Protokoll des Gemeinderates vom 04.02.2010 (813 KB ... - Pasching
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Abstimmunqserciebnis:<br />
Fraktion<br />
Stimmen<br />
JA-Stimmen SPO, OVP, Blume 22<br />
NEIN- Liste BOhm, FPO, Grune 8<br />
Stimmen<br />
Enthaitung Liste Kainz I<br />
Der Antrag ist somit angenommen.<br />
Dem Voranschlag für das Haushaltsjahr 2010 wird die Zustimmung erteilt.<br />
Der Amtsbericht und der Entwurf <strong>des</strong> Voranschlages für 2010 werden alien<br />
Mitgliedern <strong>des</strong> <strong>Gemeinderates</strong> zur Kenntnis gebracht und bilden als Anlage<br />
einen wesentlichen Bestandteil <strong>des</strong> Beschlusses sowie der<br />
Verhandiungsschrift.<br />
TOP4<br />
Mitteifristiger Finanzplan für die Jahre 2010 und 2013<br />
Der Burgermeister berichtet, dass man beim mitteifristigen Finanzplan sieht, dass es<br />
sehr wichtig ist, gemeinsam gegenzusteuern. Bei den Abgangen sind bereits diese<br />
moglichen Grundverkäufe, die in den nächsten Jahren auch in Thurnharting<br />
kommen, berucksichtigt und trotzdem sind Abgange im Bereich von € 2 bis € 2,3 Mio.<br />
in der derzeitigen Form dargesteilt. Im Herbst soil zeitgerecht mit dem Voranschiag<br />
2011 begonnen werden und gleichzeitig auch die Beratungen in den jeweiligen<br />
Aussch üssen.<br />
Positiv anzumerken ist, dass es sowohi von den Mitarbeitern als auch von der Politik<br />
die Unterstutzung gibt, nicht nur bei den Ausgaben zu sparen, sondern naturlich<br />
auch kreativ bei den Einnahmen den Hebel anzusetzen, urn auch die Einnahrnen zu<br />
erhöhen, urn für die nächsten Jahre gegenzusteuern.<br />
Bericht GV ing. Fritz Böhm<br />
(Bandposition 0.39.01)<br />
Es handeit sich nur urn eine Auflistung, was auf uns zukommt und es sind darin keine<br />
Vorschlage enthaiten, wie man einen Abgang in den kommenden Jahren vermeiden<br />
kann.<br />
Nicht dass man 2012 sagt, das wurde ja bereits mit dem mitteifristigen Finanzpian im<br />
Jahr 2010 vorgelegt. Wir kOnnen dem nicht zustimmen, da fehien einfach die<br />
kreativen Vorschiage, urn soiche Dinge zu begleichen.<br />
Bericht Vizebgm. Ing. Markus Hofko<br />
(Bandposition 0.39.44)<br />
Es erfoigt eine Information für die ZuhOrer auf der Galerie, was z.B. in diesem<br />
mitteifristigen Finanzplan beinhaitet ist:<br />
Feuerwehrfahrzeuge, Ortsumfahrung <strong>Pasching</strong> (Planung), Jugendzentrurn in<br />
<strong>Pasching</strong>-Wagram, Umfahrung Baulos Doppi II, Rathausumbau, Bauhof Neubau,<br />
Hochwasserschutzbauten, Grund- und LiegenschaftsverauBerungen,<br />
LOschwasserversorgung, Asphaltierungen ab 2010, Bauhoffahrzeug, Freiwillige<br />
Feuerwehr neu, RuflingerstraBe-OchsenstraBe, Netzwerkpiatz 3 - Betreubares<br />
Wohnen, Kuchenausstattung furs Volksheim, Musikprobelokal, Grundstucksankauf<br />
Friedhof <strong>Pasching</strong> usw.<br />
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GR-Sitzungsprotokoll <strong>vom</strong> 4.2.2010