- Seite 1 - -1- Mitschriften zur Vorlesung Bürgerliches Recht ( Dozent ...

- Seite 73 -
Subsumtion:
Verhandlungsspielraum => § 64 BGB (+)
Bote (-)
a) Minderjährig?
- hier wirksame WE
b) in fremdem Namen = Offenkundigkeitsprinzip
c) mit Vertretungsmacht
Zwischenergebnis:
Die Vorraussetzungen des § 164 BGB sind erfüllt, deshalb liegt eine wirksame WE des A vor.
2.)
WE des B (+)
I. Anspruch entstanden?
Da ein gültiger Kaufvertrag geschlossen wurde, ist ein Anspruch nach § 164 BGB des B gegen
den A entstanden.
II. Anspruch untergegangen?
§ 275 BGB (Ausschluss der Leistungspflicht)?
Der Anspruch ist nicht untergegangen.
III. Anspruch durchsetzbar?
Ja, da der Anspruch nicht untergegangen ist.
Ergebnis:
Ein Anspruch des B gegen den A nach § 433 BGB auf Herausgabe des Autos und Übereignung
ist entstanden, nicht untergegangen und durchsetzbar. Jedoch könnte A eine Einrede
nach § 320 BGB auf Erfüllung Zug um Zug gegen die Zahlung der 5000,- € geltend machen.
Anspruchsgrundlage
§ 281 BGB (Schadenersatz statt der Leistung …………)
I. Anspruch entstanden?
Vorraussetzungen des §281 BGB:
1. Schuldverhältnis zwischen A und B = KV
2. fällige Leistung (+)
3. Pflicht aus Schuldverhältnis verletzt (§ 280 I BGB und § 280 BGB)
4. Frist gesetzt
Ein Anspruch nach § 249 BGB (Art und Umfang des Schadensersatzes )ist entstanden
II. Anspruch untergegangen?
Der Anspruch nach § 281 BGB ist nicht untergegangen
III. Anspruch durchsetzbar?
Es besteht ein durchsetzbarer Schadenersatzanspruch
- wenn das Geld schon gezahlt wurde Geld zurück + Zinsen
- wenn noch nicht gezahlt wurde kein Schaden (SEA = 0)
-73-