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VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

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VII.01.0<br />

Vertragsbestimmungen (AVB), die weiteren Anlagen laut Anlagenverzeichnis und alle weiteren für die<br />

Vertragserfüllung notwendigen Unterlagen (z. B. die baufachlich genehmigte und haushaltsmäßig<br />

anerkannte ES-Bau / <strong>de</strong>r genehmigte Bauauftrag / <strong>de</strong>r Auftrag ABG1975/ABG3 / ggfs. eine vorläufige<br />

Ermittlung <strong>de</strong>r Vergütung) zu übergeben.<br />

Da je<strong>de</strong>r (Ausnahmen siehe in <strong>de</strong>n Hinweisen VII.11.1) Auftragnehmer eine Verpflichtungserklärung<br />

abgeben muss, ist das Muster „Verpflichtungserklärung“ (VI.11 VHF) <strong>de</strong>m Vertrag schon im Entwurf<br />

als Anlage zum Vertrag beizufügen..<br />

AVB<br />

Die AVB dürfen nicht geän<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n.<br />

2. Vertragsausfertigung (VII.01)<br />

Deckblatt<br />

Die Angaben zu <strong>de</strong>n Vertragsparteien sind vollständig einzutragen.<br />

Auf Auftraggeberseite kommen in Betracht:<br />

Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland, vertreten durch das Bun<strong>de</strong>sministerium für<br />

Verkehr, Bau und Stadtentwicklung o<strong>de</strong>r das Bun<strong>de</strong>sministerium <strong>de</strong>r<br />

Verteidigung,<br />

Bun<strong>de</strong>sanstalt für Immobilienaufgaben ,<br />

sonstige Dritte (siehe Abschnitt L.3 RBBau)<br />

Maßnahmen für <strong>de</strong>n Bund:<br />

Die Vertretungsfolge „Fachaufsicht führen<strong>de</strong> Ebene“ und „Baudurchführen<strong>de</strong><br />

Ebene“ ist darzustellen.<br />

Eine Vertretung <strong>de</strong>r Auftragnehmerseite ist auf <strong>de</strong>m Deckblatt immer anzugeben:<br />

bei Arbeitsgemeinschaften,<br />

wenn <strong>de</strong>r Auftragnehmer einen rechtsgeschäftlich Bevollmächtigten<br />

bestimmt.<br />

S.2, Anlagen<br />

Zu Anlage VI.4<br />

Das Anlagenverzeichnis umfasst die <strong>de</strong>m Vertrag beizufügen<strong>de</strong>n Anlagen und ist<br />

ggfs. entsprechend zu ergänzen. Die Anlagen sind Vertragsbestandteil.<br />

Falls erfor<strong>de</strong>rlich, ist nach § 10.2.2 zu ergänzen:<br />

10.2.3 Alphanumerische Daten (Digitales Raumbuch)<br />

Hat <strong>de</strong>r Auftragnehmer für seine Leistungen ein Raumbuch mit einem digitalen<br />

System zu erstellen, erhält er hierfür Zugang zu einer internetbasierten<br />

Datenbankanwendung <strong>de</strong>s Auftraggebers. Der Auftragnehmer hat <strong>de</strong>n Stand <strong>de</strong>r<br />

Baufertigstellung auf einem Datenträger zu dokumentieren.<br />

Der Aufbau <strong>de</strong>r Datenbankstruktur wird vom Auftraggeber vorgegeben. Der Umfang<br />

<strong>de</strong>r vom Auftragnehmer einzugeben<strong>de</strong>n Daten ist im anliegen<strong>de</strong>n Pflichtenheft<br />

geregelt.<br />

10.2.4 Ausschreibung, Vergabe, Abrechnung<br />

Der Auftragnehmer hat die in § 4 aufgelisteten Leistungen für die<br />

Ausschreibungsunterlagen nach Maßgabe <strong>de</strong>r Anlagen VI.4 und VI.6 zu diesem<br />

Vertrag auf seiner DV-Anlage und mit seinem DV-Programmsystem für alle<br />

Ausschreibungen zu erstellen.<br />

© VHF Bayern – Stand <strong>März</strong> <strong>2012</strong> 2

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