Protokoll des Gemeinderates vom 04.02.2010 (813 KB ... - Pasching

Der Amtsbericht wird alien Mitgliedern des Gemeinderates zur Kenntnis
gebracht und bildet ais Aniage omen wesentlichen Bestandteii des
Beschlusses sowie der Verhandi ungsschrift.
TOP 15
Bericht Netzwerk-Beirat vom 14.12.2009
Der Bürgermeister berichtet, dass es sich urn die 1. Sitzung seit der neuen
Zusammensetzung des Netzwerkbeirates handeit.
Folgende Punkte wurden behandelt:
• Genehmigung des ietzten Sitzungsprotokolles
• Vorstellung der Jahresplanung 2010
• Festlegung des Tagsatzes ab 1.1.2010 (mit einem Betrag von € 71,76)
• Auftragsvergaben (Auswechsein der Pflegebetten inki. Matratzen)
• Berichte (Uberlegung für Nachtbereitschaft, SchiieSaniagen
Teiierneuerungen, Bodensanierungen in einzeinen Zimmern, schwierige
Situation betr. Mitarbeiterfindung arn Arbeitsmarkt wegen fehiender
Ausbildung)
Der Burgerrneister bringt dies zur Kenntnis.
TOP 16
Stellungnahmen des Bürgermeisters
Bericht des BUrgermeisters
Leopolder Vertriebsges.m.b.H., WasserfailstraBe 23, 5440 Golling — Anderung der
genehmigten Betriebsanlage durch Lagerung von Laminat und Parkettböden und
ZubehOr und Einzelhandel im Standort PoststraBe 4, 4061 Pasching — positive
Stellungnahme
TOP 17
Al lfä iiiges
Der Burgermeister gibt bekannt, dass das Amt der Oä. Landesregierung, Direktion
für inneres und Kommunaies darüber informiert hat, dass die Errichtung der
Pasching Kommunal GmbH aufsichtsbehördlich genehmigt wurde und das
Unternehmen auch seit 2. Februar 2010 im Firmenbuch eingetragen 1st.
Zum Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates vom 10. Dezember 2009 gibt
es keine Einwendungen. Das Protokoli ist daher genehmigt.
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GR-Sitzungsprotokoll vom 4.2.2010