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Dingliche Rechte
(nicht abschließend)
Def.
§
1273
BGB
Erwerb
Durch Rechtsgeschäft:
(per Vertrag)
§§ 1204, 1205 BGB
- (Vereinbarung)
Rechte aus
(Anspruchsgrundlage)
Herausgabe und
Schadensersatzanspruch:
§ 1227 BGB
- Schutz des Pfandrechts
Pfandrecht
§§ 398, 1250, 401 BGB
- (durch Abtretung der
gesicherten Forderung)
durch Gesetz
(Gesetzliches Pfandrecht)
§ 985 BGB
- Herausgabeanspruch
§ 823 BGB
- Schadensersatzpflicht
§§ 562, 583, 592, 647, 704
BGB
§§ 441, 464, 475b HGB
7.3 ) Grundprinzipen des Sachenrechts
- Abstraktionsprinzip / Trennungsprinzip
- Absolutheitsprinzip (absolute Rechte im SachenR)
- numerus clausus des Sachenrechts
- Publizitätsprinzip
- Bestimmtheitsgrundsatz
- Spezialitätsprinzip
1.) Trennungsprinzip = Abstraktionsprinzip
= Grundsatz der Unabhängigkeit von Verpflichtungsgeschäft (= schuldrechtliches
Rechtsgeschäft)
und Verfügungsgeschäft (= dingliches
Rechtsgeschäft)
Bsp.: durch KV erwirbt man kein Eigentum
Zweck: dient der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit
bei Veräußerung einer Sache in zwei Vorgänge zu trennen:
a) dingliches Geschäft b) schuldrechtliches Geschäft
Übereignung ( § 929 ff oder § 925, 873 )
ist das der Übereignung zugrundeliegende
Geschäft (z.B. Kaufvertrag )
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