Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS

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schen Besatzer gegen die Zivilbevölkerung fiel fast jeder dritte Einwohner des
Landes zum Opfer. Es gab kaum eine Familie, die verschont wurde. Kein anderes
Land hat einen derartig hohen Blutzoll zahlen müssen. Der Antifaschismus, den
ich dort traf, ist daher überwiegend weder verordnet noch zum Ritual verkommen.
Wer das verstehen will, der sollte zum Memorial „Chatyn“ bei Minsk fahren.
Wer jedoch seine antikommunistischen oder pseudosozialistischen Feinbilder neu
beleben und bestätigen will, auch der findet in Belarus reichlich Munition. Wer
nicht mehr ohne die eingebrannten Leitsätze des Kalten Krieges leben kann, der
wird sofort freudig vermerken, dass Belarus „noch richtig sowjetisch“ ist: Man hat
kaum Denkmäler geschleift, das Verteidigungsministerium befindet sich in der
„Kommunistischen Straße“, am Mahnmal in der Festung Brest stehen Mitglieder
des Jugendverbandes Ehrenwache. Am Ende des Festzuges zum „Tag des Sieges“
am 09. Mai 2006 lief unbehelligt eine kleine Gruppe von Veteranen mit einem Stalinbild.
Der „Diktator“ Lukaschenko wird nicht müde zu betonen, dass er alles für
das Wohl des Volkes tun wird und verhindern will, dass ausländische Großkonzerne
das Land beherrschen und der Geheimdienst heißt nach wie vor KGB.
Ich habe mit vielen Menschen gesprochen. Freilich besteht schon ein Unterschied,
ob man sich in den etwas teureren Restaurants von Minsk oder in einem Bauerndorf
bei Baranowitschi umhört.
Sollte man den einen den Wunsch nach mehr Freiheit vorwerfen, für die sie sogar
eine Verschärfung der sozialen Ungerechtigkeit in Kauf nehmen? Sind die anderen
zu verdammen, nur weil sie sich die paternalistische Fürsorge des Staates wünschen
und nicht zuerst an die individuelle Freiheit denken? Wer möchte, der werfe
den ersten Stein!
Nein! Belarus ist weder ein Musterschüler der liberalen Lehre vom „freien Markt“
noch lebt es im Orwellschen „1984“. Wie könnte es gar ein demokratischer bürgerlicher
Staat westeuropäischer Prägung sein? Ist es doch ein Land, dass das jahrhundertalte
drückende Erbe des Jochs russischer Zaren, litauischer Edler und polnischer
Pans und nicht zuletzt die Folgen des „Realsozialismus“ mit sich herumschleppt
und nun seinen Platz sucht! Zwar gibt es freie Wahlen und Parteien.
Doch die im Westen historisch gewachsene Zivilgesellschaft und die bürgerliche
Gewaltenteilung haben keinerlei Tradition. Außerdem sind deren Unzulänglichkeiten
so augenscheinlich, dass eine bloße Kopie vielen in Belarus auch nicht als Lösung
erscheint, da dieser Weg in anderen postsowjetischen Staaten, hier sei nur an
Georgien erinnert, weder zu mehr Freiheit noch zu wirtschaftlicher Prosperität geführt
hat.