Protokoll des Gemeinderates vom 04.02.2010 (813 KB ... - Pasching

Der Amtsbericht (sowie der Vertragsentwurf) werden alien Mitgiiedern des
Gemeinderates zur Kenntnis gebracht und biiden ais Anlage einen
wesentlichen Bestandteii des Beschlusses sowie der Verhandiungsschrift.
TOP 11
Vertrage
d) Gestattungsvertrag PlusCity
Der Burgerrneister ersucht urn nachstehenden Bericht.
Bericht GR Irmqard Offerlbauer
GR Offerlbauer berichtet an Hand des Arntsberichtes vorn 22.01 .2010 und steilt den
Antrag auf Zustirnmung durch den Gerneinderat.
Der Burgerrneister Iässt uber diesen Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Fraktion
Stimrnen
JA-Stimmen SPO, OVP, Liste Böhrn, FPO, Liste 31
Kainz,_Grune,_Blume
NEIN
Stimmen
Enthaitung
Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Zwischen der Gemeinde Pasching und der Pius City Betriebsgeseiischaft mbH
wird der in der Anlage befindliche Gestattungsvertrag abgeschiossen.
Der Amtsbericht (sowie der Vertragsentwurf) werden alien Mitgliedern des
Gemeinderates zur Kenntnis gebracht und bilden als Aniage einen
wesentlichen Bestandteil des Beschlusses sowie der Verhandiungsschrift.
TOP 11
Vertrage
e) Baulandsicherungsvertrag Krugei
Dieser TOP wurde abgesetzt.
TOP 12
Vergabe von Wohnungen
Der Burgermeister ersucht urn nachstehenden Bericht.
Bericht Vizebqm. Ing. Markus Hofko
Vizebgrn. Hofko berichtet an Hand derArntsberichte vorn 14.01 .2010, 20.01 .2010
und 01 .02.2010 und stelit den Antrag aufZustirnrnung durch den Gerneinderat.
Frau GR Brigitte Zetti veriässt den Sitzungssaai.
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GR-Sitzungsprotokoll vom 4.2.2010