- Seite 1 - -1- Mitschriften zur Vorlesung Bürgerliches Recht ( Dozent ...

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I. Anspruch entstanden? § 280 BGB (Schadenersatz)
§ 241 II BGB (Pflichten aus d. Schuldverhältnis)
(Nebenpflichten beachten, hier Möbel abdecken)
§ 348 BGB (Erfüllung Zug um Zug)
Subsumtion: Maler Klecks hat die Möbel nicht abgedeckt!
Nebenpflicht verletzt / Zustand wiederherstellen
Gegenanspruch von A gegen Klecks ist in Höhe von 400,- € entstanden!
II. Anspruch untergegangen?
Nein da Geld noch nicht bezahlt wurde
III. Anspruch durchsetzbar?
Könnte nicht durchsetzbar sein, da A gegen Klecks einen
Gegenanspruch von 400,- € hat.
A muss Einrede geltend machen A sagt: Ich zahle erst dann, wenn mein Sofa wieder
in Ordnung ist.
Ergebnissatz:
1. Klecks hat keinen durchsetzbaren Anspruch gegen A (wegen der
erhobenen Einrede) auf die Zahlung von 300,- €.
oder:
2. Klecks hat einen Anspruch auf die Zahlung von 300,- € gegen A,
da A keine Einrede geltend gemacht hat.
Fall: Der entwendete und verkaufte PKW:
A leiht B sein Auto für eine Spritztour mit seiner Freundin F in den Spreewald. A lässt den
Wagen unabgeschlossen an der Lichtung stehen und begibt sich mit F auf die nahe gelegene
Lichtung.
Pilzsucher P beobachtet zunächst das Pärchen und entdeckt dann den PKW. Er kann nicht
widerstehen und fährt mit dem Wagen davon. Zuhause angekommen, verkauft er den PKW
seinem nichts ahnenden Nachbarn N für 1000,- €. Der Wagen war tatsächlich 1500,- € wert.
A will von N den Wagen zurück haben. Zu Recht?
Skizze:
Leihe
A ------- B
B / F
Auto
Parken
Auto
Pilzsucher § 433 BGB
(1500, - €) P
P N
1000, - €
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