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• Abgrenzung zum Boten :
Stellvertretung ------- Bote
§ 164 § 120, 130
eigene WE
fremde WE
Kontrollfrage: kann 6 jähriger Vertreter / Bote sein?
kann 15 jähriger Vertreter / Bote sein?
nur Bote
beides
Fall: der „kleine“ Stellvertreter
A und B wollen KV schließen. A schickt seinen 6 jährigen Bruder mit der Anweisung, das rote
Fahrrad für einen Preis von 10-50 € zu kaufen. Er soll das Möglichste rausholen.
Fall: was kann A machen, damit er seinen 6 jährigen Bruder losschicken kann?
warum ist die Stellvertretung notwendig?
- Rückschau auf die Geschäftsunfähigkeit § 104 ff
=> Vollmacht ist einzige Möglichkeit, WE für eine nicht geschäftsfähige Person abzugeben.
• Welche Arten von Vollmacht gibt es? (Tabelle nächste Seite)
Definiere
Stellvertreter -> entsprechend Prüfungsaufbau § 164 BGB
Bote
-> entsprechend Abgrenzung (= wer WE eines anderen
transportiert)
Erfüllungsgehilfe -> (s. u.)
Verrichtungsgehilfe -> (s. u.)
Stellvertretung
- Vollmacht führt zum recht in meinem Namen zu handeln also mich zu vertreten
- nur der Vertreter kann Verträge Anfechten (§ 119 BGB)
- Vertreter ist mir gegenüber jedoch nach § 241; § 249; § 280 in Verbindung mit § 241 BGB
Schadenersatzpflichtig, aufgrund der Verletzung von Nebenpflichten
Definition: Erfüllungsgehilfe i. S. v § 278 BGB
= Personen, deren sich der Schuldner zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten bedient. Erforderlich
und ausreichend ist, dass der Schuldner den Dritten zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten
herangezogen hat = der Dritte mit Willen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis tätig geworden
ist. (vgl. Brox SchuldR AT § 20 Rz. 28 )
Erfüllungsgehilfe
- für von Ihm angerichtete Schäden stehe ich gerade / bin ich Schadenersatzpflichtig (§ 278 BGB)
- wenn jemand im Rahmen eines Schuldverhältnisses für mich tätig wird (§ 831 BGB)
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