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Lösung Fall 7a)
Minderj. A kauft bei V ein Moped für 5000,- €, bezahlt und nimmt das Gefährt sofort mit.
Eltern hatten dem A verboten ein Moped zu kaufen.
a) als V erfährt, dass A minderj. ist, fordert er das Moped zurück
zu a)
Widerrufsrecht des anderen Teils bei schwebend unwirksamen Geschäften in den Grenzen des §
109 (Lesen!!)
Ende Fall 7a) ---------------------------------------------------------------------------------------------------
Fall 7b)
Minderj. A kauft bei V ein Moped für 5000,- €, bezahlt und nimmt das Gefährt sofort
mit.
Eltern hatten dem A verboten ein Moped zu kaufen.
b) A fährt auf dem Nachhauseweg vor einen Baum, das Moped ist zerstört.
Können die Eltern oder A die 5000,- € zurückverlangen?
Was kann V verlangen?
Wer: A
Was: 5000,- €
Wem: V
Woraus: § 812 BGB
§ 985 BGB
I. Anspruch entstanden?
AG § 985 BGB A V
1. A = Eigentümer
2. V = Besitzer
3. V kein Recht zum Besitz
A ist weiterhin Eigentümer an 5000,- €
a) A – V nicht lediglich rechtlich Vorteilhaft
nach § 107 / §108 BGB
I. Anspruch entstanden?
AG § 812 I 1 BGB 1.Alternative
1. etwas erlangt V = 5000,- €
2. durch Leistung des A
3. ohne Rechtsgrund KV ist nicht gültig
(wenn kein KV)
Es ist ein Anspruch von A gegen V auf Rückzahlung der 5000,- € entstanden.
II. Anspruch untergegangen?
Da keine Einrede / Einwendung ist der Anspruch nicht untergegangen.
III. Anspruch durchsetzbar?
A hat Anspruch auf Herausgabe von 5000,- € gegen V.
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