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- Seite 46 - Rechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit hier: Minderjährige / Geisteskranke §§ 104 ff lesen Minderjährige und Geisteskranke sind die „heiligen Kühe“ des BGB = werden durch die §§ 104 ff BGB besonders geschützt. --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 4.3.2 Arbeitsblatt Minderjährigenschutz (Lösungen)-Folie Vergleiche: 3.1 Prüfungsschema (Grundlagen) 3.2 Arbeitsweise bei der Lösung juristischer Fälle 3.3 wichtigste Anspruchsgrundlagen 4.3.1 Minderjährigenschutz (§§ 104 ff BGB) Fall 1) A ist 6 Jahre alt. Er bestellt bei Quelle ein Fahrrad für 200,- €. Das Fahrrad wird geliefert. Die Eltern beglückwünschen A zu seiner guten Wahl. Als die Rechnung kommt, will keiner bezahlen. Welche Ansprüche hat Q? Hat Quelle einen Anspruch? Wer Quelle Will was 200 € (Rad) Von wem A (Eltern) Woraus § 433 II BGB; § 812 BGB; § 985 BGB Anspruchsgrundlage: § 433 II BGB; Quelle könnte aus § 433 II BGB einen Anspruch haben. I. Anspruch entstanden? Für ein Angebot brauche ich eine Annahme (ein ja) Anspruch könnte aus § 433 BGB entstanden sein, wenn die notwendigen Bestandteile eines Kaufvertrages gegeben sind (Kaufpreis, Kaufsache). § 433 II BGB (-) Anspruch ist nicht entstanden § 985 BGB (-) Eigentum Vorraussetzung: - Eigentümer (da A kein Eigentum erwerben kann) (+) Besitz - Besitz (-) kein Recht - kein Recht zum Besitz (A)§ 433 II BGB I. Anspruch entstanden? Kaufvertrag Angebot (alle notwendigen Bestandteile) Wirksam nach §104 1. BGB und § 105 BGB Annahme keine wirksame Willenserklärung Subsumtion bestellt = Angebot (+) geliefert = konkludente Annahme -46-
- Seite 47 - keine Einigung kein Kaufvertrag nach § 433 BGB (-) (da kein Kaufvertrag besteht auch kein Anspruch) §812 BGB Definition einer Leistung: „Ist die bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens“. Kaufvertrag Kaufvertrag A B C Leistung Leistung Leistung Leistung Kaufvertrag D (D ist in diesem Falle eine „Geheißperson“) - es wird immer eine Leistung benötigt um den Vertrag zu erfüllen A Kaufvertrag B (Heinz Müller) Irrtümliche Lieferung (Verwechslung des Namens) C (Heinz Möller) - hier liegt keine Leistung vor Weg ist frei für § 812 BGB in anderer Weise Lösung Fall 1) ! Zeichnung: Q -----(§ 433 II BGB) ------- A ? Q -----(§ 433 II BGB) ------- Eltern ? ! 5 W´s wer Q will was 200,-€ von wem A (erst später E prüfen) woraus AG § 433 II BGB Brainstorming: welche AG gegen wen möglich ? § 433 II gegen A § 433 II gegen die Eltern § 985 gegen A § 985 gegen die Eltern ? § 280 ff BGB (Schadensersatz wegen Nichterfüllung ? § 812 BGB -47-
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<strong>Recht</strong>sfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit<br />
hier: Minderjährige / Geisteskranke<br />
§§ 104 ff lesen<br />
Minderjährige und Geisteskranke sind die „heiligen Kühe“ des BGB = werden durch<br />
die §§ 104 ff BGB besonders geschützt.<br />
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4.3.2 Arbeitsblatt Minderjährigenschutz (Lösungen)-Folie<br />
Vergleiche:<br />
3.1 Prüfungsschema (Grundlagen)<br />
3.2 Arbeitsweise bei der Lösung juristischer Fälle<br />
3.3 wichtigste Anspruchsgrundlagen<br />
4.3.1 Minderjährigenschutz (§§ 104 ff BGB)<br />
Fall 1)<br />
A ist 6 Jahre alt. Er bestellt bei Quelle ein Fahrrad für 200,- €. Das Fahrrad wird geliefert.<br />
Die Eltern beglückwünschen A zu seiner guten Wahl.<br />
Als die Rechnung kommt, will keiner bezahlen.<br />
Welche Ansprüche hat Q?<br />
Hat Quelle einen Anspruch?<br />
Wer Quelle<br />
Will was 200 € (Rad)<br />
Von wem A (Eltern)<br />
Woraus § 433 II BGB; § 812 BGB; § 985 BGB<br />
Anspruchsgrundlage: § 433 II BGB; Quelle könnte aus § 433 II BGB einen Anspruch haben.<br />
I. Anspruch entstanden?<br />
Für ein Angebot brauche ich eine Annahme (ein ja)<br />
Anspruch könnte aus § 433 BGB entstanden sein, wenn die notwendigen Bestandteile eines<br />
Kaufvertrages gegeben sind (Kaufpreis, Kaufsache).<br />
§ 433 II BGB (-) Anspruch ist nicht entstanden<br />
§ 985 BGB (-) Eigentum Vorraussetzung: - Eigentümer<br />
(da A kein Eigentum erwerben kann)<br />
(+) Besitz - Besitz<br />
(-) kein <strong>Recht</strong> - kein <strong>Recht</strong> zum<br />
Besitz<br />
(A)§ 433 II BGB<br />
I. Anspruch entstanden?<br />
Kaufvertrag<br />
Angebot (alle notwendigen Bestandteile)<br />
Wirksam nach §104 1. BGB und § 105 BGB<br />
Annahme<br />
keine wirksame Willenserklärung<br />
Subsumtion<br />
bestellt = Angebot (+)<br />
geliefert = konkludente Annahme<br />
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