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Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS

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schem Gebiet daher nicht eher eine Zweckehe, denn eine Liebesheirat? Sind die ehemaligen Brü<strong>der</strong><br />

nicht verschiedener, als sie sich selbst eingestehen wollen?<br />

Generaloberst Malzew: Hier muss hervorgehoben werden, dass die Unterschiede<br />

zwischen unseren Staaten keinerlei Hin<strong>der</strong>nis darstellen für die Entwicklung einer<br />

engen militärischen Zusammenarbeit zwischen <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> <strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation,<br />

die sich sowohl im Rahmen des Vertrages über die Schaffung eines Unionsstaates<br />

als auch innerhalb <strong>der</strong> Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit<br />

vollzieht.<br />

Davon zeugen auch die Hauptrichtungen <strong>der</strong> militärischen Zusammenarbeit:<br />

• Gewährleistung <strong>der</strong> regionalen Sicherheit auf militärischem Gebiet;<br />

• Vervollkommnung des Systems <strong>der</strong> gemeinsamen operativen <strong>und</strong> Gefechtsausbildung<br />

<strong>der</strong> regionalen Truppengruppierung (Kräfte);<br />

• militärtechnische Zusammenarbeit;<br />

• Ausbildung militärischer Ka<strong>der</strong>;<br />

• militärwissenschaftliche Zusammenarbeit;<br />

• Annäherung <strong>und</strong> Vereinheitlichung <strong>der</strong> Gesetzgebung auf dem Gebiet <strong>der</strong><br />

Verteidigung, des Militärdienstes <strong>und</strong> des sozialen Schutzes <strong>der</strong> Militärangehörigen;<br />

• Zusammenarbeit in Fragen <strong>der</strong> Erfüllung <strong>der</strong> Verpflichtungen auf dem Gebiet<br />

<strong>der</strong> Kontrolle <strong>der</strong> Bewaffnung;<br />

• Durchführung kultureller <strong>und</strong> sportlicher Maßnahmen.<br />

Die normative Rechtsbasis <strong>der</strong> militärischen Zusammenarbeit <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong><br />

<strong>und</strong> <strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation ist in 30 internationalen Verträgen nie<strong>der</strong>gelegt.<br />

Zu den wichtigsten dieser Verträge gehören:<br />

• <strong>der</strong> Vertrag zwischen <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> <strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation<br />

über die militärische Zusammenarbeit;<br />

• die Vereinbarung zwischen <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> <strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation<br />

über die gemeinsame Gewährleistung <strong>der</strong> regionalen Sicherheit auf<br />

militärischem Gebiet;<br />

• die Sicherheitskonzeption <strong>der</strong> Union von <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> Russland;<br />

• die Konzeption <strong>der</strong> gemeinsamen Verteidigungspolitik von <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong><br />

Russland;<br />

• die Konzeption des gemeinsamen Verteidigungsauftrags <strong>der</strong> Teilnehmerstaaten<br />

<strong>der</strong> Union von <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong> Russland;<br />

• die Konzeption <strong>der</strong> gemeinsamen technischen Sicherstellung <strong>der</strong> regionalen<br />

Truppengruppierungen (Kräfte) <strong>der</strong> <strong>Streitkräfte</strong> <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> <strong>und</strong><br />

<strong>der</strong> Russischen Fö<strong>der</strong>ation;

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