VHB HOCHBAU - Ausgabe März 2012 - VergabeBrief.de

VII.01.0
Hinweise
zur Ausfertigung des Vertrags sowie zur Anwendung der AVB
Textstellen und Textblöcke im Vertrag, die mit * versehen sind, sind zu prüfen, nicht zutreffendes ist
zu löschen.
1. Allgemeines
Anwendung des Musters
Das Muster VII.01 ist für alle freiberuflichen Dienstleistungen anzuwenden,
die der Preisverordnung unterliegen und für die keine speziellen Vertragsmuster vorliegen. Dies sind
die Leistungsbilder des Teils 2 der HOAI (Flächenplanung):
- Flächennutzungsplan (§ 18 HOAI)
- Bebauungsplan (§ 19 HOAI)
- Landschaftsplan (§ 23 HOAI)
- Grünordnungsplan (§ 24 HOAI)
- Landschaftsrahmenplan (§ 25 HOAI)
- Pflege- und Entwicklungsplan (§ 27 HOAI)
die keiner Preisverordnung unterliegen und für die das VHF nicht bereits spezielle Vertragsmuster
(z.B. SiGeKoo, Bauphysik, Kunst) vorhält.
Beispielhaft können dies sein:
- Beratungsleistungen der unverbindlichen Anlage 1 der HOA
- Gutachten
- Machbarkeitsstudien
- wissenschaftliche Tätigkeit
- unterrichtende Tätigkeit
- Gestaltung von Graphiken, Layouts und dgl.
- Wertermittlungen
- Beweissicherungen
- Wiederkehrende Prüfungen
- Altlastenuntersuchungen
- Übersetzungen
- Beratung und Durchführung von Wettbewerben, VOF-Verfahren und dgl
Musterumfang/Erweiterung der Grundtexte
Das Grundmuster enthält alle erforderlichen vertraglichen Regelungen und darf daher nicht weiter
verändert werden, ausgenommen die Texte mit *-Kennzeichnungen. Nachfolgend stehen jedoch
Textblöcke (kursiv) zur Verfügung, die bei speziellem Bedarf (siehe zusätzliche Anmerkungen bei den
Textstellen) sowie bei Maßnahmen für den Bund oder die Gaststreitkräfte zu verwenden sind.
Dieses Grundmuster kann damit auch als Vertrag mit Stufenabruf ausgestaltet werden. In diesem
Fall sind die §§ 3.6/7, 4.1 und 5.1 zu ergänzen und die Anlage VII.01.1 beizufügen. Aber Achtung:
sofern dabei § 9 AVB nicht zum Tragen kommen soll, ist der Vertrag in § 4.1 zu ergänzen um: § 9.1
Sätze 3 und 4 AVB gelten nicht.
Vertragsabschluss
Allgemein darf eine Kostenverpflichtung für freiberufliche Dienstleistungen (entsteht bereits bei
mündlicher Beauftragung) nur insoweit eingegangen werden, wie dies zur Aufstellung der KVM-Bau,
der Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau) / der Entwurfsunterlage-Bau (EW-Bau) nach RLBau / RBBau /
ABG1975 / RiABG(US) oder der Einhaltung anderer haushaltsrechtlicher Vorgaben notwendig ist.
Dem freiberuflich Tätigen sind mit dem Vertragsentwurf eine Ausfertigung der Allgemeinen
© VHF Bayern – Stand März 2012 1