Protokoll des Gemeinderates vom 04.02.2010 (813 KB ... - Pasching

Abstimmunqserciebnis:
Fraktion
Stimmen
JA-Stimmen SPO, OVP, Blume 22
NEIN- Liste BOhm, FPO, Grune 8
Stimmen
Enthaitung Liste Kainz I
Der Antrag ist somit angenommen.
Dem Voranschlag für das Haushaltsjahr 2010 wird die Zustimmung erteilt.
Der Amtsbericht und der Entwurf des Voranschlages für 2010 werden alien
Mitgliedern des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht und bilden als Anlage
einen wesentlichen Bestandteil des Beschlusses sowie der
Verhandiungsschrift.
TOP4
Mitteifristiger Finanzplan für die Jahre 2010 und 2013
Der Burgermeister berichtet, dass man beim mitteifristigen Finanzplan sieht, dass es
sehr wichtig ist, gemeinsam gegenzusteuern. Bei den Abgangen sind bereits diese
moglichen Grundverkäufe, die in den nächsten Jahren auch in Thurnharting
kommen, berucksichtigt und trotzdem sind Abgange im Bereich von € 2 bis € 2,3 Mio.
in der derzeitigen Form dargesteilt. Im Herbst soil zeitgerecht mit dem Voranschiag
2011 begonnen werden und gleichzeitig auch die Beratungen in den jeweiligen
Aussch üssen.
Positiv anzumerken ist, dass es sowohi von den Mitarbeitern als auch von der Politik
die Unterstutzung gibt, nicht nur bei den Ausgaben zu sparen, sondern naturlich
auch kreativ bei den Einnahmen den Hebel anzusetzen, urn auch die Einnahrnen zu
erhöhen, urn für die nächsten Jahre gegenzusteuern.
Bericht GV ing. Fritz Böhm
(Bandposition 0.39.01)
Es handeit sich nur urn eine Auflistung, was auf uns zukommt und es sind darin keine
Vorschlage enthaiten, wie man einen Abgang in den kommenden Jahren vermeiden
kann.
Nicht dass man 2012 sagt, das wurde ja bereits mit dem mitteifristigen Finanzpian im
Jahr 2010 vorgelegt. Wir kOnnen dem nicht zustimmen, da fehien einfach die
kreativen Vorschiage, urn soiche Dinge zu begleichen.
Bericht Vizebgm. Ing. Markus Hofko
(Bandposition 0.39.44)
Es erfoigt eine Information für die ZuhOrer auf der Galerie, was z.B. in diesem
mitteifristigen Finanzplan beinhaitet ist:
Feuerwehrfahrzeuge, Ortsumfahrung Pasching (Planung), Jugendzentrurn in
Pasching-Wagram, Umfahrung Baulos Doppi II, Rathausumbau, Bauhof Neubau,
Hochwasserschutzbauten, Grund- und LiegenschaftsverauBerungen,
LOschwasserversorgung, Asphaltierungen ab 2010, Bauhoffahrzeug, Freiwillige
Feuerwehr neu, RuflingerstraBe-OchsenstraBe, Netzwerkpiatz 3 - Betreubares
Wohnen, Kuchenausstattung furs Volksheim, Musikprobelokal, Grundstucksankauf
Friedhof Pasching usw.
Seite 10 von 36
GR-Sitzungsprotokoll vom 4.2.2010