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Umgang mit Kinderarmut am Beispiel von Göttingen
Frieling 2009: 14). „Potentiell Arbeitsfähige (samt ihren Kindern) hingegen erhalten (seit
2005) Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld“ (Frieling 2009: 14).
Die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt wird als Hauptziel der
Aktivierungspolitik formuliert (vgl. Mohr 2007: 70). Der Vorschlag bzw. das Bestreben
scheint naheliegend und wenig verwerflich, vor dem Hintergrund, dass Menschen in
einer Arbeitsgesellschaft ein erhebliches Maß an Partizipation vorenthalten wird, wenn
diese keinen Arbeitsplatz haben. Allerdings ist dieses Vorhaben der Integration von
arbeitsfähigen Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt in erster Linie mit Forderungen und
Zwängen für die Betroffenen selbst verbunden, da man ihnen die Schuld an der eigenen
Situation unterstellt (vgl. Heinrich 2004: 478; Lessenich 2008: 93). Im Sozialgesetzbuch
II (SGB II) steht dazu: „Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer
Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung
oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen“ (§2 SGB II, 1). So erhält die
positive Formulierung: „Es gibt auch ein Recht auf einfache Arbeit“ (Hartz-Kommission
2002: 41) einen bitteren Beigeschmack. Dieses Recht ist bei einer Betrachtung der
Zumutbarkeitskriterien kein Recht sondern eine Pflicht jede/s/r Einzelnen. „Lehnt die
arbeitslose Person eine Beschäftigung ab, so muss sie beweisen, dass die abgelehnte
Beschäftigung unzumutbar war“ (Hartz-Kommission 2002: 93). Die
Zumutbarkeitskriterien sind zwar nicht grundlegend neu, sie sind allerdings wesentlich
weiter gefasst „und die praktische Umsetzung sehr viel rigider“ (Frieling 2009: 15). Auch
bei Jugendlichen kann ein Verstoß gegen die Pflicht zur Eigenbemühung schon
Sanktionen rechtfertigen, die tatsächlich zu Einschränkungen der Würde der Betroffenen
führen. „Ein Verstoß kann zur vorübergehenden Beschränkung der Leistungen auf die
Zahlung von Heizung und Unterkunft führen“ (3. AR-Bericht 2008: 204). Angebotene
Arbeit abzulehnen ist nicht vorgesehen. Ein eigenverantwortliches Subjekt hat folglich
die Pflicht, alle Möglichkeiten der Teilnahme am Markt auszuschöpfen (vgl. Lessenich
2008: 94). Gefordert ist die Eigenverantwortung des arbeitslosen Individuums, auch
weniger angenehme oder unangenehme Arbeit anzunehmen, um den ausgeschöpften
Sozialkassen nicht zur Last zu fallen bzw. die Unerträglichkeit nachzuweisen, wenn
der/die Betroffene eine bestimmte Arbeit nicht ausführen will oder kann.
3.3.2 Eigenverantwortung und Nützlichkeit
Eigenverantwortung fällt als Schlüsselbegriff innerhalb der Vorschläge der Hartz-
Kommission, der sich auch aus der Selbstverschuldung der Arbeitslosen ableiten lässt
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