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Umgang mit Kinderarmut am Beispiel von Göttingen
Erstens: „Die Gestaltung bzw. Verbesserung von Rahmenbedingungen [im Original
hervorgehoben] in denen Kinder aufwachsen.“ Hierbei haben die Autoren/innen die
Erhöhung staatlicher Zuwendungen und eine steuerliche Entlastung für Familien im
Blick. In einem Punkt ist die Kritik gegenüber den von der Bundesregierung
geschaffenen Rahmenbedingungen sehr klar: Im Masterplan wird eindeutig eine
Erhöhung der Regelsätze gefordert (S. 15-16), was schon aus finanzieller Sicht für die
Kommunen bedeutsam ist (vgl. Frieling 2009: 112). 18
Darüber geht die Kritik an der bundespolitischen Gestaltung der Rahmenbedingungen
kaum hinaus. Die Aussage der Bundesregierung, dass familienpolitische Maßnahmen
bereits zur Reduzierung der Kinderarmut beigetragen haben, wird nicht hinterfragt (S.
15), obwohl darauf verwiesen wird, dass Kommunen die Armutsprävention und
Bekämpfung nicht alleine finanzieren können (S. 15).
Worin die Kommune ihr Handlungsfeld sieht, wird im zweiten Punkt herausgestellt: „Die
Beeinflussung der individuellen Verhaltensweisen [im Original hervorgehoben], um
eine positive Lebensgestaltung zu befördern“ (S. 15). Da diese Aussage am Anfang des
„Maßnahmenkatalogs“ steht, muss man von einem Hauptziel des Masterplans
ausgehen. Diese Aufgabe soll durch die Bereitstellung qualitativer Infrastruktur erfüllt
werden (S. 15). Derartige Zielsetzungen zum Umgang mit Armutsursachen finden sich in
der Tradition wieder, in denen Groh-Samberg eine zweifelhafte erzieherische Tendenz
erkennt (vgl. Groh-Samberg 2009: 26). Die Verschuldung der Armut wird bei den
Betroffenen selbst gesucht, um eine Rechtfertigung für die Anpassung der Individuen
und deren Bedarfsgemeinschaft an ihre Lebenssituation zu fordern. „Ihre [die
kommunale] Infrastrukturpolitik soll dazu beitragen, dass die Armen ihre
Verhaltensweisen ändern bzw. ändern können“ (Frieling 2009: 112).
5.2 Förderung Alleinerziehender und junger Mütter
Eine hervorgehobene Zielgruppe des „Masterplans gegen Kinderarmut“ sind die
Alleinerzieher/innen-Familien, da diese am häufigsten von Armut betroffen sind.
Spezielle Projekte gibt es in diesem Kontext auch für Mütter. 19 Für sie bestehen
besondere Förderangebote mit Beratungsmöglichkeiten und Vernetzung der Betroffenen
18 Die Regelsätze für Kinder unter 14 Jahren wurden vom Bundessozialgericht als verfassungswidrig
eingestuft; dieses Urteil wurde vom Bundesverfassungsgericht 2010 bestätigt. Verurteilt wurde die
Willkür der Festlegung der Regelsätze, die pauschal aus einer Ableitung der Leistungshöhe für
Erwachsene gewonnen wurden (vgl. Chassé 2010: 19): Verlangt wurde außerdem eine Einbeziehung
der Menschenwürde, des Elternrechts und der Sozialstaatsgebote des Grundgesetzes (Müller 2010:
209ff.).
19 Mit Eltern sind im Folgenden auch immer Alleinerziehende gemeint.
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