Protokoll des Gemeinderates vom 04.02.2010 (813 KB ... - Pasching

Die Amtsberichte werden alien Mitgiiedern des Gemeinderates zur
Kenntnis gebracht und bilden ais Anlage einen wesentlichen Bestandteil
des Beschlusses sowie der Verhandlungsschrift.
TOP 11
Vertrage
a) Abtretungsverein baru ng I ndustrieparkstraBe
Der Burgermeister ersucht urn elnen Bericht.
Bericht GR Walter Schratzberqer
GR Schratzberger berichtet an Hand des Amtsberichtes vom 16.12.2009 und steilt
den Antrag auf Zustirnrnung durch den Gerneinderat.
Der Burgerrneister lasst uber diesen Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Fraktion
JA-Stirnmen
NHN
Stimrnen
Enthaltung
Stirnrnen
SPO, OVP, Liste Böhrn, FPO, Liste
Kainz, Grune, Blume 31
Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Der beiliegenden Abtretungserklarung der Gemeinde Horsching wird seitens
der Gemeinde Pasching zugestimmt und die Zustimmung erteilt, den
Vermessungsplan Nr. 65 der Ziviltechniker OG geounit durchzuführen.
Der Amtsbericht (sowie der Entwurf der Abtretungserklarung und der
Vermessungspian) werden alien Mitgliedern des Gemeinderates zur Kenntnis
gebracht und bilden als Anlage einen wesentlichen Bestandteil des
Beschiusses sowie der Verhandiungsschrift.
TOP 11
Vertrage
b) Tauschvertrag GrundstUck für die Errichtung Feuerwehr
Der Burgerrneister ersucht urn einen Bericht.
Bericht GR Peter Rabeder
CR Rabeder berichtet an Hand des Amtsberichtes vom 22.01.2010 und stelit den
Antrag auf Zustimmung durch den Gemeinderat.
Der Burgermeister Iässt uber diesen Antrag abstirnrnen.
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GR-Sitzungsprotokoll vom 4.2.2010