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Definition Verrichtungsgehilfe i. S. v § 831 BGB
= wer von einem in dessen Einflussbereich eine Tätigkeit übertragen worden ist ( zur
Verrichtung bestellt ) und im Allgemeinen oder im konkreten Fall zu diesem in einer
gewissen Abhängigkeit steht. Der Bestellte muss bei Ausführung der Verrichtung vom
Willen des Bestellers abhängig sein (Weisungsbefugnis des Bestellers)
Verrichtungsgehilfe
Geheißperson (bei so genannten Streckengeschäften)
A B C D
1. Mill. Li 100.000 Li 10.000 Li
1.000 Li
E
- es geht um die Zurechnung des tatsächlichen Besitzes
E = Geheißperson auf Erwerberseite (B; C; D)
- wenn D Geisteskrank: - kann C von E die Rückgabe nach § 985 BGB verlangen, da C der
Rechtmäßige Eigentümer ist.
gesetzliche Vollmacht
---- rechtsgeschäftliche Vollmacht
1629 Eltern
1643 ( genehmigungspflichtige Rechtsg.)
1793 Vormund
Zweck: Schutz des Minderj.
=> Einschränkung der Vollmacht der Eltern
1821 Genehmigung des VormundschaftsG
1822
1643 Genehmigung des FamG
Hinweis: „Genehmigung“ unrichtiger Begriff, da
„Genehmigung i. S. v. § 183 i. d. R. nachträglich,
„Zustimmung“ im voraus
Zweck: Schutz des Minderj.
=>
Ausschluss der Vollmacht des Vormundes und
gem. § 1629 II auch der Eltern ( vgl. § 1829)
1795 I => Ergänzungspfleger erforderlich
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