[Österreichisches] Strafgesetz über Verbrechen ... - GMG Login

§. 516.
Gröbliches und öffentliches Aergerniß verursachende Verletzung der Sittlichkeit oder Schamhaftigkeit.
Wer durch bildliche Darstellungen oder durch unzüchtige Handlungen die Sittlichkeit
oder Schamhaftigkeit gröblich und auf eine öffentliches Aergerniß erregende Art verletzt,
macht sich einer Uebertretung schuldig und soll zu strengem Arreste von acht Tagen bis zu
sechs Monaten verurtheilt werden. Wurde aber eine solche Verletzung durch Druckschriften
begangen, so ist sie als ein Vergehen mit strengem Arreste von sechs Monaten bis zu einem
Jahre zu ahnden.
§. 517.
Betteln.
Die Vorkehrung gegen das Betteln steht mit den Armenversorgungsanstalten in
Verbindung, und ist im Allgemeinen der Ortspolizei übertragen. Das Betteln wird aber zu
einer Uebertretung, wenn bei bestehenden Versorgungsanstalten eine mehrmalige Betretung,
Hang zum Müssiggange und Furchtlosigkeit der geschehenen Abmahnung oder ersten
Bestrafung bezeugt.
§. 518.
Strafe.
In solchen Fällen ist die Strafe Arrest von acht Tagen bis zu einem Monate, die nach der
öfteren Betretung auf drei Monate verlängert, und nach der hervorleuchtenden größeren
Unverbesserlichkeit verschärft werden soll.
§. 519.
Betteln mit verstellten körperlichen Gebrechen.
Ein Bettler hingegen, der, um größeres Mitleid zu erwecken, Verstellung von
körperlichen Gebrechen, Wunden, Krankheiten und dergleichen, anwendet, ist sogleich bei
der ersten Betretung zu Arrest bis zu einem Monate zu verurtheilen.
§. 520.
Betteln der Kinder. Strafe.
Wenn ein Kind unter vierzehn Jahren im Betteln betreten wird, sind die Eltern, oder
Diejenigen, unter deren Aufsicht oder Pflege das bettelnde Kind steht, dafern sie davon
Kenntniß gehabt oder es selbst dazu veranlaßt hätten, mit Arrest von acht Tagen bis zu
einem Monate für diese Uebertretung zu bestrafen.
§. 521.
Verleihen der Kinder zum Betteln. Strafe.
Diejenigen Eltern, so wie alle jene Personen, welchen die Erziehung, Pflege oder Obhut
über Kinder obliegt, und welche Kinder herleihen, um von Anderen als Werkzeuge des
Bettelns gebraucht zu werden, sind auf die im §. 518. ausgedrückte Art zu bestrafen.
1852-05-27 Strafgesetz 128