Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS
Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS
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schem Gebiet daher nicht eher eine Zweckehe, denn eine Liebesheirat? Sind die ehemaligen Brü<strong>der</strong><br />
nicht verschiedener, als sie sich selbst eingestehen wollen?<br />
Generaloberst Malzew: Hier muss hervorgehoben werden, dass die Unterschiede<br />
zwischen unseren Staaten keinerlei Hin<strong>der</strong>nis darstellen für die Entwicklung einer<br />
engen militärischen Zusammenarbeit zwischen <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> <strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation,<br />
die sich sowohl im Rahmen des Vertrages über die Schaffung eines Unionsstaates<br />
als auch innerhalb <strong>der</strong> Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit<br />
vollzieht.<br />
Davon zeugen auch die Hauptrichtungen <strong>der</strong> militärischen Zusammenarbeit:<br />
• Gewährleistung <strong>der</strong> regionalen Sicherheit auf militärischem Gebiet;<br />
• Vervollkommnung des Systems <strong>der</strong> gemeinsamen operativen <strong>und</strong> Gefechtsausbildung<br />
<strong>der</strong> regionalen Truppengruppierung (Kräfte);<br />
• militärtechnische Zusammenarbeit;<br />
• Ausbildung militärischer Ka<strong>der</strong>;<br />
• militärwissenschaftliche Zusammenarbeit;<br />
• Annäherung <strong>und</strong> Vereinheitlichung <strong>der</strong> Gesetzgebung auf dem Gebiet <strong>der</strong><br />
Verteidigung, des Militärdienstes <strong>und</strong> des sozialen Schutzes <strong>der</strong> Militärangehörigen;<br />
• Zusammenarbeit in Fragen <strong>der</strong> Erfüllung <strong>der</strong> Verpflichtungen auf dem Gebiet<br />
<strong>der</strong> Kontrolle <strong>der</strong> Bewaffnung;<br />
• Durchführung kultureller <strong>und</strong> sportlicher Maßnahmen.<br />
Die normative Rechtsbasis <strong>der</strong> militärischen Zusammenarbeit <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong><br />
<strong>und</strong> <strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation ist in 30 internationalen Verträgen nie<strong>der</strong>gelegt.<br />
Zu den wichtigsten dieser Verträge gehören:<br />
• <strong>der</strong> Vertrag zwischen <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> <strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation<br />
über die militärische Zusammenarbeit;<br />
• die Vereinbarung zwischen <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> <strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation<br />
über die gemeinsame Gewährleistung <strong>der</strong> regionalen Sicherheit auf<br />
militärischem Gebiet;<br />
• die Sicherheitskonzeption <strong>der</strong> Union von <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> Russland;<br />
• die Konzeption <strong>der</strong> gemeinsamen Verteidigungspolitik von <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong><br />
Russland;<br />
• die Konzeption des gemeinsamen Verteidigungsauftrags <strong>der</strong> Teilnehmerstaaten<br />
<strong>der</strong> Union von <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> Russland;<br />
• die Konzeption <strong>der</strong> gemeinsamen technischen Sicherstellung <strong>der</strong> regionalen<br />
Truppengruppierungen (Kräfte) <strong>der</strong> <strong>Streitkräfte</strong> <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong><br />
<strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation;