Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS

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6 schen Besatzer gegen die Zivilbevölkerung fiel fast jeder dritte Einwohner des Landes zum Opfer. Es gab kaum eine Familie, die verschont wurde. Kein anderes Land hat einen derartig hohen Blutzoll zahlen müssen. Der Antifaschismus, den ich dort traf, ist daher überwiegend weder verordnet noch zum Ritual verkommen. Wer das verstehen will, der sollte zum Memorial „Chatyn“ bei Minsk fahren. Wer jedoch seine antikommunistischen oder pseudosozialistischen Feinbilder neu beleben und bestätigen will, auch der findet in Belarus reichlich Munition. Wer nicht mehr ohne die eingebrannten Leitsätze des Kalten Krieges leben kann, der wird sofort freudig vermerken, dass Belarus „noch richtig sowjetisch“ ist: Man hat kaum Denkmäler geschleift, das Verteidigungsministerium befindet sich in der „Kommunistischen Straße“, am Mahnmal in der Festung Brest stehen Mitglieder des Jugendverbandes Ehrenwache. Am Ende des Festzuges zum „Tag des Sieges“ am 09. Mai 2006 lief unbehelligt eine kleine Gruppe von Veteranen mit einem Stalinbild. Der „Diktator“ Lukaschenko wird nicht müde zu betonen, dass er alles für das Wohl des Volkes tun wird und verhindern will, dass ausländische Großkonzerne das Land beherrschen und der Geheimdienst heißt nach wie vor KGB. Ich habe mit vielen Menschen gesprochen. Freilich besteht schon ein Unterschied, ob man sich in den etwas teureren Restaurants von Minsk oder in einem Bauerndorf bei Baranowitschi umhört. Sollte man den einen den Wunsch nach mehr Freiheit vorwerfen, für die sie sogar eine Verschärfung der sozialen Ungerechtigkeit in Kauf nehmen? Sind die anderen zu verdammen, nur weil sie sich die paternalistische Fürsorge des Staates wünschen und nicht zuerst an die individuelle Freiheit denken? Wer möchte, der werfe den ersten Stein! Nein! Belarus ist weder ein Musterschüler der liberalen Lehre vom „freien Markt“ noch lebt es im Orwellschen „1984“. Wie könnte es gar ein demokratischer bürgerlicher Staat westeuropäischer Prägung sein? Ist es doch ein Land, dass das jahrhundertalte drückende Erbe des Jochs russischer Zaren, litauischer Edler und polnischer Pans und nicht zuletzt die Folgen des „Realsozialismus“ mit sich herumschleppt und nun seinen Platz sucht! Zwar gibt es freie Wahlen und Parteien. Doch die im Westen historisch gewachsene Zivilgesellschaft und die bürgerliche Gewaltenteilung haben keinerlei Tradition. Außerdem sind deren Unzulänglichkeiten so augenscheinlich, dass eine bloße Kopie vielen in Belarus auch nicht als Lösung erscheint, da dieser Weg in anderen postsowjetischen Staaten, hier sei nur an Georgien erinnert, weder zu mehr Freiheit noch zu wirtschaftlicher Prosperität geführt hat.
7 Überdies scheint es, als ob ein ewiger Fluch auf dem Land liegt: Ein Blick auf die Landkarte genügt. Die geographische Lage macht es heute wieder zu einem Schlüssel der Geopolitik. Belarus kommt im Spannungsfeld Russland-Westen eine überaus wichtige Rolle zu. Es ist Transitland für enorme Mengen an Roh- und Brennstoffen und hat mit der Osterweiterung der NATO auch eine wichtige militär-strategische Bedeutung erlangt. Der damit zwangsläufig verbundene Druck kann einfach nicht spurlos am Land vorübergehen, was die Situation nicht verbessert. Ich habe dort jedoch unzählige Menschen getroffen, die es, so bin ich überzeugt, vermögen, ihre Zukunft selbstbestimmt und frei zu gestalten. Also - doch nur ein ganz normales Land?! *** „Wie Sie alle wissen, kann ich heute mit voller Berechtigung erklären, dass es uns gelungen ist, das Ansehen der Armee wieder herzustellen. Schauen wir doch einmal zehn Jahre zurück. Die Armee war damals faktisch zerschlagen. Die hiesigen Nationalisten versuchten, den einst mächtigen belarussischen Militärbezirk in eine Ruine zu verwandeln. Vieles ist ihnen dabei leider auch geglückt. Die Offiziere haben sich damals geschämt, außerhalb der Kaserne Uniform zu tragen. Nun sind zehn Jahre vergangen. Heute kommen Eltern abgelehnter Bewerber angelaufen und bitten inständig darum, ihren Sohn doch noch in die Armee aufzunehmen.“ 3 Es ist nicht ungewöhnlich, dass ein Oberbefehlshaber seine Truppe preist. Doch eines muss man dem Mann, aus dessen Mund dieses Lob kam, lassen. Er weiß in diesem Fall durchaus, wovon er spricht. Er ist für die einen der „letzte Diktator Europas“, für andere jedoch ein Ausnahmepolitiker, der seinem Volk Wohlstand, Frieden und Prosperität sichert. Die Rede ist von Alexandr Grigorewitsch Lukaschenko und er regiert die Republik Belarus seit dem 10. Juni 1994. Obwohl die Hauptstadt Minsk nur 1.100 Kilometer östlich von Berlin liegt, wissen die meisten hierzulande kaum etwas über das 207.000 qkm große Land, in dem nicht einmal 10 Millionen Menschen leben. 3 „Oboronny monolit“. Krasnaja Zvezda v. 04.02.2006.
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