VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

VII.10.0
Hinweise zur
Ausfertigung eines Vertrags Gebäude und/oder Raumbildender Ausbau (VII.10),
Anlage VII.10.2 zu § 6
Anwendung der AVB (VII.10.1)
Textstellen und Textblöcke im Vertrag, die mit * versehen sind, sind zu prüfen, nicht zutreffendes
ist zu löschen.
Dies gilt insbesondere für die Bereiche, die mit Bund* / Land* / Gaststreitkräfte (GastStKr-...) *
gekennzeichnet sind.
1. Vertrag Gebäude / Raumbildender Ausbau (VII.10)
Vertragsabschluss
Allgemein darf eine Kostenverpflichtung für Planungsleistungen nur insoweit
eingegangen werden, wie dies zur Aufstellung der KVM-Bau, der
Haushaltsunterlage-Bau / der Entwurfsunterlage-Bau (EW-Bau) nach RLBau /
RBBau / ABG1975 / RiABG(US) notwendig ist. Wenn dazu ein freiberuflich tätiger
Architekt / Ingenieur eingeschaltet werden soll, ist das Vertragsmuster Gebäude zu
verwenden. Dem freiberuflich Tätigen sind mit dem Vertragsentwurf eine
Ausfertigung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB), die Anlagen laut
Anlagenverzeichnis, eine vorläufige Ermittlung der Vergütung, die baufachlich
genehmigte und haushaltsmäßig anerkannte ES-Bau / der genehmigte Bauauftrag /
der Auftrag ABG1975/ABG3 und alle weiteren für die Vertragserfüllung
notwendigen Unterlagen zu übergeben.
Da jeder Auftragnehmer eine Verpflichtungserklärung abgeben muss, ist das
Muster „Verpflichtungserklärung“ (VI.11 VHF) dem Vertrag schon im Entwurf als
Anlage zum Vertrag beizufügen.
Die AVB dürfen nicht geändert werden.
Deckblatt
Die Angaben zu den Vertragsparteien sind vollständig einzutragen.
Auf Auftraggeberseite kommen in Betracht:
- Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch
das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
oder das Bundesministerium der Verteidigung,
- Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ,
- sonstige Dritte (siehe Abschnitt L.3 RBBau).
Bund: Die Vertretungsfolge „Fachaufsicht führende Ebene“ und „Baudurchführende
Ebene“ ist darzustellen
Eine Vertretung der Auftragnehmerseite auf dem Deckblatt ist immer anzugeben:
- bei Arbeitsgemeinschaften,
- wenn der Auftragnehmer einen rechtsgeschäftlich Bevollmächtigten
bestimmt.
S. 2, Anlagen Das Anlagenverzeichnis umfasst die dem Vertrag immer beizufügenden Anlagen.
Zu §1
Vertragsgegenstand
Bezieht sich der Vertrag auf eine Baumaßnahme mit mehreren Objekten, sind diese
in einer formlosen Anlage zu 1.1 aufzuführen.
Wenn dem Auftragnehmer auch Leistungen des raumbildenden Ausbaus / Frei-
© VHF Bayern – Stand März 2012 1