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VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

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VII.01.0<br />

Soweit Übersetzungsarbeiten anfallen, ist folgen<strong>de</strong>r Textbaustein einzufügen:<br />

6. Für Übersetzungsarbeiten in das und aus <strong>de</strong>m Englischen */ Französischen * /<br />

* wird ein Verrechnungssatz vereinbart von € / Seite und € /<br />

Plan (DIN A 0 / US-Format) *<br />

Zu § 7<br />

Zu § 8<br />

Bei Maßnahmen für Gaststreitkräfte-US ist <strong>de</strong>r Mustertext zu ersetzen durch:<br />

Die Leistung ist umsatzsteuerbefreit.<br />

Haftpflichtversicherung<br />

Hier sind Angaben zu <strong>de</strong>r erfor<strong>de</strong>rlichen Höhe <strong>de</strong>r Haftpflichtversicherung zu<br />

machen. Der Nachweis <strong>de</strong>s Haftpflichtversicherungsschutzes ist vor<br />

Vertragsabschluss anzufor<strong>de</strong>rn und nach Vertragsabschluss bei längerfristiger<br />

Leistungsabwicklung ggf. erneut zu überprüfen.<br />

Die Deckungssummen (Grund<strong>de</strong>ckung) sind nach Anhang 4 RBBau zu bemessen.<br />

Die dort enthalten Summen (<strong>de</strong>rzeit noch DM-Beträge) sind in <strong>de</strong>r nachstehen<strong>de</strong>n<br />

Tabelle zusammengefasst:<br />

Zu § 9<br />

bei voraussichtlichen<br />

Herstellungskosten<br />

für<br />

Personenschä<strong>de</strong>n<br />

für sonstige Schä<strong>de</strong>n<br />

bis 0,75 Mio. € 500.000 € 75.000 € *<br />

über 0,75 Mio. bis 5,0 Mio. € 500.000 € 150.000 € *<br />

über 5,0 Mio. bis 15,0 Mio. € 500.000 € 300.000 € *<br />

über 15,0 Mio. bis 25,0 Mio. € 500.000 € 500.000 € *<br />

über 25,0 Mio. € 500.000 € 1.000.000 € *<br />

Die nachstehen<strong>de</strong>n höheren Deckungssummen können aufgrund Abstimmung mit<br />

<strong>de</strong>m BMVBS auch für Maßnahmen <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>s vereinbart wer<strong>de</strong>n, wenn es die<br />

Umstän<strong>de</strong> (erhöhtes individuelles Scha<strong>de</strong>nsrisiko) im Einzelfall erfor<strong>de</strong>rn. Dies ist<br />

in <strong>de</strong>r Dokumentation zu begrün<strong>de</strong>n.<br />

Der AN kann <strong>de</strong>n erfor<strong>de</strong>rlichen Versicherungsschutz auch mit einer<br />

objektbezogenen (Exze<strong>de</strong>nten-) Berufshaftpflichtversicherung nachweisen.<br />

bei voraussichtlichen<br />

honorarfähigen<br />

Herstellungskosten<br />

für<br />

Personenschä<strong>de</strong>n<br />

für<br />

Schä<strong>de</strong>n<br />

sonstige<br />

bis 5,0 Mio. € 500.000 € 500.000 € *<br />

über 5,0 Mio. bis 15,0 Mio. € 1.500.000 € 1.500.000 € *<br />

über 15,0 Mio. € 3.000.000 € 3.000.000 € *<br />

Aufgrund Nr. 7.1.5 Satz 4 KorruR vom 13.04.2004 sind alle privaten<br />

Leistungserbringer nach <strong>de</strong>m Verpflichtungsgesetz zu verpflichten. Hierfür ist <strong>de</strong>m<br />

Vertrag schon im Entwurf die Verpflichtungserklärung (VI.11 VHF) beizufügen und<br />

als Anlage zum Vertrag zu nehmen. Siehe auch die Hinweise in VI.11.1 VHF.<br />

9.2, 9.3... Hier können weitere vertragliche Regelungen, z.B. Vertragstrafen,<br />

urheberrechtliche Regelungen bei <strong>de</strong>r Beauftragung eines Preisträgers o<strong>de</strong>r<br />

Son<strong>de</strong>rregelungen beim Urheberrecht bei Muster -und Standardplanungen<br />

vereinbart wer<strong>de</strong>n.<br />

Soweit zutreffend und erfor<strong>de</strong>rlich ist zu ergänzen:<br />

9. Fachlich Beteiligte sind:<br />

© VHF Bayern – Stand <strong>März</strong> <strong>2012</strong> 10

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