- Seite 1 - -1- Mitschriften zur Vorlesung Bürgerliches Recht ( Dozent ...

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Gläubiger
(Käufer)
(Blitz)
Schuldner
(Verkäufer)
=> Anspruch auf Übereignung § 433 BGB geht unter (§ 275 BGB)
Aber:
statt der Leistung Schadensersatzanspruch nach § 311 a BGB
- Nichterfüllung ist immer zu vertreten
- Vorraussetzung für Schadensersatzansprüche (Fristsetzung)
§ 280 I; II BGB/ § 281 I BGB
- § 280 3 BGB verweist auf §§ 281, 282, 283 BGB
Verzug (§ 286 BGB)
grundsätzlich nach Mahnung (Ausnahme siehe oben)
- wenn im Vertrag die Leistung Kalendermäßig bestimmt ist
- bei Vertraglichen Ansprüchen: Fälligkeit, Mahnung
- bei endgültiger Erfüllungsverweigerung ist die Fristsetzung und Mahnung entbehrlich
- wenn spätere Leistung keinen Sinn mehr macht ist die Fristsetzung und
Mahnung entbehrlich
Gläubigerverzug: (§ 293 BGB)
Gefahr und Lastenübergang § 446 BGB Kaufvertrag
Gefahr und Lastenübergang § 446 BGB Werkvertrag
Unmöglichkeit
Unternehmer
Besteller
150.000,- €
01.03.06 Schlüsselübergabe ok
Einzug
Aber: Dach undicht, Beseitigung innerhalb von 2 Wochen
- der Unternehmer lässt die Frist verstreichen ohne den Mangel zu beheben
Der Besteller lässt daraufhin das Dach von einer anderen Firma abdichten und
verlangt vom Unternehmer die entstandenen Kosten in Höhe von 2.000,- €
- der Unternehmer ist aber nur bereit 1.000,- € zu zahlen (da dieses sein Preis
zur Mangelbeseitigung gewesen wäre)
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