwurfsunterlage - Bau - nach Maßgabe RLBau / RBBau notwendig ist.
Wenn dazu freiberuflich tätige Ingenieure eingeschaltet werden, ist das
Vertragsmuster Technische Ausrüstung zu verwenden. Dem freiberuflich
Tätigen sind mit dem Vertragsentwurf eine Ausfertigung der Allgemeinen
Vertragsbestimmungen (AVB, VI.1 VHF) sowie die Vertragsunterlagen gemäß
Anlagenverzeichnis mit einer vorläufigen Ermittlung der Vergütung,
zuzuleiten.
Die AVB dürfen nicht geändert werden.
Leistungen für die HU-
Bau, EW-Bau und
weiterer Leistungen
(§§ 3.2 bis 3.6)
Im Vertrag sind nur die Leistungen aufzuführen, deren Übertragung an den
Auftragnehmer vorgesehen ist. Dem Auftragnehmer sollen zunächst nur die
Leistungen nach 3.2 des Vertragsmusters übertragen werden. Soweit im
Ausnahmefall Leistungen nach 3.3 oder Teile davon mit beauftragt werden
sollen, ist dies im Vergabevermerk besonders zu begründen. Die weiteren
Leistungen werden - je nach Bedarf einzeln oder zusammengefasst - durch
ein Schreiben übertragen, in dem auch das im Vertrag bereits festgelegte
Honorar zu erwähnen ist. Als Frist, in der weitere Leistungen übertragen
werden, sollen in 3.1 "24 Monate" eingesetzt werden.
Bund:
Sofern bereits (Teil)-Leistungen nach § 53 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 HOAI
(Vorplanung) mit der ES - Bau - erbracht wurden, ist dies bei der
Honorarermittlung zu Ziff. 3.2.1 zu berücksichtigen.
Art und Umfang von besonderen Leistungen zur HU- / EW-Bau
(Wirtschaftlichkeitsnachweis, Betriebskostenberechnung) sind bei Bedarf
gesondert zu vereinbaren und zu dokumentieren.
Unterlagen
(§ 3.7.1)
Einzelleistungen
Vergütung
Allgemein
In den Anhängen des Pflichtenheftes (Anlage VI.4) müssen grundsätzlich
vor Vertragsabschluss die Auftraggebervorgaben zum Datenaustauschbogen
sowie die projekt- und nutzerspezifischen Details im Objektkatalog
maßnahmen- und nutzerbezogen festgelegt werden.
Dabei sind die unterschiedlichen Vorgaben von RLBau / RBBau zu
beachten, insbesondere bereits für die Baubestandsunterlagen nach F 1.3
RLBau / H 2 RBBau, die auf die Ausführungsunterlage aufbauen.
Das Vertragsmuster kann auch angewendet werden, wenn der freiberuflich
Tätige ausschließlich mit einzelnen Leistungsphasen oder Teilen davon
beauftragt werden soll. In diesem Fall ist das Honorar nach §§ 8, 9 HOAI zu
berechnen
Die Kosten der nichtöffentlichen Erschließung und der Außenanlagen sind
anrechenbar, wenn sie der Auftragnehmer plant oder ihre Ausführung
überwacht. Trifft dies zu, sind sie einer der jeweiligen Anlagengruppen nach
§ 51 HOAI zuzuordnen.
Für die mit diesen Anlagen ggfs in Zusammenhang stehenden Erdarbeiten
und Ingenieurbauwerke ist ein eigener Vertrag abzuschließen.
Soweit Anlagen einer Anlagengruppe verschiedenen Honorarzonen
zugeordnet werden, ist nach § 54 Abs. 3 HOAI zu verfahren. Hierfür können
die in diesen Hinweisen enthaltenen Berechnungsmuster des BMVBS
verwendet werden. Werden Änderungen erforderlich, die zu Mehrarbeiten
des Ingenieurs bei den Leistungen nach 3.2 führen, ist über deren
angemessene Honorierung eine zusätzliche Vereinbarung zu treffen.
© VHF Bayern – Stand März 2012 2 von 9